Neonazis versuchen den Aufmarsch in Dortmund als Erfolg zu verkaufen – doch das Gegenteil sei zutreffend, meint Tomas Sager im blick nach rechts. Der „Nationale Antikriegstag“ könnte dann das gleiche Schicksal „erleiden“ wie das Heß-Gedenken, fürchten braune Strategen: einst das Highlight im Terminkalender der Neonazis, inzwischen nur noch Anlass für …
Am 1. September 2010 haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Staatsministerin Maria Böhmer nach Angaben des Innenministeriums die Charta der Vielfalt gezeichnet. Mit der Unterzeichnung verpflichten sich das Bundesministerium des Innern und seine Geschäftsbereichsbehörden, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das frei von Vorurteilen und Ausgrenzung ist. So weit, so gut – …
Die Leipziger “Autonomen Nationalisten” kündigen im Internet für den 16. Oktober 2010 gleich zwei Demonstrationen in Leipzig an. Sie wollen laut Linksfraktion im Leipziger Stadtrat einerseits „Gegen Polizeiwillkür und staatliche Gewalt“ und andererseits unter dem Motto „Kapitalismus abschalten – Zinsherrschaft brechen“ aufmarschieren. Die Linkspartei weist dabei darauf hin, dass die …
In dem Klageverfahren auf Herausgabe der Akten (ca. 3.400 Blatt) des Bundesnachrichtendienstes vor dem Bundesverwaltungsgericht hat das Bundeskanzleramt (Bundesnachrichtendienst) mit Ablauf der Frist vom 31. August 2010 bisher gesperrte Akten des Bundesnachrichtendienstes zu Adolf Eichmann vorgelegt. Anlass hierzu war der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. April 2010, demzufolge die Verweigerung …
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat am 03. September 2010 in seiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder den Startschuss für das neue Bundesprogramm “Zusammenhalt durch Teilhabe” gegeben. Mit dem Programm fördert das Bundesministerium des Innern nach eigenen Angaben ab sofort Projekte für demokratische Teilhabe und gegen …
In der Nacht vom 02. zum 03.09.2010 haben bislang unbekannte Täter die in den Straßen “Am Markt” und “Brüderstraße” in Anklam eingelassenen sogenannten “Stolpersteine” mit schwarzer und roter Farbe sowie dem Wort “Lüge” beschmiert. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben Anzeige wegen Gemeinschädlicher Sachbeschädigung gegen Unbekannt auf. Hinweise zur Tat …
Der Rechtsextremist Lutz Battke ist bei einem Jugendfußballspiel am Wochenende in Laucha in Sachsen-Anhalt als Schiedsrichter eingesetzt worden. Dies bestätigte der Vorsitzende des Sportvereins BSC 99 Laucha, Klaus Wege, der “Mitteldeutschen Zeitung”. Demnach pfiff Battke ein Übungsspiel der Lauchaer F-Jugend gegen eine Mannschaft von Naumburg 05. Sein Verein hatte Battke …
Ein früheres Mitglied der rechtsextremen “Ungarischen Garde”, dem paramilitärischen Arm der Jobbik-Partei, ist einem Bericht des schwedischen Magazins Expo zufolge zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Der Rechtsextreme hatte demnach im Jahr 2009 seine Lebensgefährtin brutal ermordet. Er soll seinem Opfer mit einem Messer ein Hakenkreuz auf den Rücken gehackt …
Mehrere rassistische Internet-Portale haben einen Aufruf zu einer Pro-Sarrazin-Demonstration in Frankfurt am Main unterstützt. Dabei soll es sich um einen “Trauermarsch für die Meinungsfreiheit” handeln. In bekannter Manier gerieren sich Rechte als vermeintlich Opfer von Zensur – so als ob Sarrazins Buch nicht gedruckt worden sei und Tausendfach verkauft würde, …
Der Prozess gegen den Trierer NPD-Kreisvorsitzenden, Safet Babic, sowie zwei weitere Mitglieder der örtlichen Neonazi-Szene wird nach Angaben von “16 vor” am 7. Oktober vor dem Landgericht Trier beginnen. Insgesamt seien bislang fünf Verhandlungstage angesetzt, erklärte Gerichtssprecher Günther Köhler auf Anfrage von “16 vor”. Babic und seine “Kameraden” wurden wegen …
Die Dortmunder Polizei hat am 04. Septemner 2010 rund 500 Neonazis aufgehalten, die ohne Genehmigung in die Innenstadt marschieren wollten. Laut Auflagen durften die Neonazis nur im Dortmunder Hafengebiet aufmarschieren. Durch diese Maßnahme sollten Zusammenstösse mit Gegendemonstranten verhindert werden. Die Polizei stoppt die etwa 500 Neonazis, als sie in Richtung …
Bei einer Demonstration von Neonazis am 1. Mai 2010 in Berlin soll ein Demonstrant einen Anschlag geplant haben. Das berichtet der Tagesspiegel. Der 19-jährige Verdächtige sei nun in Aachen festgenommen worden, heißt es. Der Neonazi soll am Maifeiertag mehrere Sprengsätze mit sich geführt haben. Bei dem Mann handelt es sich …
Der 27-jährige Neonazi Martin S. steht unter anderem wegen des Verdachts der Zuwiderhandlung gegen ein Verbot gemäß des Gesetzes zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts vor dem Landgericht Dresden. Das berichtet das Dresden Fernsehen. Die Staatsanwaltschaft legt dem Angeklagten demnach zur Last, nach dem Verbot der „Skinheads Sächsische Schweiz“ (SSS) zu …
Eine rechtsextreme Erzieherin darf doch weiter in einer städtischen Kindertagesstätte in Lüneburg arbeiten. “Wir sehen keine Möglichkeit, arbeitsrechtliche Schritte einzuleiten”, sagte ein Sprecher der niedersächsischen Hansestadt gegenüber der taz. Vor knapp drei Wochen hatte die Stadt Birkhild T. bis auf weiteres beurlaubt, nachdem die Zeitung wegen ihres rechtsextremen Engagements nachgefragt …
Bei der Landtagswahl 2006 erhielt die NPD 7,3 Prozent der Stimmen und damit sechs Sitze im Schweriner Landtag. Seitdem können Udo Pastörs und seine Fraktion ganz offiziell ihre rassistische und antisemitische Hetze betreiben. Militante Kameradschaften setzten dabei den Kampf um die Parlamente auf der Straße mit äußerster Brutalität fort, die …
Die Psychologin und Psychotherapeutin Sibylle Rothkegel leitete ein Projekt mit psychotherapeutischen Hilfen für Opfer von rechter Gewalt in Berlin. Im Interview mit der “Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt” spricht sie über Folgen rassistischer Angriffe und die Bedeutung der juristischen Aufarbeitung für die Betroffenen.
Frau Rothkegel, mit welchen Folgen waren Betroffene …
Eine Serie von rechts motivierten Attacken auf Wohnhäuser von Politikern und Parteibüros in Mecklenburg-Vorpommern prägte die erste Hälfte dieses Jahres. Mit der zahlenmäßigen Steigerung scheint auch eine ideologische Erweiterung der Tatmotive verbunden zu sein. Der Einsatz zielgerichteter Sachbeschädigungen durch die rechte Szene ist kein neues Phänomen. Auch Parteibüros gehören nicht …
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das in erster und letzter Instanz für nach dem Vereinsgesetz erlassene Verbote des Bundesministeriums des Innern zuständig ist, hat die Klage des Vereins Heimattreue Deutsche Jugend – Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) gegen das von dem Bundesministerium erlassene Vereinsverbot abgewiesen.
Am 1. September 2010 verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über eine Klage gegen das Verbot des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). Auf Anfrage des Autors sagte eine Sprecherin, es werde mit einer Entscheidung gerechnet. Allerdings handele es sich um eine komplexe Sache. Die HDJ werde durch den Stuttgarter Anwalt Oswald …
Das für den 11. September in Pößneck geplante “Fest der Völker” mit Neonazi-Bands findet nicht statt. Der Veranstalter habe das Neonazi-Konzert ohne Begründung abgesagt, teilten die Stadt und das Landratsamt einem Bericht des Freien Worts zufolge mit. Das «Fest der Völker» der rechtsextremen NPD war erstmals 2005 in Jena ausgerichtet …
Bereits zum vierten Mal gibt das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) die “Berliner Zustände” heraus. In der diesjährigen Ausgabe beleuchten sechs Berliner Projekte und Autor/innen rechtsextreme, antimuslimische und andere rassistische Phänomene in Berlin, die eine kontinuierliche gesellschaftliche und politische Auseinandersetzung notwendig …
Der sächsische NPD-Landesvorsitzende und Fraktionschef Holger Apfel wird den Wahlkampf seiner Partei in Sachsen-Anhalt leiten. Das berichtet der Fachdienst blick nach rechts. Demnach wurde Apfel auf der NPD-Parteivorstandssitzung am 21./22. August in Berlin zum Leiter des NPD-Wahlkampfes bei der Landtagswahl am 20. März nächsten Jahres in Sachsen-Anhalt gekürt. Der sächsische …
Der Vorsitzende der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, sieht sich und andere Rechtsextreme durch die Thesen von Thilo Sarrazin bei künftigen Prozessen wegen Volksverhetzung geschützt. Gegenüber dem ARD-Politikmagazin “Report Mainz” sagte NPD-Chef Udo Voigt: “Unsere Aussagen werden damit salonfähiger und es ist dann auch immer schwerer, Volksverhetzungsverurteilungen gegen NPD-Funktionäre anzustreben, wenn …
Auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofes in Dresden ist laut Medienberichten ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte Täter zündeten am Morgen des 29. August 2010 die Eingangstür an, wie das Landeskriminalamt Sachsen und die Staatsanwaltschaft Dresden demnach mitteilten. Eine Frau bemerkte den Schwelbrand und informierte Polizei und Feuerwehr. Das Feuer …
Etwas pathetisch gesagt könnte man es eine fast „biblische Wandlung“ nennen: In Herrmannsburg im Landkreis Celle hat am Wochenende ein Mann in der Kirche eine Predigt gehalten, der elf Jahre zuvor einen anderen mutwillig zu Tode geprügelt hatte: Damals war er Neonazi – nach Jahren im Gefängnis studiert er heute Theologie.
Gerne präsentieren sich Neonazis als “Nationale Sozialisten”, als Anwalt des kleinen Manns (also des deutschen, versteht sich). Und die NPD kommt neuerdings als “soziale Heimatpartei” daher; doch wenn es um Hetze gegen Migranten geht, tritt der angebliche Sozialismus in den Hintergrund. Aktuell versucht die NPD, auf den rasenden PR-Express des …
