Neonazis zeigen bei ihrem “Kampf um die Straße” Ausdauer und flächendeckende Präsenz. Im vierten Quartal 2009 sind der Bundesregierung insgesamt 32 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung bekannt geworden. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Dabei liegen die angegebenen Teilnehmerzahlen …
Die DVU hat auf ihrer Internet-Seite erstmals zu den Vorwürfen von Christian Worch gegen Parteichef Matthias Faust Stellung bezogen – zumindest indirekt. Es gebe keinen Machtkampf, so die Marschroute der DVU. Statt auf die Vorwürfe einzugehen, ergeht sich die DVU lieber in Angriffen auf NPD-BLOG.INFO, da hier über die Vorwürfe …
Auch der Ueckermünder Landtagsabgeordnete Tino Müller (NPD) ist angeblich alkoholisiert am Autosteuer erwischt worden. Nach Informationen des Nordkuriers hatte er sich auf dem Rückweg vom Weihnachtsbaumfeuer in der Haff-Stadt auf Höhe des Haffrings mit seinem Wagen im Schnee festgefahren; dadurch wurde die Polizei auf ihn aufmerksam. Während Müller die Frage …
Am 10. September 2006 bekam die NPD bei der Kreiswahl in Wolfenbüttel 2741 Stimmen. Das reichte für einen Sitz im Kreistag. Die NPD hatte also den Fuß in der Tür. Im Dezember 2007, wurde dieser Sitz im Kreistag von Andreas Molau übernommen, er rückte nach, weil sein Vorgänger das Amt …
Im vierten Quartal 2009 haben nach Erkenntnissen der Bundesregierung rund 25 rechtsextremistische Skinhead-Konzerte in Deutschland stattgefunden sowie acht Liederabende. Wie die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke erläutert, wurden die Skinhead-Konzerte von insgesamt etwa 3.500 Teilnehmern besucht und die Liederabende von rund 430 Personen. …
Zu Entschädigungs-, Schadenersatz- und Reparationsforderungen wegen NS-Unrechts in Griechenland, Italien und anderen ehemals von Deutschland besetzen Staaten möchte die Linksfraktion Auskunft erhalten. Sie hat deshalb eine Kleine Anfrage (17/574) vorgelegt. Ihrer Meinung nach hat es die Bundesregierung über Jahrzehnte versäumt, alle NS-Opfer angemessen zu entschädigen und den von der Wehrmacht …
Die DVU hat auf ihrer Internet-Seite erstmals zu den Vorwürfen von Christian Worch gegen Parteichef Matthias Faust Stellung bezogen – zumindest indirekt. Es gebe keinen Machtkampf, so die Marschroute der DVU. Statt auf die Vorwürfe einzugehen, ergeht sich die DVU lieber in Angriffen auf NPD-BLOG.INFO, da hier über die Vorwürfe …
Auch der Ueckermünder Landtagsabgeordnete Tino Müller (NPD) ist angeblich alkoholisiert am Autosteuer erwischt worden. Nach Informationen des Nordkuriers hatte er sich auf dem Rückweg vom Weihnachtsbaumfeuer in der Haff-Stadt auf Höhe des Haffrings mit seinem Wagen im Schnee festgefahren; dadurch wurde die Polizei auf ihn aufmerksam. Während Müller die Frage …
Seit dem Bericht von NPD-BLOG.INFO über den Machtkampf in der DVU geht es in den einschlägigen Internet-Foren hoch her. Die Schlammschlacht in der DVU könnte auch für die NPD noch unangenehme Folgen haben, da die Vergangenheit des rechtsextremen Funktionärs Hans-Gerd Wiechmann angeblich eine gewichtige Rolle spielt. An Wiechmann scheiden sich …
Neonazis zeigen bei ihrem “Kampf um die Straße” Ausdauer und flächendeckende Präsenz. Im vierten Quartal 2009 sind der Bundesregierung insgesamt 32 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung bekannt geworden. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Dabei liegen die angegebenen Teilnehmerzahlen …
Im vierten Quartal 2009 haben nach Erkenntnissen der Bundesregierung rund 25 rechtsextremistische Skinhead-Konzerte in Deutschland stattgefunden sowie acht Liederabende. Wie die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke erläutert, wurden die Skinhead-Konzerte von insgesamt etwa 3.500 Teilnehmern besucht und die Liederabende von rund 430 Personen. …
Der Prozess gegen den NPD-Funktionär Safet Babic und zwei weitere Angeklagte aus der rechtsextremen Szene soll noch im Laufe des ersten Halbjahrs 2010 starten. Das erklärte ein Sprecher des Landgerichts gegenüber der Nachrichtenseite 16vor. Ein konkreter Termin stehe aber noch nicht fest. Die Hauptverhandlung vor dem Trierer Landgericht solle spätestens …
Die NPD hat am Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Die rund 50 Delegierten wählten Uwe Meenen zum Landesvorsitzenden, nach Parteiangaben erhielt er keine Gegenstimme. Der kurzfristig einberaumte Parteitag fand in der Bundeszentrale der NPD in Köpenick statt, nachdem der Versuch, einen öffentlichen Raum im Bezirk Steglitz-Zehlendorf zu mieten, gescheitert war. …
Anlässlich eines Artikels auf NPD-Blog.info wird auf Altermedia über die DVU diskutiert. Das alles ist nicht so interessant, aber einen Kommentar finde ich wirklich bemerkenswert. Der Leser wendet sich an Christian Worch, der sich seit einiger Zeit für die DVU engagiert. Worch ist seit Jahrzehnten in der rechtsextremen Szene aktiv, dabei zwar intern nicht unumstritten, aber eben doch immer dabei.
Das Nachrichtenportal “MV Regio” hat erneut eine Pressemitteilung der NPD als eigene Meldung übernommen, ohne dies kenntlich zu machen. Dies geschieht nicht das erste Mal, doch bislang beschränkte sich das Portal aus Rostock dabei auf Pressemitteilungen der neonazistischen Partei aus Mecklenburg-Vorpommern. Jetzt griff das selbsternannte “Nachrichtenportal für Mecklenburg-Vorpommern” auf eine …
Bei der rechtsextremen DVU steht offenbar eine Schlammschlacht bevor. Es geht um Ordnungsmaßnahmen, Geld und viele gegenseitige Vorwürfe. Angeblich wollen führende DVU-Funktionäre sogar Parteichef Faust aus der Partei ausschließen. Der Niedergang der DVU geht also weiter, kein Wunder, dass Pressesprecher Molau offenbar vor dem Absprung steht.
Vor dem Dresdner Verwaltungsgericht hat die rechtsextreme “Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO)” einen Etappensieg in Sachen “Trauermarsch” erreicht. Wie die Anmelder nach NPD-Angaben mitteilten, habe die 6. Kammer die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der JLO gegen eine Verfügung der Versammlungsbehörde wiederhergestellt, mit der statt des Trauermarschs nur eine …
Der Justizsprecher der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, Hannes Jarolim, hat einem bericht der Zeitung “Die Presse” bei der Wiener Staatsanwaltschaft Anzeige gegen unbekannte Täter erstattet. Hintergrund sei der “Verdacht des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz” durch die Burschenschaft Olympia. Auf der Homepage der Verbindung soll ein Beitrag veröffentlicht worden sein, der NS-Verbrechen …
Die NPD darf ihre Schulhof-CDs mit Rechtsrock weiter auf Schulhöfen und in Jugendclubs verbreiten. Wie das “Neue Deutschland” schreibt, scheiterte am 04. Februar 2010 vor der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Bonn ein Indizierungsantrag des Landeskriminalamtes Niedersachsen. Nach Angaben der Leiterin der Bundesprüfstelle, Elke Monsen-Engberding, war dies die erste Entscheidung …
