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Sachsen: Brauner Apfel sorgt für Aufsehen

09. Mai 2007 18:01 7 views Kein Kommentar

Erneut hat die völkische NPD das sächsische Parlament genutzt, um gezielte Tabubrüche zu begehen. NPD-Fraktionschef Holger Apfel sprach in seiner Rede vor dem Parlament von “überfremdungspolitischen Ungeheuerlichkeiten der schwarz-rot-gelb-grünen Volksabwickler”. Ziel der anderen Parteien sei es, eine “entwurzelte Masse ethnokultureller Kastraten zu schaffen”. Es müsse den Verantwortlichen immer klar gewesen sein, “dass man Neger und Tatarenstämme nicht einfach in Deutschland integrieren” könne. Bezogen auf Asylbewerber hatte Apfel während der Debatte zur Zuwanderung laut Medienberichten gesagt: “Für wen das alles unterschiedslos Menschen sind, der vermag das schreiende Unrecht aus der bunten Republik Deutschland nicht mehr zu erkennen”.

Im Zusammenhang mit Apfels Redebeitrag gerät Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) zunehmend unter Druck, berichtet die Rheinische Post am 09. Mai 2007. Iltgen hatte die Äußerungen des NPD-Abgeordneten dem Bericht zufolge stillschweigend hingenommen. Sachsens Ausländerbeauftragte Friederike de Haas (CDU) sagte daraufhin unter dem Beifall einer Mehrheit der Abgeordneten im Plenum, Apfel hätte “einen Ordnungsruf verdient”. Sie warf dem NPD-Abgeordneten “menschenverachtende Äußerungen” vor, die des Parlaments unwürdig seien. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion.PDS, André Hahn, monierte, Iltgen sei “offenkundig nicht mehr in der Lage, den Ausführungen richtig zu folgen”. Es sei “nicht zu begreifen, dass er keinerlei Reaktion gezeigt” habe, sagte Hahn der Nachrichtenagentur AP.

Illtgen hatte schon des Öfteren durch naiven Umgang mit der NPD für Aufsehen gesorgt. So hatte er die NPD-Fraktion zu einem Ausflug in das ehemalige Vernichtungslager Auschwitz eingeladen, ohne zuvor bei der Gedenkstätte nachzufragen, ob deutsche Neonazis dort überhaupt Zutritt hätten. Die NPD macht ihre Position zum Thema Auschwitz und Holocaust im Parlament jedes Jahr durch Abwesenheit beim Gedenken an die Holocaust-Opfer deutlich.

Die NPD versucht immer wieder, durch Provokationen für Schlagzeilen zu sorgen und das Parlament als Bühne für rassistische und antisemitische Hetzreden zu nutzen. Der größte Eklat dieser Art war Jürgen Gansel “geglückt”, als er den Begriff “Bombenholocaust” in den sächsischen Landtag einführte.

NPD-BLOG.INFO zum “Schuldkult” der NPD.

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