Thüringen: NPD-Aufmarsch doch erlaubt
Zum 20. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß darf die rechtsextremistische NPD am 18. August 2007 nun doch einen Aufmarsch in Jena veranstalten. Das Verwaltungsgericht Gera hob ein Demonstrationsverbot der Stadt Jena auf, berichteten mehrere Medien.
In Sachsen-Anhalt hingegen gilt bis zum kommenden Sonntag ein striktes Versammlungsverbot für Rechtsextremisten. Auch in anderen Städten wurden entsprechende Neonazi-Kundgebungen verboten, etwa in München. In der bayerischen Landeshauptstadt waren für den 17. August 2007 zwei Veranstaltung der Rechtsextremen geplant, darunter eine Kundgebung auf dem Marienplatz mitten in der Innenstadt. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat begründete die Entscheidung damit, dass es sich um Ersatzveranstaltungen zu dem verbotenen Neonazi-Aufmarsch im oberfränkischen Wunsiedel handele.
[...] dass die wenig disziplinierten `Autonomen Nationalisten` die wahren Absichten der Aufmärsche, die die NPD wegen Verbotsgefahr verschleiern will, herausschreien. Die NPD will in die Parlamente, will Mittelständler und rechte Intelektuelle für [...]