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Thüringen: Machtkampf bei der NPD

05. April 2008 02:31 9 views Kein Kommentar

Am 12. April 2008 will die NPD Thüringen zu einem geheimen Wahlparteitag zusammenkommen. Nach Angaben der Thüringer Allgemeine soll dabei der Vorstand neu bestimmt werden. Zwei Lager drohten dabei die Rechtsextremen zu spalten. Thorsten Heise und Kai-Uwe Trinkaus hätten die bisherige Parteiführung unter Frank Schwert und Patrick Wieschke herausgefordert, heißt es. Zudem geht es um den Wahlpakt mit der DVU, der aus Reihen der NPD immer massiver in Frage gestellt wird. 

 

Übler April”scherz”

 

Zudem waren am 01. April 2008 Meldungen im Internet kursiert, wonach Erfurts NPD-Chef Kai-Uwe Trinkaus angeblich tot sei. Er wäre bei einem Unfall ums Leben gekommen, weil die Bremsleitungen an seinem Wagen manipuliert worden wären. Seither wabert eine Debatte darüber, ob die eigenen, dem umstrittenen Kreischef nicht freundlich gesinnten, Leute oder die Antifa die Nachricht platzierten, schreibt die Thüringer Allgemeine.

 

Trinkhaus will nach oben

 

Der vor etwa zehn Jahren aus der PDS ausgeschiedene Trinkaus habe seit seinem Eintritt bei den Rechtsextremen “so um 2006″ kaum eine Gelegenheit ausgelassen, aufzufallen – “oft hart an der Strafrechtsgrenze”, wie das Blatt meint. Beispielsweise als im Oktober 2007 persönliche Daten aus Ermittlungsakten auf der Erfurter NPD-Homepage veröffentlicht wurden oder Bundestagsabgeordnete und Minister plötzlich ungewollt für einen als NPD-nah geltenden Erfurter Sportverein warben.

 

Zahlreiche Vorstrafen

 

Jetzt wolle Trinkaus bei den Neonazis ganz nach oben. “Er hat sich um den Posten des Thüringer Parteichefs beworben”, bestätigt NPD-Landesgeschäftsführer Patrick Wieschke der Zeitung. Eine weitere Bewerbung sei von Thorsten Heise eingegangen. Bei Heise, der auch NPD-Bundesvorstand ist, hatte die Staatsanwaltschaft vorigen Oktober das Grundstück im Eichsfelddorf Fretterode durchsuchen lassen. Gefunden wurden hunderte CD und viele Schriften, die nun akkribisch ausgewertet werden. Es sollen auch Waffen darunter gewesen sein, von denen eine “gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen” habe, wie Nadja Nielsen von der Frankfurter Staatsanwaltschaft damals sagte. Vorigen Dezember wurde der ohnehin schon wegen Körperverletzung, Landfriedensbruch und Volksverhetzung vorbestrafte Heise vom Landgericht Göttingen erneut wegen Volksverhetzung verurteilt.

 

Heise und Trinkaus sollen sich dem Bericht zufolge bereits getroffen haben, um Strategien abzusprechen, wird nun in NPD-Kreisen kolportiert. Diese beiden Bewerber treten gegen NPD-Landeschef Frank Schwert an, der zudem Bundesgeschäftsführer der Rechtsextremen ist. Auch Schwert kennt wie Wieschke oder Heise das Gefängnis von innen, schreibt die TA. Und er wurde gerade von der Berliner Staatsanwaltschaft erneut wegen Volksverhetzung gemeinsam mit dem NPD-Parteichef Udo Voigt und Parteisprecher Klaus Beier angeklagt.

 

Patrick Wieschke hatte vorigen November im Schweriner Landtag für einen Skandal gesorgt, weil er als Praktikant der NPD-Fraktion tätig war, obwohl er eine Vorstrafe wegen Körperverletzung und Anstiftung zum Sprengstoffanschlag hat.

 

Parteitag - ganz demokratisch – hinter verschlossenen Türen

 

Damit ihr Machtkampf nicht an die Öffentlichkeit dringt, hat die NPD laut TA die Presse von ihrem Parteitag ausgeschlossen. Und es dürften weitere heikle Themen für Debatten sorgen. So soll es Pläne geben, Peter Marx, den NPD-Generalsekretär, als Thüringer Spitzenkandidaten auf die Landesliste für die Parlamentswahl 2009 zu setzen. Wieschke erklärte zwar, dass noch nicht über die Landesliste beraten wird. Im Internet und unter Rechtsextremisten habe die Debatte aber längst begonnen. Marx war im Jahr 2000 wegen Wahlbetrugs zu 160 Tagessätzen verurteilt worden, weil er 1997 im hessischen Kommunalwahlkampf Unterstützungsunterschriften für NPD-Kandidaten erschlichen haben soll, so das Blatt weiter.

 

Vor dem Hintergrund dieses Streits in der NPD Thüringen erscheint auch der angebliche Angriff auf die Seite der NPD-Weimar möglicherweise in einem neuen Licht.

 

NPD-BLOG.INFO über Thrüingen.

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