Hessens Ex-NPD-Chef will angeblich nach Thüringen rübermachen
Hessens Ex-NPD-Chef Marcel Wöll will laut einem Bericht des HR nach Thüringen ziehen, weil er sich dort offenbar größere Chancen für sich und die NPD erhoffe. Das Kapitel Butzbach sei damit für Wöll beendet, heißt es, seine Immobilie, die als rechtsextremes Zentrum genutzt wurde, steht zum Verkauf an. Die NPD-Hessen liegt nach der Wahlniederlage bei den Landtagswahlen Anfang 2008 am Boden – und die zivilgesellschaftlichen Anstrengungen gegen die Rechtsextremisten zeige Früchte, meint der HR in seinem Bericht: Viele wollten nicht mehr zusehen, wie die Rechten auf dem Butzbacher Marktplatz marschierten. So wurde aus der Initiative einiger weniger bald ein breites Bündnis aus Kirchen, Vereinen, Parteien, Schulen und vielen anderen Mitgliedern. Eine Rückenstärkung vor allem auch für die Kommunalpolitik. Denn so lernten die Fraktionen schnell, wie sie mit dem Rechtsextremisten im Parlament besser umgehen konnten.
Geschlossen gegen NPD-Anträge
“Wir haben uns geeinigt, dass bei NPD-Anträgen ein Stadtverordneter der demokratischen Parteien eine Gegenrede hält. Dann wird der Antrag abgelehnt”, erklärt Rüdiger Maas von den Grünen. Damit nahmen die Parlamentarierer Wöll den Wind aus den Segeln. Aber auch das Bündnis wurde aktiv. Zu einer Mitternachtssport-Veranstaltung für Jugendliche kamen viele. In diesem Jahr sollen nun weitere Aktionen folgen. Zudem zeigt sich auch in Hessen, dass die Rechtsextremisten in den Kommunalparlamenten fachlich nichts auf die Beine stellen.
Lob für die Zivilgesellschaft
Der Marburger Wissenschaftler Benno Hafenegger lobt das Engagement der Bürger in Butzbach: “Wenn Bürgerbündnisse eine gute Politik machen und dabei auch die Kommunalpolitik eingebunden wird, dann werden die Rechten isoliert. Das war in Kirtorf im Vogelsberg so, das war in Gladenbach so und das gilt jetzt auch für Butzbach-Hochweisel.” In Thüringen könnte Wöll tatsächlich mehr Raum für seine politische Propaganda finden, denn dort herrsche eine “gefährliche Gleichgültigkeit”, meinen Beobachter. Allerdings muss Wöll zuvor möglicherweise ins Gefängnis, denn Wöll ist wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Zudem herrschen in dem Thüringer Landesverband der NPD zurzeit nicht gerade klare Verhältnisse.
Wöll hatte seit 2006 an der Spitze der hessischen NPD gestanden. Auf dem Landesparteitag der NPD im vergangenen April verzichtete er “aus privaten Gründen” auf eine erneute Kandidatur für den Vorsitz, wie die Partei berichtete.
Siehe auch: NPD bewegt wenig im Wetterauer Kommunalparlament
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