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Angeblicher Diebstahl: Berufungsverfahren gegen NPD-Vize

15. Juli 2008 22:08 2 views Kein Kommentar

Der rheinland-pfälzische NPD-Vize Sascha Wagner muss sich laut einem ddp-Bericht ab dem 17. Juli 2008 vor dem Landgericht Trier verantworten. In der Berufungsverhandlung geht es demnach um den angeblichen Diebstahl eines Partei-Computers der rechtsextremen NPD. Wagner war in diesem Zusammenhang im März 2008 vom Amtsgericht Bernkastel-Kues wegen Vortäuschens einer Straftat zu einer viermonatigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Gegen dieses Urteil hat der NPD-Landesvize Berufung eingelegt. Für den Prozess sind zunächst zwei Verhandlungstage angesetzt.Hintergrund ist der Streit um ein angeblich geplantes Schulungszentrum der rechtsextremen Partei in der Hunsrück-Gemeinde Morbach. Der Besitzer einer ehemaligen Schule im Ortsteil Gonzerath hatte der NPD Räume in dem Gebäude zur Verfügung gestellt, woraufhin die Partei dort unter anderem im Dezember 2006 ihren Landesparteitag abhielt. Nach massiven Protesten der Bevölkerung machte die Gemeinde schließlich im März 2007 von ihrem Rückkaufsrecht für das Gebäude Gebrauch. Kurz darauf verschwand der Parteicomputer bei einem angeblichen Einbruch in die zu diesem Zeitpunkt noch von der NPD in dem Haus genutzten Räume. Im April schloss die Gemeinde das NPD-Zentrum.

Bei einer Hausbesichtigung gemeinsam mit dem Kreisbauamt seien so gravierende bauliche Mängel festgestellt worden, dass die Gemeinde die Nutzung des Gebäudes mit sofortiger Wirkung untersagt habe, sagte Bürgermeister Gregor Eibes damals. In dem Zentrum sollten unter anderem Funktionäre für die rheinland-pfälzische Kommunalwahl 2009 geschult werden. Die Rechtsextremisten hatten die in der ehemaligen Grundschule angemieteten Räume schon seit Monaten genutzt. Im Dezember 2006 tagte dort der NPD-Landesparteitag – damals von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet.

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