Volle Zustimmung. Das setzt jedoch Vertrauen in die Demokratie und in die Gesellschaft voraus. Das ist genau der Punkt, den ich versucht habe anzusprechen. Mehr nicht.

Wenn die Gesellschaft zunehmend das Vertrauen an sich selbst, dem System, der Politik, den Medien und an die Demokratie verliert, produzieren wir tagtäglich “Frischfleisch” für die, die wissen wie man jene Menschen derart manipuliert, dass diese einen gewollten Kurs einschlagen.

Zugegeben, “gemäßigte Rechte” ist ein unglücklicher Ausdruck, aber wie wollen Sie einen Otto-Normalverbraucher bezeichnen, der seine Mündigkeit nicht entdeckt, oder, dem schlicht das Werkzeug dazu fehlt eine zu entwickeln, und an der Schwelle steht der NPD sein Kreuz zu geben, weil er bisher persönlich nur positive Erfahrungen mit Rechtsradikalen gemacht hat?
Ich frage mich, wie man diese Menschen heute noch erreichen kann, denn irgendwo hört auch die Reichweite jeder Aufklärung über Rechtsextremismus auf.
Daher müssen wir aufpassen, dass diese Menschen den Rechtsradikalen nicht “ausgeliefert” werden.

Birgit, ich muss Ihnen ein weiteres mal zustimmen. Der Mix macht’s.

Freundlicher Gruß,
Parteiloser

Die übliche Masche nicht wahr? Der Vorwurf, dass Begriffe durcheinander gewürfelt werden, dass der Sachverhalt nicht klar ist, (woher wissen Sie, dass es keine Fingerabdrücke auf der Tatwaffe gab?) und nicht zu vergessen, der Spruch war ja auch echt lustig.

Fakt ist das die Rechtsextreme Szene aus einem sehr vielschichtigen Organisationsgebilde besteht: aus der NPD, den freien Kräften, Kinderorganisationen, Vereinen und diversen vermeintlichen Bürgerinitiativen. Und alle verfolgen nach eigenen Angaben nur ein Ziel: Die Abschaffung der Demokratie und die “Reinhaltung der deutschen Rasse”. Wenn ich wissen möchte mit welchen Mitteln dies erreicht werden soll, dann schaue ich ins Geschichtsbuch (1933-1945).

Auf diversen rechtsextremen Foren wird das Opfer verhöhnt und hier möchte man sich bürgerlich geben? Tut mir leid, aber an Märchen glaube ich schon lange nicht mehr.

Natürlich muß genauer ermittelt werden, was sich konkret hinter dem Anschlag verbirgt.

Allerdings kann man es den ermittelnden Behörden und den Zeitungen nicht verwehren, daß sie zunächst einmal den Täter in einer bestimmten Richtung vermuten: Denn es gab ja immerhin (Mord-) Drohungen auf den Internetseiten und in der Öffentlichkeit. Wenn bei jeder Tat erst einmal nach den “Feinden” des Opfers geforscht wird, bevor dann auch in andere Richtungen ermittelt wird, so ist dies vollkommen nachvollziehbar.

Daß sich die Presse gerne selbst einmal Vermutungen und Spekulationen hingibt, ist ebenfalls bekannt – das ist allerdings ja keineswegs nur auf eine bestimmte politische Richtung beschränkt.

Und natürlich muß man Mord- und Gewaltandrohungen ernst nehmen. Wer sich auch immer zu so etwas hinreißen läßt, muß mit Konsequenzen rechnen. Selbst wenn er persönlich die Tat selbst nicht begangen hat.

Die Diskussion über dem Anschlag gleich mit einer erneuten Diskussion um ein NPD-Verbot zu verbinden, ist natürlich etwas simpel. Allerdings läßt die NPD ja selbst kein Fettnäpfchen aus: Selbst in ihrer Pressemitteilung, in dem sich die Partei von der Tat distanziert, wird der Passauer Polizeichef als Feind der “nationalen Opposition” dargestellt und darin mehr oder weniger das Motiv für die Tat vermutet. Wenn man also unterschiedliche Themen voneinander trennen sollte, dann bietet die NPD mit dieser PM selbst sicherlich das schlechteste Beispiel.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/rechtsextreme-gewalt-nimmt-zu;2109421

natürlich bringt ein solcher Vorfall Nutzen, aber keine Wirkung ohne Ursache. Auch sollte in der ganzen Diskussion der “ehemals” journalistische Grundsatz Argument und Gegenargument gewahrt sein. Es ist sehr wohl kurz vor der Wahl. Warum wartet keiner die Untersuchungsergebnisse ab? In meinem Haus wohnt ein Polizist, Kommisar, auch er meint das es viele Widersprüche gibt. Keine Fingerabdrücke auf dem Messer z.B., aber das Messer hatten doch vorher viele in den Händen. Der Spruch den der Täter abgelassen haben soll, ist auch irgendwie lustig, warum hat er nicht gleich eine Visitenkarte da gelassen? Auch die Demo war ja schnell Organisiert, als ob die Täter schon feststehen.Selbst wenn es ein Rechter gewesen sein sollte, was hat das jetzt mit der NPD zu tun? Was hat ein randalierender Hooligan mit einem Fußballverein zu tun? Alles reinste Stimmungsmache um vieleicht von der “Wirtschaftskriese” abzulenken. Es könnte ja viele Frustwähler geben. Anscheinend hat niemand was aus Mittweida und Rebekka gelernt.Auch werden wieder Begriffe munter durcheinander Gewürfelt. Faschisten, Nazis, Rechtsextreme usw. Jeder der solche Vokabeln benutzt sollte sich im Vorfeld mit dren Bedeutung auseinandersetzen. Da haben selbst stramme Nationalsozialisten Probleme. Vieleicht sollten die Leute mal “Meine Freunde in der Not” lesen. Damit wäre mein Standpunkt klar!

Das tue ich auch nicht, also stellen Sie sich bitte nicht dümmer als Sie sind.

“Ich weiß, ich stimme zwar häufig nicht mit ihren Meinungen überein, aber dass sie teilweise brillant reden können, muss ich neidlos zugeben.”

Danke für die Blumen, man muss ja nicht einer Meinung sein, Streit und Diskussionen sind nichts Negatives. Es ist nur so wahnsinnig anstrengend, wenn einige Leute (nicht Sie!) immer wieder die olle Schelllackplatte mit dem Opfergejammere der armen deutschen Rechte auflegen, die von den übermächtigen linken / 68er Meinungsdiktatoren gegängelt wird. Wo leben diese Leute? Da würde ich gerne hinziehen!

Ach, sind sie nicht? Na, dann haben mich aber einige Parteifreunde von den genannten Herren glatt beschwindelt. Im Übrigen kenne ich persönlich einige Politiker, die von sich selber behaupten politisch rechts zu sein.

@P.G.
Ich weiß, ich stimme zwar häufig nicht mit ihren Meinungen überein, aber dass sie teilweise brillant reden können, muss ich neidlos zugeben.

“Und jetzt soll mir bitte niemand erzählen, Koch, Schönbohm oder Schäuble seien nicht rechts.”

Sind sie ja auch nicht. Das liegt nur in Ihrer einseitigen Sichtweise (”es gibt nur links oder rechts und nichts dazwischen”).

“Nachtrag: Ich habe eine rechte Zeitung vergessen: Die FAZ”

Aja und warum soll die jetzt “rechts” sein? Weil sie nicht wie die anderen Zeitungen gleich mit gegen die bösen Rechten hetzt und das sofortige NPD-Verbot fordert?

Parteiloser: “Sonst sind sie den Demagogen hilflos ausgeliefert und können nur noch Altermedia und Co. Glauben schenken.”

Aha, wenn die Rechten nicht als Rechte anerkannt werden, sind sie also Altermedia ausgeliefert? Bestechende Logik. Sie wissen aber schon, dass es Zeitungen der Springer-Presse gibt, die erzkonservativ sind und Blätter wie die Junge Freiheit, die das in Teilen rechtsextreme Spektrum der Neuen Rechten bedient?

Die Frage der Bezeichnung halte ich zwar nicht für nebensächlich, ich lege sehr viel Wert auf die Unterscheidung zwischen rechtsradikal, rechtsextrem und neonazistisch. Doch im alltäglichen Gebrauch ist “Kampf gegen Rechts” halt eine Abkürzung, es heißt ja auch “linke Chaoten”, gell? Und da regt sich auch niemand drüber auf. Es ist ein Märchen, dass es in Deutschland keine politische Rechte gebe. Dass diese sich gerne als “Mitte” bezeichnet, ist wirklich deren Problem. Und jetzt soll mir bitte niemand erzählen, Koch, Schönbohm oder Schäuble seien nicht rechts.

Nachtrag: Ich habe eine rechte Zeitung vergessen: Die FAZ. Hier der Kommentar zu Passau:
http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~ECF93D723A77340EFAE8BA1E9E8D70FCE~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlefeed

Warum, können die gemäßigten Rechten nicht selber reden?

Ebenso vielfältig wie die Menschen kann auch die Aufklärung sein. Nicht jeder Bürger lässt sich durch unklare Sprache gleich hinters Licht führen. Obwohl ich betonen möchte, dass ich den Ansatz von Herrn Brodkorb nachvollziehen kann und in gewissen Situationen bereits danach gehandelt habe. Nämlich dann, wenn mein Gesprächspartner diese klare Differenzierung für das Verständnis benötigte. Beim geschriebenen Wort muss man, meiner Erfahrung nach, stärker darauf achten als beim gesprochenen Wort. Das vorgehen hängt aber auch sehr von der jeweiligen Situation ab.

Neben einer klaren Sprache halte ich Aufklärung über die Mechanismen der Demokratie für sehr wichtig. Nur wer sich aktiv an einer Demokratie zu beteiligen weiß wird immun gegen die platten Parolen der NPD.

Außerdem muss dringend das Bewusstsein aller dahingehend geschärft werden, dass die NPD und ihr Umfeld nicht einfach “nur Spinner” sind, sondern dass ihr Vorgehen eine 1 zu 1 Kopie des Vorgehens von Hitler und seinen Anhängern ist. Vor allem muss die Europäische Bevölkerung begreifen, dass der Rechtsextremismus von heute die gleichen Ziele verfolgen, wie die Nationalsozialisten von damals.

Das ist sicher keine leichte Aufgabe, aber für mich noch lange kein Grund den Kopf in den Sand zu stecken.

Wer Rechtsextremismus bekämpfen will muss gemäßigten Rechten einen möglichen Weg zeigen. Das bedeutet Dialog und nicht Abgrenzung. Rechte dürfen nicht unter sich bleiben. Sonst sind sie den Demagogen hilflos ausgeliefert und können nur noch Altermedia und Co. Glauben schenken.

Ich denke niemand wird behaupten, daß in den letzten Jahren nicht mehr als genug Bücher und Broschüren über die NPD erschienen sind, nicht nahezu täglich Artikel in den Zeitungen abgedruckt wurden. Daß bislang zu wenig Aufklärungsarbeit geleistet worden sei, kann ich nun ganz und gar nicht sehen.

Dennoch scheint dies einen gewissen Teil der Bevölkerung nicht unmittelbar zu berühren, denn nach jüngsten Meinungsumfragen käme die NPD bei einer sächsischen Landtagswahl auf 5 bis 6 Prozent – trotz aller Skandale und Unsäglichkeiten der letzten Jahre. Vielleicht sollte man daher statt nach mehr Aufklärung zu rufen, lieber erst einmal genauer prüfen, ob bestimmte Arten der Aufklärung nicht eher kontraproduktiv sind. So hat z.B. erst jüngst der mecklenburgische Landtagsabgeordnete der SPD, Matthias Brodkorb, darauf hingewiesen, daß in Zukunft die Phänome präziser beschrieben und die einfache Gleichsetzung von Rechts und Rechtsextrem vermieden werden sollte. Ein Weg, der ich auch im Kampf gegen die NPD weit geeigneter fände …

„Und vorher müssen die im Bundestag vertretenen Parteien erst einmal wissen, was sie wollen.“

Zu dem Thema „Uneinigkeit der demokratischen Parteien“ empfehle ich von Dr. Wolf Wagner „Wie funktioniert Politik“ und zwar das Kapitel 4: Die braven Folterer oder: Die notwendigen Grenzen von Macht und Herrschaft (ab Seite 55)

Dr. Wolf Wagner ist Professor an der Fachhochschule in Erfurt

HTML-Version:
http://209.85.129.132/search?q=cache:at4wMnfDv60J:www.thueringen.de/imperia/md/content/lzt/4.pdf+wie+funktioniert+politik%3F&hl=de&ct=clnk&cd=1&gl=de

PDF-File:
http://www.thueringen.de/imperia/md/content/lzt/4.pdf

Auch das ein Verbot nur vom Bundesverfassungsgericht beschlossen werden kann, sollte die Bevölkerung keineswegs daran hindern offen darüber zu diskutieren, denn nur über Meinungsaustausch findet eine Meinungsbildung statt und die sollte aus meiner Sicht in jedem Fall gefördert werden.

Ich weiß ja, dass die Nazis jetzt gern eine Stimmung der angeblichen Hoffnungslosigkeit in dieser Situation verbreiten möchten, dass gehört nämlich zu ihrer Strategie. Wie sonst sollten sie sich in einer solchen Situation als “die einzige Partei mit einem Ausweg” präsentieren können, wenn sie nicht vorher in allen wichtigen Foren die scheinbare Ausweglosigkeit mit resignierter Stimme kundtun.

Nee, nee Leute so nicht, denn die Lage ist für uns Demokraten keineswegs aussichtslos. Die vielfältigen Beweise dafür werden wir euch in der Zukunft gern liefern!

Ich halte diese ganze Steuergeldgeschichte für keinen guten Ansatz. Wenn es staatliche Regelungen gibt, die für alle Parteien gelten, dann wären Ausnahmen reine Willkür. Sie könnten im übrigen auch der erste Schritt auf dem Weg sein, daß auch demokratische Kleinparteien, nur weil sie den Etablierten nicht passen bzw. störend sind, ebenfalls einfach von prinzipiellen Regelungen ausgenommen werden und reine Willkür die Folge ist.

Daß die PDS das viele staatliche Geld, was sie seit 1990 erhalten hat, auch nicht unbedingt nur in Projekten angelegt hat, die der Demokratie förderlich sind, besteht für mich kein Zweifel. Aber kaum jemand hat sich bislang darüber beschwert …

So bleibt letztlich alles beim Alten: Die Entscheidung, eine Partei zu verbieten – und ihr damit letztlich auch den Rückgriff auf Steuergelder zu verwehren – liegt aus gutem Grund in der Hand politisch unabhängiger Gerichte. Und vorher müssen die im Bundestag vertretenen Parteien erst einmal wissen, was sie wollen.

Als ob die Parteien so kurz vor Weihnachten und in Anbetracht der Finanzkrise keine anderen Sorgen hätten. Das ist ja nun wirklich sehr weit hergeholt. Fakt ist ja wohl, das der Täter etwas wie “Schöne Grüße vom Nationalen Widerstand” gesagt haben soll. Zudem hat das Opfer den Täter beschrieben und dieser Szene zugeordnet. Außerdem ist seit langem zu beobachten, dass die Nazis ihre Gewalttäter Stück für Stück steigern und heute schon steht für sie fest, dass Hannover im kommenden Jahr das Event schlechthin werden soll. Auch der Hinweis, dass auf Altermedia Kommentare die zu deutlich die Sprache des Hasses offenbaren gelöscht werden, zeigt dass die Szene aufgeladen ist. Das Löschen dient aber meiner Ansicht nach eher dem Selbstschutz und weniger erwachtem Mitgefühl für die Gegner des Rechtsextremismus. Sie brauchen ihre Kräfte noch und wollen verhindern dass diese der Justiz bereits jetzt in die Hände fallen.

Und sonderlich viel Mitgefühl scheinen Sie ja auch nicht zu entwickeln, wenn Sie einen Mordanschlag als “Treppenwitz oder Schmierentheater” bezeichnen.

Eine Diskussion über ein Verbot der NPD ist zu keinem Zeitpunkt falsch. Es dient der Öffentlichen Meinungsbildung und auch wenn es vielleicht nicht sofort umzusetzen ist, so steigen doch die Chancen auf eine durchführbare Strategie je häufiger und je mehr Menschen sich mit diesem Thema auseinandersetzen. Deshalb ist es niemals verkehrt oder nutzlos, diese Möglichkeit zu diskutieren.

Übrigens gewählt wird nächstes Jahr im September nicht nächste Woche. Also ist Ihre Wortwahl “so kurz vor den Wahlen” wohl etwas unangemessen. Aus Ihren Worten spricht eher die Angst, dass die Bevölkerung sich diesem Thema etwas zu intensiv annehmen könnte.

also irgendwie stinkt die Geschichte. Sicherlich ist der Täter der Rechtsextremen Szene zuzuordnen, aber wie kann Herr Seehofer nach einem NPD Verbot Rufen, wenn noch gar nichts fest steht? Ich erinnere nur mal an Solingen oder den Reichstagsbrand. Ausgerechnet jetzt, kurz vor den Wahlen, so etwas.So bedauerlich das für diesen Man ist, so wird diese Tat einigen sehr gelegen kommen, zu gelegen wie ich finde. Das ganze erinnert mehr an einen Treppenwitz oder Schmierentheater.

>>diese ganzen Arschkriecher die für ihr schickes Eigenheim die verlogene BRD Demokratur am laufen halten für die habe ich auch kein Mitleid übrig

Berufsrisiko halt

eigentlich sind es ja Verbrecher, aber eigentlich nur Rückratlose Systemlinge die jedes System braucht um zu überleben und zu funktionieren<<

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Vielleicht sollte sich die Bevölkerung auch einmal Gedanken darüber machen, dass jeder einzelne von uns auch seinen Teil dazu beitragen kann. Warum sollen wir die Aufklärung nur der Schule überlassen?
Warum wird dieses Thema im Kreis der Familie und im Freundeskreis immer nur hinter vorgehaltener Hand besprochen?
Es gibt haufenweise Informationsmaterial, warum sollte dieses Thema nicht auch innerhalb der Familie einmal angesprochen werden? Warum gehen so wenig Menschen zu Gegendemonstrationen? Warum sagt nicht einmal jemand offen, dass er sich dagegen ausspricht?

Ich denke, dass nicht nur Politiker, Justiz und die Medien gefragt sind, nein auch die Zivilgesellschaft sollte langsam anfangen, dieses Problem als ihr Problem wahrzunehmen. Wir wollen alle mündige Bürger sein, da sollten wir einmal anfangen uns wie solche zu benehmen! Hilflosigkeit und Ausflüchte, sollte man für sich nicht gelten lassen. Wir müssen uns im Klaren darüber sein, in welch einer Gesellschaft wir leben möchten und sollten dann auch mit daran Arbeiten, diese Gesellschaft entstehen zu lassen.

Informieren Sie sich, wo es in Ihrer Nähe ein Bündnis gegen Rechtsextremismus gibt und arbeiten Sie aktiv mit. Niemand verlangt von Ihnen, dass Sie den Helden spielen sollen, aber wenn Sie z.B. mit Ihrem beruflichen Wissen die Arbeit eines Bündnisses bereichen können, dann ist schon ein großer Schritt getan. Klären Sie die Menschen in Ihrem Umfeld auf und lassen Sie auch innerhalb Ihrer Familie eine Diskussion über die NPD und Ihr Umfeld zu. Erörtern Sie die Strategien der Nazis und machen Sie sich Gedanken darüber wie man kreativ dagegen halten kann. Je eher wir uns diesem Thema stellen, desto eher können wir verhindern, dass sich diese Ideologie weiter ausbreitet und die Nazis in unsere Parlamente einziehen. Damit liegt es auch in unserer Hand, die Finanzierung der NPD durch unsere Steuergelder zu unterbinden.

Hier noch eine kleine Anregung:
http://www.antinazibund.de

Passau hat es mal wieder in die bundesweite Presse geschafft und die Schlagezeile ist ganz oben bei Spiegel-Online zu finden. Der Passau Polizeichef Alois Mannichl wurde mutmaßlich von einem Neonazi mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Di…