Januar 2009
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Der 15-jährige Kevin aus Pömmelte (Salzlandkreis) ist nicht an den Spätfolgen des Überfalls von Neonazis vor drei Jahren gestorben. “Ein kausaler Zusammenhang ist ausgeschlossen”, sagte Hannes Grünseisen, Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt, gegenüber der Leipziger Volkszeitung. Die Leiche des Schülers sei freigegeben worden.
Der Junge äthiopischer Herkunft war am 28. Dezember 2008 …
Allgemein, Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein droht offenbar ein blutiger Krieg zwischen Mitgliedern der berüchtigten Rockerbande Hells Angels und Anhängern der rechtsextremen Szene. Das befürchten laut Medienberichten die Sicherheitsbehörden. Dort schließe man nicht aus, dass eine Schießerei auf dem Parkplatz vor dem Freizeitbad Holstentherme in Kaltenkirchen (Kreis Segeberg) mit dem Prozess gegen den ehemaligen …
Allgemein, Brandenburg
NPD-Anhänger haben zum Holocaust-Gedenktag nicht nur in Berlin eine “Mahnwache” abgehalten. Nach einem Bericht von redok, führten Rechtsextremisten auch im brandenburgischen Landkreis Oberhavel eine Veranstaltung ab. Dabei offenbarten sie eine bemerkenswerte Zahlenschwäche. Die an zwei Händen abzählbare Teilnehmerzahl der eigenen Seite schien die örtliche NPD insoweit überfordert zu haben, dass …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Um “rechte Jugendliche” von der Straße zu holen, hat die NPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Harz den Landrat und die Verwaltung aufgefordert, ein “nationales und unabhängiges Jugendzentrum” im Harz einzurichten. Eine entsprechende Beschlussvorlage hat die Fraktion am Montag, d. 26. Januar veröffentlicht.
Von Kai Budler
Nach ihrer Vorstellung soll die Einrichtung unter …
Allgemein, Ausland, Fundstücke
In Austin Texas wurden zwei Straßenwarnschilder in der Nähe der Universität gehackt. Die Schilder zeigten “Caution! Zombies Ahead!” und “Nazi Zombies! Run!!!” an.
Siehe auch: Nazis ärgern sich über Nazi-Zombies
Allgemein
Im November vergangenen Jahres sind in Deutschland insgesamt 1071 politisch rechts motivierte Straftaten registriert worden. Darunter waren 43 Gewalttaten und 757 Propagandadelikte, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/11578) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11474) berichtet.
Insgesamt 41 Menschen seien im November 2008 infolge politisch rechts motivierter Straftaten …
Allgemein, Schleswig-Holstein
Wegen einer lebensbedrohlichen Messerattacke auf ein Mitglied der Kieler “Hell’s Angels” muss sich laut einem Bericht der Kieler Nachrichten vom 02. Februar 2009 an ein Ex-NPD-Funktionär vor dem Kieler Landgericht verantworten. Der 35-jährige ehemalige Landesvorsitzende der schleswig-holsteinischen NPD soll sein Opfer und einen weiteren Mann Ende August 2008 vor dem …
Allgemein, Bayern
Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung haben Ermittler eine Razzia bei der “Hate Crew Schwaben” durchgeführt. Die Gruppe bestehe aus 15 bis 20 Neonazis, die von Augsburg aus in ganz Bayern und auch in Baden-Württemberg aufmarschierten. Am 28. Januar 2009 untersuchte dem Bericht zufolge die Kriminalpolizei Augsburg die Wohnungen von …
Allgemein, MVP
Der Ausschluss des NPD-Abgeordneten Raimund Borrmann von einer Sitzung des Schweriner Landtages im Oktober 2007 war rechtswidrig. Das hat das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern entschieden. Mit der Maßnahme seien das Rede- und das Abstimmungsrecht des Abgeordneten verletzt worden. Als milderes Mittel sei die Entziehung des Wortes in Betracht gekommen, der Ausschluss sei daher …
Allgemein, Rheinland-Pfalz
Laut Medienberichten kann die rechtsextreme NPD keine neue Geschäftsstelle in Pirmasens eröffnen. Der Partei sei eine Nutzungsuntersagung für das Gebäude zugestellt worden, sagte eine Stadtsprecherin am 29. Januar 2009 berichtete unter anderem die Nachrichtenagentur ddp. Beamte des Ordnungsamtes würden kontrollieren, ob das Verbot eingehalten werde. Andernfalls drohe den Neonazis ein …
Allgemein
Die Bundesregierung distanziert sich von der Behauptung der Linksfraktion, in die Bundeswehr erstrecke sich ein “rechtsextrem-konservatives Netzwerk”. In ihrer Antwort (16/11383) auf eine Kleine Anfrage der Linken (16/11160) stellt die Regierung zudem klar, dass sie keinen Kommentar zu Aussagen von ehemaligen Bundeswehrsoldaten abgibt, solange diese Aussagen den gesetzlichen Rahmen nicht …
Allgemein, Berlin, Kultur
Mit einer internationalen Konferenz haben die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, das Holocaust Research Centre at Royal Holloway, University of London sowie das Kulturwissenschaftliche Institut Essen neueste Erkenntnisse der “Täterforschung im globalen Kontext” aufgegriffen. Vom 27. bis 29. Januar 2009 diskutierten Wissenschaftler, Experten und Interessierte aus mehreren Staaten über die Täterforschung.
Zum …

