Am 20. Januar 2009 muss sich laut Angaben der Opferperspektive der Neonazi Patrick K. vor dem Amtsgericht Prenzlau verantworten. Dem 23-Jährigen werde Körperverletzung vorgeworfen. Am 24. April 2008 war demnach das Opfer Christian J. in der Innenstadt von Templin unterwegs. Patrick K., der in einer Gruppe von Rechtsextremen auf einem …

Vor dem Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt hat ein früherer Staatsschützer, der angebliche Defizite im Kampf gegen Rechtsextremismus in Dessau-Roßlau bemängelt hatte, am 19. Januar 2008 die Aussage verweigert. Als Begründung nannte er laut einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung ein gegen ihn laufendes Disziplinarverfahren.
Der Ausschussvorsitzende Jens Kolze (CDU) verhängte demnach …

Nach dem erneut schwachen Abschneiden der rechtsextremen NPD sowie der rechtsradikalen Republikaner bei der Neuwahl in Hessen wird in ultrarechten Kreisen verzweifelt nach einer Erfolgsstrategie gesucht. Denn trotz der beispiellosen Finanzkrise, trotz der Schwäche von CDU und vor allem SPD, trotz der geringen Wahlbeteiligung: Die rechtsextremen Möchtegerndemagogen bekommen in der …

Die rechtsextreme NPD hat bei der Neuwahl in Hessen am 18. Januar 2009 wie im Vorjahr 0,9 Prozent der abgegebenen Stimmen erreicht. Insgesamt erhielt sie aber weniger Stimmen als vor einem Jahr, da die Wahlbeteiligung noch  niedriger ausfiel (etwa 61 Prozent).

Die “besten” Ergebnisse konnte die NPD in folgenden Wahlkreisen erreichen: …

Zwei Männer aus der rechtestremen Szene stehen am 19. Januar 2009 in Brandenburg vor Gericht, weil sie einen 55-Jährigen brutal ermordet haben sollen. Sie hätten ihr arbeitsloses Opfer verachtet, schreibt die Anklage laut einem Bericht des Tagesspiegel. Ein halbes Jahr nach dem Mord müssen sich die zwei Männer aus der …

Nachdem die rechtsextreme NPD bei der Landtagswahl 2009 ihr Minimalziel – das Erreichen der Ein-Prozent-Hürde – verfehlte, scheint sich auch bei der Neuwahl 2009 ein schwaches Ergebnis abzuzeichnen. In einzelnen Gemeinden blieb die rechtsextreme Partei trotz einer äußerst niedrigen Wahlbeteiligung noch unter den Ergebnissen von 2008. Einige Beispiele:
In Homberg verloren …

Am 18. Januar 2008 wird laut einem Bericht des Hamburger Abendblatts der Düsseldorfer Rechtsanwalt Björn Clemens bei einer Veranstaltung der “Hamburger Burschenschaft Germania” als Redner auftreten. Clemens ist Ex-Rep-Vize und ein langjähriger Freund von NPD-Stratege Jürgen Gansel.
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft zu Protesten gegen diese völkische Veranstaltung auf. In …

Ein wegen Volksverhetzung angeklagter NPD-Funktionär aus Karlskron ist laut einem Bericht von Kanal 8 vom Amtsgericht Ingolstadt freigesprochen worden. Der 30-jährige Kreisvorsitzende der dortigen NPD soll für Plakate zur Landtagswahl 2008 in Bayern verantwortlich gewesen sein. Die Plakate zeigten die Zeichnung eines fliegenden Teppichs, auf dem eine verschleierte Frau, ein …

Erneut ist der NPD-Verlag Deutsche Stimme durchsucht worden, dieses Mal allerdings nicht in Sachen Kemna, sondern wegen der angebotenen Produkte. Nach LKA-Angaben durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft den NPD-Verlag im sächsischen Riesa durchsucht, dabei wurden unter anderem DVDs, Bücher, CDs und T-Shirts beschlagnahmt. Es werde wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen …

Das Bundespresseamt hat bei der Prüfung der Zeitung Ost-West-Panorama offenbar nicht gerade genau gearbeitet. In ihrer Antwort (16/11353) auf eine Kleine Anfrage (16/11081) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen teilt die Bundesregierung mit, dass die Anzeigenschaltung vom Bundespresseamt im Auftrag der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration veranlasst wurde. …

Neuer Schachzug im NPD-Machtkampf: Nun hat sich vom klassischen NS-Flügel der Partei NPD-Bundesgeschäftsführer Eckart Bräuniger mit einer Erklärung auf der selbst ernannten Bild-Zeitung des “Nationalen Widerstands” zu Wort gemeldet, mit Schelte für die NPD-Fraktionschefs von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, Holger Apfel und Udo Pastörs, die hinter dem Rücken von Parteichef Udo …

Nachdem die NPD in Baden Württemberg ihre Landesgeschäftsstelle in Rosenberg voraussichtlich verlieren wird, machen sich die Rechtsextremisten auf die Suche nach einer neuen Immobilie. Laut einem Bericht des Pressehauses Heidenheim will die NPD in Calw angeblich einen ehemaligen Bahnhof erwerben. Dort soll am 30. Januar 2008 ein NPD-Fest stattfinden; offiziell …