Februar 2009
Allgemein
Kennen Sie den? Kommt ein Redakteur zum Praktiker und fragt nach Satzfarbe. “Satzfarbe?” “Genau, Satzfarbe. Ein Anwalt hat mir nämlich geschrieben, ich müsse einen Satz streichen.”
Mit diesem äußerst gelungenen Kalauer eröffnet Michael Mentzel seinen Artikel über ein Schreiben, das er von NPD-Funktionär Andreas Molau - über dessen Anwalt – erhalten hat. …
Allgemein, Berlin
Die Welt und andere Medien berichten:
In der Führung der rechtsextremen NPD in Berlin sind keine V-Leute des Verfassungsschutzes mehr aktiv. Das sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) der Zeitung «Neues Deutschland» (Dienstag) und erläuterte, dies gelte für den Landesvorstand «und vergleichbare Gremien».
Schon in einem Interview mit Panorama, das im Februar ausgestrahlt …
Allgemein
Die FDP-Fraktion nutzt eine Kleine Anfrage (16/11944), um von der Bundesregierung genauere Informationen über die Förderung privater Aussteigerprogramme gegen Rechtsextremismus zu bekommen. Unter anderem fragen die Liberalen danach, welche privaten Aussteigerorganisationen derzeit in welchem Umfang finanziert werden. Ferner will die Fraktion wissen, ob die Bundesregierung garantieren könne, dass das aktuelle …
Allgemein, Rechtsrock
Ein Neonazi aus Niedersachsen hat sich den Begriff “Hardcore” markenrechtlich schützen lassen. Wie aus den Angaben des Deutschen Patent- und Markeamts hervorgeht, hat der Rechtsextremist Timo Schubert die Marke eintragen lassen. Allerdings läuft noch eine Widerspruchsfrist dagegen.
Die Marke “Hardcore” würde demnach für folgende Bereiche urheberrechtlich geschützt sein:
Allgemein, Hamburg
Der rechtsextremistische Anwalt Jürgen Rieger (61) ist versessen auf alles, was mit Hitlers Drittem Reich zu tun hat. Diese Manie könnte ihn jetzt ins Gefängnis bringen. Bei einer Hausdurchsuchung in Riegers Jugendstilvilla in Hamburgs Nobelvorort Blankenese fand die Polizei neben Propagadamaterial jetzt auch ein sogenanntes Sturmgewehr (SG) 44 aus Wehrmachtsbeständen.
Von …
Allgemein, Antisemitismus, Ausland, Berlin, Skandinavien
In Dänemark ist die Zahl der antisemitischen Vorfälle laut Berlingske Tidende stark angestiegen. Allein im Januar 2009 hat das Dokumentations und Ratgeberzentrum dem Bericht zufolge 20 Meldungen registriert. Dies sei mehr als im gesamten Jahr 2008. Niels-Erik Hansen, Chef des Zentrums, sagte dem Blatt, der Anstieg stehe in Zusammenhang mit …
Allgemein, Berlin, Rechtsrock
Die Berliner Polizei ist in der Nacht zum 22. Februar 2009 mit einem Großaufgebot gegen ein Konzert der Band “Preussenstolz” vorgegangen. Rund 240 Polizeibeamte durchsuchten laut Medienberichten auf Grundlage eines richterlichen Beschlusses während des Konzerts ein Clubhaus im Stadtteil Lichtenberg. Wie die Polizei mitteilte, sei der Einsatz mit dem Vorwurf …
Allgemein, Niedersachsen
Am 21. Februar 2009 hat in Eschede nach Polizeiangaben ein Treffen der “Jungen Nationaldemokraten” (JN) stattgefunden. Abermals fand diese Veranstaltung der neonazistischen Organisation auf dem Hof eines NPD-Mitgliedes statt, der schon in der Vergangenheit immer wieder sein landwirtschaftliches Anwesen für Treffen wie z.B. Sommer- und Wintersonnenwendfeiern zur Verfügung gestellt hatte, …
Allgemein, Ausland, Rechtsrock, Skandinavien
Zwei Neonazis sollen laut redok am 24. Februar 2009 von Dänemark nach Deutschland ausgeliefert. Sie sollen wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung angeklagt werden. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main hatte im August vergangenen Jahres einen Auslieferungsantrag gestellt, der nun vom dänischen Obersten Gerichtshof bestätigt wurde.
Bei den beiden Beschuldigten …
Allgemein, Bayern
Weil er mit Reizstoffspray bei einem Streit im Jugendzentrum einen Kontrahenten außer Gefecht gesetzt habe, sei der ehemalige Erdinger NPD-Kreisvorsitzende Robert D. zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Wie der Merkur berichtet, habe sich D. wegen illegalen Führens einer Waffe strafbar gemacht. Denn obwohl Erwerb und Besitz von …
Allgemein, Antisemitismus
Anfang dieser Woche wurde in London die Interparlamentarische Koalition zur Bekämpfung des Antisemitismus gegründet.
Von Matthias Küntzel
“Wir lenken die Aufmerksamkeit der demokratischen Welt auf das Wiederaufleben von Antisemitismus als einer mächtigen Kraft in der Politik, in den internationalen Beziehungen und in der Gesellschaft” – mit diesen Worten beginnt die “Londoner …
Allgemein, Literatur zum Thema, Sachsen
Holger Apfel hat Sachsen in jahrelanger geduldiger Kleinarbeit zum Musterlandesverband der NPD ausgebaut. Er hat noch viel vor. Ein Porträt des vielleicht einflussreichsten Mannes in der NPD.
Von Christoph Ruf* für NPD-BLOG.INFO
Als die Mauer fiel, dauerte es nur etwas über eine Stunde, bis Holger Apfel in der DDR war. Kaum hatte …


