März 2009
Allgemein, Hessen
Elf nordhessische Neonazis müssen sich im Mai vor dem Amtsgericht Schwalmstadt wegen eines Angriffs auf Besucher eines Jugendzentrums verantworten. Zu den Angeklagten gehört Kevin S., der erst im Januar wegen eines Angriffs mit einem Klappspaten auf ein 13-jähriges Mädchen zu über zwei Jahren Haft verurteilt worden war. Weil das Urteil …
Allgemein, Bayern
Gräfenberg wird am kommenden Wochenende wieder in das Fadenkreuz der Neonazis genommen. Ehemalige Mitglieder der 2004 vom Bayerischen Innenministerium verbotenen “Fränkischen Aktionsfront” um den Ebermannstädter Neonazi Lutz Passon haben nach Angaben des Gräfenberger Bürgerforums für den 28. März 2009 einen Aufmarsch angekündigt.
Allgemein, MVP
Der NPD-Fraktionschef in Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, hat in einer Videobotschaft die Gründe für seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei erläutert. Demnach wolle er zunächst einmal einen Neuanfang erreichen, was verständlich klingt vor dem Hintergrund der Schlammschlachten und Intrigen in der Partei – und auch um Pastörs Kandidatur. Zudem müsse …
Allgemein, Berlin, Thüringen
Während einige Quellen von einem Sonderparteitag der NPD in Thüringen am 27. und 28. März 2009 berichten, dementiert die rechtsextreme Partei diesen Termin. Der Sonderparteitag finde definitv erst am 04. und 05. April statt, so NPD-Pressesprecher Klaus Beier auf Anfrage der Frankfurter Rundschau. Nazis-stoppen hatte berichtet, der Landrat des Saale-Orla-Kreises …
Allgemein, Sachsen
Der Landtag hat die Immunität des NPD-Landtagsabgeordneten Peter Klose aufgehoben. Das bestätigte ein Sprecher des Sächsischen Landtages dem MDR. Die Zwickauer Staatsanwaltschaft hatte die Aufhebung der Immunität Kloses beantragt. Sie ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts auf Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen.
Allgemein, Brandenburg
In Neuruppin stehen zwei junge Männer vor Gericht. Sie sollen nach gemeinsamer Zecherei Bernd K. totgeschlagen haben. Die beiden Angeklagten gehören der rechtsextremen Szene an. Die taz berichtet:
Als der Morgen dämmerte, hatten die Mörder Appetit auf Spinat mit Ei. In der Nacht zuvor hatten Christian W. und Sven P. einen …
Allgemein, Berlin, Fußball
Im Rechtsstreit mit dem Dortmunder Fußball-Profi Patrick Owomoyela haben die drei angeklagten NPD-Funktionäre mit Anträgen und zahlreichen Bitten um Unterbrechungen die Verhandlungen verzögert. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, hätten die Beschuldigten, denen von der Staatsanwaltschaft Volksverhetzung in zwei Fällen (in einem Fall in Tateinheit mit Beleidigung) vorgeworfen wird, zunächst die …
Allgemein, DVU, Hamburg, Niedersachsen
“Montag Ruhetag” - so steht es handschriftlich an der Eingangstür der kleinen Eckkneipe im Hamburger Osten. Eine heruntergekommene Kneipe, die schon bessere Tage gesehen hat, wie offenkundig auch viele der “speziellen Gäste” dieses Abends: Denn für Rechtsextremisten macht der Wirt gerne eine Ausnahme vom Ruhetag.
Von Werner Osenroth
Erst recht, wenn sich unter …
Allgemein, Saarland, Sachsen
Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken muss das Verfahren gegen den NPD-Funktionär Udo Pastörs wegen des Verdachts der Volksverhetzung vorerst ruhen lassen. Der Landtags- Fraktionschef der rechtsextremen NPD in Mecklenburg-Vorpommern sei auch Mitglied der Bundesversammlung für die Wahl des Bundespräsidenten und genieße damit Immunität, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft laut einem Bericht des …
Allgemein, Thüringen
Die Gerüchte, wonach die NPD ihren Sonderparteitag am 27. und 28. März 2009 in Thüringen abhalten will, könnten sich bestätigen. Nazis-stoppen berichtet, der Landrat des Saale-Orla-Kreises bestätigte, dass eine Anmeldung für ein dreitägiges Konzert im Schützenhaus in Pößneck vorliege. Dieses befindet sich im Besitz von Jürgen Rieger. Zuvor war der …
Allgemein, Fundstücke
“Nie werden wir wissen, wie das Deutschland der Westdeutschen ohne das große, kalte Jahr 1989 geworden wäre. Wir wissen aber, wie es ist. Es ist, von damals aus betrachtet, ein Land, in dem es die seltsamsten Dinge gibt”, kotzt sich Maxim Biller in der FAZ aus. Was sei “in Ur-Deutschland genauso …
Allgemein, Kommentar
Unliebsame Ergebnisse werden gerne beiseite gewischt – wenn es irgendwie geht. Wenige Tage bevor der Kriminologe Pfeiffer und Bundesinnenminister Schäuble im Jahr 2009 eine Jugendstudie zu Gewalt und rechtsextremen Einstellungen bei Neuntklässlern vorstellten, hatte Bayerns Innenminister Hermann eine Untersuchung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) noch als »Beleidigung der bayerischen Bürger« gebrandmarkt. Die Studie sei für solche Vorwürfe keine taugliche Grundlage und methodisch unseriös, »da sie den Befragungen ihr eigenes, linkes Weltbild zu Grunde legt«. Was war geschehen?


