Unbekannte Täter haben nach einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung am 27. April 2009 gegen 19 Uhr das Gebäude der Jüdischen Gemeinde in Dessau mit einem großen rotfarbenen Hakenkreuz besprüht. Mitarbeiter des Hauses entdeckten dem Bericht zufolge die Schmierereien am Morgen danach. Alexander Wassermann, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde, sprach von einem …

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die von Rechtsextremen eingelegte Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot der Neonazi-Demo am 1. Mai in Hannover nicht zur Entscheidung angenommen. Mit dieser heute getroffenen Entscheidung bleibt die für morgen geplante Veranstaltung der rechtsextremen Szene in der niedersächsischen Landeshauptstadt verboten.
Von Kai Budler für NPD-BLOG.INFO
Hannovers Polizeipräsident Uwe …

Eigentlich hätte sich Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann bei der Vorstellung des Jahresberichts seines Landesamtes für Verfassungsschutz beim Blick auf den Rechtsextremismus zwischen Buxtehude und Göttingen auf den ersten Blick entspannt zurücklehnen können: Die Zahlen signalisieren eine Stabilisierung der braunen Szene – allerdings auf hohem Niveau.
Von Stefan Schölermann, NDR Info
Rund 2.800 …

Kein Tag im Jahr ist ein größeres Magnet für Demonstrationen in der Bundesrepublik als der 1. Mai. Doch der traditionelle Feiertag der Arbeiterbewegung soll auch in diesem Jahr wieder von Neonazis als Tag der “nationalen Arbeit” missbraucht werden. Mit rassistischen Parolen wie “Arbeitsplätze nur für Deutsche” mobilisieren sie für Kundgebungen …

Ein Forschungsprojekt der Hochschule Magdeburg-Stendal hat das Agieren der rechtsextremen Mandatsträger sowie die Reaktionen und Gegenstrategien der demokratischen Fraktionen in den Kommunalparlamenten in Sachsen-Anhalt analysiert. Das Ganze ist als langfristige Beobachtung angelegt, nun liegt ein erster aufschlussreicher Zwischenbericht vor.
Dabei kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass auch in Sachsen-Anhalt das Agieren der …

Mit Blick auf mehrere für den 1. Mai geplante Demonstrationen von Rechtsextremisten warnt Innenminister Schäuble vor der gestiegenen Gewaltbereitschaft der Szene. Diese schrecke „vor nichts zurück“. Der Focus berichtet.
Neonazis wollen am 01. Mai den Tag der Arbeit also für sich vereinnahmen, was auch die schon die Nazis taten, wie der …

Das Hamburger Abendblatt hat die Kooperation von Ver.di und dem Projekt “Avanti – undogmatische Linke” kritisiert. Die Gewerkschaft hatte am Vortag gemeinsam mit “Avanti” eine Broschüre über die NPD und deren Umfeld in Hamburg veröffentlicht. Für das Abendblatt nebensächlich, diese Broschüre sei zwar “lesenswert”, wie Jan-Eric Lindner in seinem Kommentar …

Rund 50 Neonazis hatten im Jahr 2006 auf dem Stadtfest in Guben Besucher angegriffen und teilweise erheblich verletzt. Drei Jahre später ist einer der rechtsextremen Täter zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Wie der rbb berichtet, habe das Amtsgericht Guben den 23-Jährigen für schuldig befunden, sein Opfer mit …

Nach Medienberichten darf der Altnazi Herbert Schweiger nicht bei der 1. Mai-Kundgebung der NPD in Berlin-Köpenick als Redner auftreten. Dies habe die Versammlungsbehörde der NPD mitgeteilt, heißt es. Begründet wurde das Verbot mit öffentlich vorgetragenen nationalsozialistischen und rassistischen Aussagen. Es bestehe die Gefahr, dass Schweiger erneut rassistische oder antisemitische Hetze …

Diese Artikel stammt aus dem April 2009 und vermittelt Hintergrundwissen zu der von Jürgen Rieger geführten NPD in Hamburg. Der NPD-Landesverband ist einer der radikalsten und in Bezug auf die Größe aktivsten in der Bundesrepublik. In der Broschüre “Die Reihen fest geschlossen” – Anatomie der Hamburger NPD und ihres Umfeldes wird ausführlich die Struktur und Geschichte der Partei in der Hansestadt dargestellt.

Die SPD-Innenminister aus fünf Bundesländern wollen eine Dokumentation zur NPD vorstellen. Alle Inhalte stammten aus öffentlich zugänglichen Quellen und belege die Verfassungsfeindlichkeit der Partei, teilte Martin Krems, Sprecher von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann mit.
In der politischen Diskussion gehe es immer wieder um die Frage, ob die Umtriebe der NPD gegen …

Der NPD-Parteivorstand hat mit einer Erklärung auf den ausgerufenen “sächsischen Weg” von Holger Apfel und Jürgen Gansel reagiert. Unter dem Motto “der deutsche Weg” verkündet die NPD-Spitze im Superwahljahr, in dem eigentlich der Einzug in den Bundestag angepeilt werden sollte, einige bemerkenswerte Ziele.
“Gutwillige Kräfte” im “Medium NPD”
Der Parteivorstand fordert in seiner Erklärung “alle gutwilligen …