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April 2009

Allgemein, Antisemitismus, Brandenburg, Fundstücke

In Prignitz (Brandenburg) hat laut Mitteldeutscher Zeitung Projekt “Fürstentum Germania” ein Schloss übernommen. Sie verstehen sich selbst als “Reichsbürger” und sind ein Netzwerk aus Verschwörungstheoretikern, Holocaustleugnern, Scientologen, braunen Esoterikern und Antisemiten. Hier kann man den ganzen Artikel lesen.

[16 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein

Die NPD hat gegen die Rückzahlung von 2,2 Millionen Euro bis Ende April geklagt. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung wird “Mitte Mai” vor dem Berliner Verwaltungsgericht über diese Klage verhandelt.
Die Bundestagsverwaltung will von der rechtsextremen Partei wegen falscher Angaben im Rechenschaftsbericht 2007 insgesamt 2,5 Millionen Euro zurück. Die Gerichtspräsidentin …

[16 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Schleswig-Holstein

In Pinneberg wollen am 06. Juni 2009 Neonazis um den Hamburger Kader Thomas Wulff aufmarschieren. Ein zeitgleich geplantes Kleinkunst-Festival strich daher nun die Segel. In einer Erklärung der Agentur, die das Festival organisiert, heißt es, das Fest sollte dieses Jahr zum achten Mal stattfinden. “Die Künstler wurden – wie jedes …

[16 Apr 2009 | 4 Comments | ]

Allgemein, Bayern

Erneut rührt die niederbayerische NPD die Werbetrommel für die “Germanische Neue Medizin”. Der Passauer NPD-Vorsitzende Martin Gabling will mit einem Vortrag “über den Sinn der Krankheiten” aufklären und vor allem die “Chemotherapie” aufs Korn nehmen. redok berichtet ausführlich über den Fall.
Siehe auch: Neonazis werben für zwielichtigen Heilsbringer

[16 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Bayern

Wegen “rechtsradikal motivierter Straftaten” wie Volksverhetzung, Verwendung verfassungsrechtlicher Kennzeichen und Beleidigungen war der Münchner Philipp Hasselbach bereits verurteilt worden, unter anderem auch zu eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung. Nun hat das Amtsgericht den Neonazi wegen Sachbeschädigung zu drei Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt.
“Irgendwie auf das Obejktiv draufgekommen”
Nach Angaben …

[16 Apr 2009 | 4 Comments | ]

Allgemein, MVP

Die für den 1. Mai in Neubrandenburg angemeldete NPD-Demonstration ist nach einem Bericht des Nordkuriers von Oberbürgermeister Paul Krüger (CDU) verboten worden. Als Gründe werden unter anderem “weitere, zeitlich früher angemeldete Versammlungen als auch die fehlende Kooperationsbereitschaft von Seiten des Anmelders” genannt.
Wie es in einer Pressenmitteilung hieß, würden drei zeitgleiche …

[16 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, MVP

In Malchin haben weniger die Aktivitäten der “Autonomen Nationalisten” aus der dortigen Kameradschaft für öffentliches Aufsehen und kontroverse Diskussionen geführt, sondern die Gegenaktivitäten.
Der Opferberatungsverein Lobbi berichtet, dabei sei die rechtsextreme Szene in der Kleinstadt im Landkreis Demmin ein äußerst aktiver Bestandteil in den Neonazi-Netzwerken von Mecklenburg-Vorpommern. Kameradschaftsmitglieder werden demnach …

[15 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Bayern

Wegen homophober Hetze hat das Landgericht München einen Vertreter von der rechtsextremen Organisation “Pro München” zu einer Geldstrafe von 2.100 Euro verurteilt. Das berichtet die Seite queer.de am 15. April 2009. Im Kommunalwahlkampf 2007/2008 wurde demnach die Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen in der Wahlkampfzeitung von “Pro München” als “Lehrstelle des …

[15 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein

Der neue Chef ist also der alte. Und wenn ein Signal vom Parteitag in Berlin-Reinickendorf ausgeht, ist es die Kunde, dass es sich die Partei in ihren Gräben richtig gemütlich gemacht hat. Ausgerechnet im Superwahljahr 2009, auf das sie so viel Hoffnung gesetzt hatte, beschäftigt sich die NPD fast ausschließlich …

[15 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Baden-Württemberg

Unter konspirativen Umständen veranstaltet die Gesellschaft für freie Publizistik (GfP), die größte rechtsextreme kulturpolitische Vereinigung in Deutschland, ihren diesjährigen Kongress vom 8. bis 10. Mai 2009. Getagt werde an einem bisher geheim gehaltenen Ort unter dem Motto “EU − Europas Unglück”, berichtet der blick nach rechts.
Vorsitzender der 1960 von ehemaligen …

[15 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Bayern

Seit fast 20 Jahren dokumentiert ein Münchner Projekt Aktivitäten und Hintergründe der extremen Rechten. Dafür wurde es mit einer Reihe von zivilgesellschaftlichen Auszeichnungen geehrt. Neonazis machten den Verein im letzten Jahr zum Ziel einer Demonstration und forderten gar ein Verbot. Nun zieht das bayerische Innenministerium nach: Im jüngsten Verfassungsschutzbericht wird …

[15 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein

Die NPD hat nach Angaben der Bundestagsverwaltung für das Jahr 2008 Anspruch auf staatliche Zuschüsse in Höhe von 1.496.824,39 Euro. Allerdings wird in dem Kurzbericht zu den Vermögensverhältnissen der Parteien darauf hingewiesen, dass gegen die rechtsextreme Partei ein Verfahren nach § 23a Abs. 2 PartG eingeleitet wurde. Die staatlichen Mittel …

[14 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert | ]