April 2009
Allgemein, Thüringen
Im Superwahljahr 2009 wird am 30. August in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Nach den Wahlerfolgen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen ist zu befürchten, dass die NPD auch in den thüringischen Landtag einziehen könnte. Um dies zu verhindern, startet die Amadeu Antonio Stiftung die Kampagne „Kein Ort für Neonazis in Thüringen“. …
Allgemein, Rheinland-Pfalz
Der Verein “Rheinhessen gegen Rechts e.V.” hat das Verbot der Nazi-Demonstration am 01. Mai 2009 in Mainz begrüßt. Damit habe die Stadt Mainz die richtige Entscheidung gefällt, kommentierte Roland Schäfer, Vorsitzender des Vereins “Rheinhessen gegen Rechts e.V.”. Neben dem politischen Signal, dass die Stadt Mainz hier setzt, ist dies auch …
Allgemein
Die rechtsextremistische NPD wird sich nicht durch das Finanzchaos sowie die Machtkämpfe selbst zerstören. “Die Partei zerlegt sich nicht selber”, so der Chef des NRW-Verfassungsschutzes, Hartwig Möller, laut Welt-Online. Die Partei müsse weiter bekämpft werden, dafür tauge aber kein Verbot der Partei. Ein NPD-Verbot würde die Aktivisten in den Untergrund …
Allgemein, Niedersachsen
Rund 2000 Menschen haben laut taz am 11. April 2009 in Lüneburg friedlich gegen einen Neonaziaufmarsch demonstriert. Zur Kundgebung in der Innenstadt hatte ein Bündnis für Demokratie aus mehr als 50 Organisationen aufgerufen. Den Aufmarsch von rund 250 Rechtsextremen löste die Polizei vorzeitig auf, da die Gegendemonstranten die Strecke blockiert …
Allgemein, Niedersachsen
Als hätte sich nichts geändert: Als im vergangenen Jahr Teilnehmer eines internationalen Jugendcamps der KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen nach Dorfmark gekommen waren, um gegen das bundesweite Ostertreffen der antisemitischen “Ludendorffer” in der 4000– Seelen-Gemeinde im Landkreis Soltau-Bad Fallingbostel zu protestieren, mussten sie sich von Einheimischen als “Kanacken” und “Affen” bezeichnen lassen.
Von …
Allgemein, In eigener Sache, MVP
Das Nachrichtenportal MV Regio aus Rostock hat nach eigenen Angaben die Sperrung der Domain NPD-BLOG.INFO durch eine Rechtsanwaltskanzlei in den USA beantragt. Grund sei, so schreibt es Uwe Schröder von der “MV Regio Rechtsabteilung” am 20. März 2009, dass ich einer “Abmahnung leider nicht nachgekommen” sei.
Die von Schröder - der übrigens …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Nach einer Auseinandersetzung vor einem Jugendclub in Dessau-Roßlau hat die Polizei am 12. April 2009 zwei Angehörige der rechtsextremen Szene festgenommen. Einer der Männer soll nach einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung einem 27-jährigen Wachmann eine Bierflasche gegen den Kopf geschlagen haben. Der andere soll demnach den überwiegend von alternativen Jugendlichen …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Die Finanzkrise der NPD und das Verbot der “Heimattreuen Deutschen Jugend” haben das rechtsextreme Lager in Sachsen-Anhalt nach Ansicht des Innenministeriums nicht geschwächt. Es wäre gefährlich, die Rechtsextremisten aufgrund der jüngsten Ereignisse zu unterschätzen, sagte Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) laut einem Bericht der Magdeburger Volksstimme.
“Die Rechtsextremisten bauen nicht so stark …
Allgemein, Antisemitismus, Kultur
Marcel Reich-Ranicki kommt 1920 als Sohn deutsch-polnischer jüdischer Eltern zur Welt und wächst in Wloclawek in Polen auf. Das Abitur macht er in Berlin, wohin er mit den Eltern umsiedelt. Der aus Polen zugezogene Gymnasiast kennt die deutsche Literatur binnen kurzer Zeit besser als seine Mitschüler.
Zum Studium wird er wegen …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Die NPD ist nach Angaben des Funktionärs Stefan Köster nicht mehr zahlungsfähig. Laut einem Bericht der der “Jungen Freiheit” sagte Köster, der den offenbar fehlerhaften Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007 mit zu verantworten hat, beim Sonderparteitag in Berlin, es gebe so gut wie keine Spender und Darlehensgeber mehr. “Wir sind …
Allgemein, Niedersachsen
Unter den sechs Personen, die die Polizei im März wegen ihrer mutmaßlichen Tätigkeit für ein rechtsextremes Internetradio festgenommen hatte, befindet sich offenbar auch eine Vertrauensmann des Verfassungsschutzes. Das berichtete jetzt das Magazin Focus.
Von Kai Budler
Die Ermittler hatten zwei Frauen und vier Männer in Berlin und vier anderen Bundesländern im …
Allgemein, DVU
Die NPD steht nach dem Sonderparteitag tief gespalten da: Die mächtigen Fraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern liegen über Kreuz mit der Bundespartei. Mehrere einflussreiche Funktionäre haben sich aus dem Bundesvorstand zurückgezogen. Zudem ist die Arbeit der Bundespartei durch die Finanzskandale weitestgehend lahm gelegt.
Neuausrichtung der DVU
Während sich die NPD selbst in …


