Mai 2009
Allgemein
Die Kölnische Rundschau hat die aktuelle Lage der NPD in Zahlen zusammengefasst. Laut nordrhein-westfälischem Verfassungsschutz ist demnach die Zahl der NPD-Mitglieder im vergangenen Jahr bundesweit von rund 7200 auf 7000 zurückgegangen. In NRW sollen Ende 2008 780 (Vorjahr: 750) Menschen in der rechtsextremen Partei organisiert gewesen sein. Die größten Landesverbände …
Allgemein, Bayern
Der Nürnberger NPD-Stadtrat Schmaus hat politische Gegner bei NPD-Veranstaltungen fotografiert und die Bilder im Internet veröffentlicht. Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen ist das Mitglied der Wählergruppe “Bürgerinitiative Ausländerstopp” nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung daher vom Amtsgericht Nürnberg wegen Beihilfe zum Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz zu einer Geldbuße von 6400 Euro verurteilt …
Allgemein, Brandenburg, Fußball
Der ehemalige Chef der NPD-Rathenow ist zu einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten verurteilt worden. Marcel H. stand wegen Körperverletzung vor dem Amtsgericht Rathenow. Er hatte nach Überzeugung des Gerichts am 25. Juni 2008 einen afrodeutschen DFB-Fan mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben. Wie die Opferperspektive berichtet, habe der Fußballfan …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Rechtsextremisten verwechseln immer wieder gerne Beleidigungen und Hetze mit dem Recht auf Meinungsfreiheit. Wahrscheinlich verstehen NPD und Konsorten diese Unterscheidung im Prinzip, immerhin sind einige von ihnen oft schnell mit rechtlichen Drohungen zur Hand, wenn ihnen Meinungsäußerungen nicht passen. Beispielsweise hatte ein NPD-Funktionär aus NRW gegen eine angebliche Beleidigung durch …
Allgemein, MVP
Die Demminer Bürger sollen einem Aufruf zufolge den Neonazis am 08. Mai 2009 die kalte Schulter zeigen. Darauf setze ein partei- und konfessionsübergreifendes Bündnis, das gegen den von der NPD angemeldeten Aufmarsch in der Hansestadt zu einem Stillen Protest und einer Friedensandacht aufrufe, berichtet der Nordkuriert. Anlässlich des 8. Mai, …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
In der CDU gibt es Streit über ein zweites NPD-Verbotsverfahren. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph Bergner (CDU), lehnte entsprechende Forderungen von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer ab. Die CDU im Landtag ist skeptisch. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung.
Böhmer hatte dem MDR gesagt, man müsse “ernsthaft darüber nachdenken, …
Allgemein, Brandenburg
Was würden Sie tun, wenn junge Männer gegen Ihre Wohnungstür schlagen und Ihre Familie bedrohen? Frau E. rief die Polizei, zwei Mal. Die kam aber erst eine halbe Stunde später. Rechte Jugendliche waren in das Haus eingedrungen, in dem die kurdische Familie wohnt, hämmerten an die Tür, brüllten »Scheiß-Ausländer« und …
Allgemein, Thüringen
Die NPD hat es nicht geschafft, bei der Kommunalwahl in Thüringen flächendeckend Kandidaten aufzustellen. Nach eigenen Angaben tritt die Partei in sieben Landkreisen, vier kreisfreien Städten und drei Kreisstädten an. Zur zeitgleich stattfindenden Europawahl steht hingegen die DVU auf dem Wahlzettel. Insgesamt 73 Thüringer kandidieren demnach in den Landkreisen Eichsfeld, …
Allgemein, Bayern
Der Neonazis Sebastian Schmaus hat nach Angaben des Bürgerforums Gräfenberg einen geplanten Aufmarsch kurzfristig abgesagt. Die 8. Mai-Gedenkkundgebung der Stadt und des Bürgerforums findet auf jeden Fall statt. “Der Rückzug der Rassisten und Hitleristen ist ein Grund zur Freude”, so das Bürgerforum Gräfenberg. Zumal damit die Veranstaltung der Stadt und …
Allgemein, Kein Ort für Neonazis, MVP
Die NPD soll der rechtsextremen Bewegung als “parlamentarische Waffe” sowie zur Geld- und Informationsbeschaffung dienen. Wie dies konkret aussieht, zeigt ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern. Dort rief die NPD im Mai 2007 dazu auf, Bilder von politischen Gegnern an den Landesverband zu senden. Einen Monat zuvor hatte sich die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag …
Allgemein, MVP, NRW
Die NPD will in Mecklenburg-Vorpommern am 8. Mai eine große Kundgebung in Demmin abhalten. Eine entsprechende Demonstrationsanmeldung beim Kreisordnungsamt als Genehmigungsbehörde bestätigte Landrat Siegfried Konieczny (Die Linke) gegenüber dem Nordkurier. Demnach gehen die Veranstalter von rund 200 Teilnehmern aus.
Neonazis mal wieder Opfer
Unterdessen beschäftigt sich die rechtsextreme Partei noch mit den …
Allgemein, Hintergrund, Literatur zum Thema, Vor xx Jahren
Begonnen hatte der Zweiten Weltkrieg in Europa mit dem Einmarsch in Polen am 1. September 1939. Es folgten die Besetzung von Dänemark und Norwegen, die rasche Niederwerfung Frankreichs und die Luftschlacht um England. Entscheidend aber war die Ausweitung des Kriegsgeschehens durch den Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941. …


