Mai 2009
Allgemein, Niedersachsen
Etwa 1000 Menschen haben nach einem Bericht von Radio Bremen am 23. Mai 2009 in Lüneburg gegen einen Aufmarsch von Neonazis demonstriert. Der katholische Dechant Carsten Menges sagte demnach bei der Kundgebung, dass es in Lüneburg keinen Platz für die menschenverachtenden Parolen derjenigen gebe, die aus der Geschichte nichts gelernt …
Allgemein, NRW
Neonazis haben am 23. Mai 2009 erneut versucht, eine regionale Veranstaltung in Kamen durchzuführen. Entschlossenes Handeln des Wirts-Ehepaars habe ihnen aber einen Strich durch die Rechnung gemacht, berichtet Der Westen. Als Referent war der neue DVU-Bundesvorsitzende Matthias Faust angesagt. Auch der Dortmunder NPD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Axel Thieme, …
Allgemein
Bundespräsident Horst Köhler ist für weitere fünf Jahre im Amt. Er erhielt bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Anzahl von 613 Stimmen. Der Kandidat von NPD und DVU, der Neonazi-Barde Frank Rennicke, kam auf vier Stimmen. NPD und DVU hatten vier Mitglieder in die Bundesversammlung entsenden dürfen.
Die Bundesversammlung besteht aus …
Allgemein
Bei der Bundespräsidentenwahl in Berlin haben die Mitglieder der Bundesversammlung einen Antrag auf Verabschiedung einer eigenen Geschäftsordnung abgelehnt. Dieser wurde von NPD und DVU eingebracht, wegen “der zahlreichen Diskriminierungen gegen den DVU- und NPD-Kandidaten Frank Rennicke durch den Bundestagspräsidenten”, wie es die NPD in einer Mitteikung gewohnt jammerig schreibt. “Eine …
Allgemein
Die Finanzaffäre bei der NPD weitet sich offenbar aus: Auch Parteichef Udo Voigt ist nach Spiegel-Informationen in undurchsichtige Finanztransaktionen verstrickt. Es geht um ein dubioses Darlehen in Höhe von 30.000 Schweizer Franken, das bar an Voigt gezahlt wurde. In den vergangenen Monaten war immer wieder darüber spekuliert worden, inwieweit Voigt …
Allgemein, Baden-Württemberg
Neonazis haben am Rande der Demo der linken Szene in Freiburg versucht, Demonstranten und Passanten anzugreifen. Wie die Badische Zeitung berichtet, aus einer Gruppe von vier Neonazis solle ein Mann mit gezogenem Messer auf Demonstranten losgegangen sein. Die Kripo ermittele nun in dem Fall und suche nach weiteren Zeugen. Nach …
Allgemein, Sachsen, Superwahljahr 09
Bei der Landtagswahl 2004 sorgte Reinhardtsdorf-Schöna in der Sächsischen Schweiz bundesweit für Schlagzeilen: Jeder Vierte hatte hier die NPD gewählt. Zur Bundestagwahl 2005 waren es noch 14,4, Prozent, die für die NPD stimmten. Einige Bewohner wollten dies nicht so hinnehmen, gründeten die Initiative “Demokratie anstiften”. Sie wollen der NPD im …
Allgemein
CSU-Chef Horst Seehofer hat im ZDF ein erneutes NPD-Verbotsverfahren gefordert. Man müsse alles tun, damit diese Partei nicht offen agieren könne. Er sei nachdrücklich dafür, dass sich die Politik wieder der Frage eines NPD-Verbotes zuwende, so Seehofer in der Sendung “Maybritt Illner“.
Kritik an V-Mann-Praxis
Die Position in der Union ist nicht …
Allgemein, MVP
Der Wolgaster SPD-Ortsverein hat nach einem Bericht der Ostsee-Zeitung vom 22. Mai 2009 bei der Staatsanwaltschaft Stralsund Strafanzeige wegen möglicher Volksverhetzung gegen den NPD-Kreistagsabgeordneten Michael Andrejewski gestellt. Die SPD wirft Andrejewski demnach vor, nach Pressegesetz für die in Wahlflyern im Raum Wolgast verbreiteten Aussagen verantwortlich zu sein, die Hass gegen …
Allgemein, Bayern
Im Bistum Regensburg hat es nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung mehrmals Veranstaltungen der rechtsextremen NPD in Räumen der katholischen Kirche gegeben. Das Bistum bestätigte den Angaben zufolge Medienberichte, wonach die NPD für ihre Versammlungen eine der Kirche gehörende Gaststätte in Schwandorf nutzte.
Genehmigung von CSU-Stadtrat eingeholt
Die Pächterin des gegenüber der …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Acht Jahre Jugendhaft wegen Totschlags und Diebstahls, so lautete das Urteil der Jugendkammer des Magdeburger Landgerichts nach einem Bericht der Magdeburger Volksstimme. Viel Strafminderndes habe das Gericht nicht auf der Habenseite des Angeklagten gefunden, lediglich verminderte Schuldfähigkeit durch erheblichen Alkoholkonsum und dass er ein Teilgeständnis abgelegt habe, spreche für Bastian …
Allgemein, Kultur
Da kulturalistisch argumentierende Neurechte und Rechtsextreme gerne auf die Bedrohung der deutschen Kultur verweisen, möchten auch wir unseren Beitrag zur Rettung selbiger beitragen. Die Band ”hGicht” mit ihrem Beitrag “Tripmeister Eder” wird dem möglicherweise kommenden Bundespräsidenten Frank Rennicke sicherlich auch gefallen.
Siehe auch: Bundespräsidentenwahl: Ersatz NPD-Kandidat Rennicke wollte offenbar auch nicht, Mehr als 200 rechtsextreme Musikveranstaltungen im …


