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Mai 2009

Allgemein, DVU

Die Jungle World hat einen unterhaltsamen Artikel über die strategischen Auseinandersetzungen zwischen der neuerdings neurechten DVU und der neonazistischen NPD veröffentlicht. Darin heißt es:

In einschlägigen Nazi-Internetforen wie Altermedia ist man derzeit besonders empört: Dass »die Zionisten« die Weltherrschaft anstreben, ist für überzeugte Kameraden ja nichts Neues. Dass sie nun aber …

[21 Mai 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Thüringen

Die NPD hat in Thüringen deutlich an Mitgliedern verloren. Wie aus dem Bericht des Verfassungsschutzes hervorgeht, sank im vergangenen Jahr die Zahl der NPD-Mitglieder in dem Bundesland auf deutlich unter 500, 80 weniger als 2007. Die Partei sei zerstritten, es gebe große personelle Auseinandersetzungen, resümiert Thüringens Innenminister Manfred Scherer (CDU) …

[21 Mai 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Niedersachsen

Die Göttinger Table Dance Bar, in der es im November 2008 zu einer bewaffneten Auseinandersetzung mit einer Pumpgun gekommen war, hat offenbar ihren Betrieb eingestellt. Das hat ein ehemaliger Mitarbeiters in einem Prozess gegen drei Neonazis wegen versuchten Totschlags und versuchter schwerer Brandstiftung vor dem Landgericht Göttingen ausgesagt.
Von Kai …

[20 Mai 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein

Der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt soll nach der Verurteilung wegen Volksverhetzung nun aus dem Bundeswehrverband ausgeschlossen werden. Der NPD-Chef ist seit 36 Jahren Mitglied in dem Verband. Dieser hatte bereits seit längerem nach rechtlichen Wegen gesucht, um Voigt loszuwerden. Nun scheint es eine Möglichkeit zu geben. Zunächst muss allerdings erst noch …

[20 Mai 2009 | 3 Comments | ]

Allgemein, Kein Ort für Neonazis, MVP

Im weitläufigen Landkreis Uecker-Randow im Osten Mecklenburg-Vorpommerns gehören rechtsextreme Strukturen zum Alltag − in Ueckermünde hat sich der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller seine Hausmacht aufgebaut. Der blick nach rechts berichtet gewohnt hintergründig.
Siehe auch: Die NPD und das Strafrecht,  Die “Offenbahrungen” der NPD, NPD hetzt gegen Mitarbeiter der Linken: “Homosexueller, der sich …

[20 Mai 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Rheinland-Pfalz, Superwahljahr 09

Nach einer Schlägerei wegen angeblich beschädigter und abgerissener NPD-Wahlplakate in Trier ist unter anderem der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD Rheinland-Pfalz, Safet Babic, festgenommen worden. Dies berichtet unter anderem die Frankfurter Rundschau. Gegen Babic und drei weitere mutmaßliche Angreifer im Alter von 23 bis 29 Jahren wurden Ermittlungen wegen des Verdachts …

[19 Mai 2009 | One Comment | ]

Allgemein, Saarland

Eine Sondersitzung musste der saarländische NPD-Landesvorstand wegen eines Parteikameraden einlegen, der für die rechtsextreme Partei zum Völklinger Stadtrat kandidiert. Den NPD-Gremien war entgangen, dass der 37-jährige Urban W. als Sexualstraftäter rechtskräftig verurteilt ist. redok berichtet.
Siehe auch: Neonazis fordern “höchste Strafe für Kinderschänder” ,  Weltweiter Trend zur Abschaffung der Todesstrafe – aber …

[19 Mai 2009 | 2 Comments | ]

Allgemein, Sachsen, Superwahljahr 09

Die rechtsextreme NPD tritt mit 327 Kandidaten zur Kommunalwahl in Sachsen am 7. Juni 2009 an. In vielen Kreisverbänden sei es gelungen, “neben bewährten Aktivisten auch jüngere Kandidaten, zum Teil aus dem Bereich der freien Kräfte, zu gewinnen”, schreibt die NPD Sachsen in einer Mitteilung. Knapp drei Monate vor der …

[19 Mai 2009 | One Comment | ]

Allgemein, Niedersachsen

Drei Tage nach der von der Stadt Lüneburg verhängten Verfügung für eine rechtsextreme Demonstration am kommenden Samstag hat das Verwaltungsgericht Lüneburg das Verbot aufgehoben. Die Richter reagierten damit auf eine Tags zuvor eingereichte Klage des der Anmelders der Demonstration und Betreiber des Lüneburger Geschäfts “Hatecore”, Christian Sternberg.  
Von Kai Budler für …

[19 Mai 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Bundesländer

Der Verfassungsschutzbericht 2008 ist heute erschienen. Alle 26 Minuten heben Neonazis in Deutschland den Arm zum Hitlergruß, beschimpfen Menschen rassistisch oder verteilen rechtsextreme Musik. Doch Statistiken bilden nicht alles ab.
Von Nora Winter, erschienen auf Amadeu-Antonio-Stiftung.de
„Die Ergebnisse zeigen die Dimension der Ideologie des Rechtsextremismus und seine tödliche Konsequenz“, sagt Anetta Kahane, …

[19 Mai 2009 | 3 Comments | ]

Allgemein, Thüringen

Dass Thüringens Landesregierung Rechtsextremismus noch nie so recht als Problem betrachtet hat, ist bekannt. Jetzt hat die CDU im Landtag sogar die Debatte über Programme gegen Rechtsextremismus gekappt, berichtet die Fraktion der LINKEN. Mut gegen rechte Gewalt hat den Text der Pressemeldung vom 15. Mai 2009 veröffentlicht.
Der Thüringer DGB sowie …

[19 Mai 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

In eigener Sache

Aus Gründen, die nichts mit NPD-BLOG.INFO zu tun haben, wird es in dieser Woche nicht so viele Beiträge wie gewohnt zu lesen geben. Ich bitte um Verständnis.
Viele Grüße
Patrick Gensing 

[19 Mai 2009 | Kommentare deaktiviert | ]