“Sie hetzen die Leute gegeneinander auf, als hätten wir nicht genügend Probleme”
Robert Misik kommentiert das Ergebnis der Europawahl in Österreich. Das Land sei “auf der schiefen Bahn”, so Misik – und das nicht erst seit gestern. Statt über die wichtigen Probleme zu diskutieren, würden die Menschen gegeneinander aufgehetzt. Die anderen Parteien hätten dem nur wenig entgegenzusetzen. Hier anschauen.
Ebenfalls sehenswert: Ein Gespräch mit Ariel Muzicant über Rassismus in Österreich und die FPÖ. “Antisemitismus ist ein Kavaliersdelikt in Österreich – seit 60 Jahren”.
Die FPÖ konnte ihr Ergebnis von 2004 mit 13,4 Prozent (+7,1) mehr als verdoppeln. Die BZÖ wird mit 4,7 Prozent erstmals im EU-Parlament sitzen.
Siehe auch: AI Bericht: Rassistische Diskriminierung durch Polizei und Justiz in Österreich, FPÖ-Funktionäre kaufen offenbar Neonazi-Artikel: “Aufruhr-Versand wäre in Österreich verboten”, Österreich: Mitglied von rechtsextremer Burschenschaft als Nationalratspräsident, 22 Schnäpse, sieben Bier und keine Theorie, Österreich: Haider hatte 1,8 Promille, Österreich: Haider fuhr laut Staatsanwaltschaft 142 km/h, Österreich: Jörg Haider ist tot, Österreich: FPÖ und BZÖ holen gemeinsam fast 30 Prozent der Stimmen, Südtiroler Freiheitliche beenden Kooperation mit FPÖ, Dokumentation über Rechtsextremismus und Antisemitismus in Mittel-, Ost- und SüdosteuropaErmittlungen gegen FPÖ-Politker Graf
“Die BZÖ wird mit 4,7 Prozent erstmals im EU-Parlament sitzen.”
Nicht ganz: erstens steht BZÖ für “Bündnis Zukunft Österreich”, also “das” BZÖ, und zweitens hat das BZÖ nach derzeitigen Hochrechnungen den Einzug ins Parlament knapp verpasst.
(Theoretisch könnte sich das noch bis zur Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnis ändern, außerdem könnten die Wahlkarten- und Briefwahlstimmen noch etwas daran ändern. Beides ist aber eher unwahrscheinlich: der Auszählungsgrad der Hochrechnungen liegt bereits bei 99,9%, und bei der Briefwahl verlieren FPÖ und BZÖ eher).
Falls allerdings der Vertrag von Lissabon noch vor der nächsten Europawahl in Kraft treten sollte, würde das BZÖ nachträglich mit einem Mandat ins EU-Parlament einziehen.
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