In Pinneberg sind am 06. Juni 2009 nach Polizeiangaben etwa 200 Neonazis durch die Stadt gezogen. Rund 2000 Menschen demonstrierten gegen den Aufzug, die Veranstalter sprachen sogar von 4000 Teilnehmern! Die Stadt Pinneberg wollte den Aufmarsch der Rechtsextremen verbieten lassen, war damit aber am Freitag gescheitert.
Ebenfalls am 06. Juni führte …

Amazon hat nach Informationen von NPD-BLOG.INFO die Zusammenarbeit mit der neonazistischen NPD beendet. Ein Sprecher teilte auf Anfrage mit, dass Amazon die am Vortag angekündigte Überprüfung der “Netztagebuch-Website” abgeschlossen habe. Amazon habe sich entschieden, “dass die Website nicht

NPD und DVU feiern am 06. Juni 2009 in Straubing ihr “Sommerfest”. Zahlreiche Jugendverbände und Organisationen aus Straubing haben nach Angaben von lokalen Medien zu einer Gegenkundgebung aufgerufen und wollen die Rechtsextremen stören.
Als Redner haben die Rechtsextremen Ralf Ollert und Sascha Roßmüller von der NPD sowie der Chef der sich …

Nach Medienberichten ist der Kreis Pinneberg endgültig mit dem Versuch gescheitert, den Aufmarsch von Neonazis in Pinneberg verbieten zu lassen. Eine entsprechende Untersagungsverfügung der Versammlungsbehörde hatten die Neonazi vor dem Verwaltungsgericht Schleswig angefochten. Der Kreis legte dagegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht des Landes ein – und verlor. Die Argumentation der Behörde, …

 
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Amazon hat die NPD in sein sogenanntes Partnerprogramm aufgenommen – und zahlt der Partei Provisionen für verkaufte Bücher. Politiker fordern, die Kooperation aufzukündigen. Bei Amazon sieht man das Ganze unaufgeregt: „Es gibt eine Nachfrage dafür, die wollen wir befriedigen.” Können sie machen, aber ab sofort ohne NPD-BLOG.INFO.
Noch ein Nachtrag: In …

In Koblenz hat am 05. Juni 2009 der Prozess gegen mutmaßliche Rädelsführer der “Kameradschaft Westerwald” begonnen. Wie die Siegener Zeitung berichtet, saßen während der bisherigen Prozesse vor allem die jüngeren “Kameraden” auf der Anklagebank, jetzt müssten zwei 72-Jährige den Gang zum Koblenzer Landgericht antreten. Einer von ihnen gilt laut Staatsanwaltschaft …

Der Berliner Landeschef der rechtsextremen NPD, Jörg Hähnel, muss laut Sächsischer Zeitung erneut vor Gericht. Die Berufungsverhandlung wegen Billigung der Tötung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sei für den 17. Juni am Landgericht geplant, teilte die Lichtenberger Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste, Katrin Framke, dem Bericht zufolge mit. Zuvor …

Der Geschäftsführer der bei Rechten beliebten Modemarke Thor Steinar soll zwei Frauen bedroht haben, das Verfahren wird gegen Geldzahlung eingestellt. Ein Gerichtstermin.
Von Johannes Radke für die taz, mit freundlicher Genehmigung übernommen
Betont gelassen kaut er sein Kaugummi, die viel zu große Sonnenbrille setzt er selbst im dunklen Gerichtsflur nicht ab. Fast …

Wegen ihres Umgangs mit der NPD sind die Münchner Hochschule für Politik und die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung bei den Schweriner Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Linke und FDP auf einmütig heftige Kritik gestoßen. Nach einem Bericht der Sächsischen Zeitung hatten die Hochschule und die Stiftung im Rahmen einer Studienfahrt nach Mecklenburg-Vorpommern mit …

All of us share this world for but a brief moment in time. The question is whether we spend that time focused on what pushes us apart, or whether we commit ourselves to an effort – a sustained effort – to find common ground, to focus on the future we …

Erardo Rautenberg, Generalstaatsanwalt in Brandenburg, hat eine neue Strategie rechtsextremer Parteien beobachtet. Man stelle sich als “nette Nazis” da, die zu Unrecht von Behörden verfolgt würden, so Rautenberg im Deutschlandfunk. „Dies zeigt die Strategie der NPD oder beziehungsweise aller rechtsextremer Parteien, die die Erfahrung gemacht haben, dass rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten …