Juni 2009
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Die Stadt Dessau-Roßlau hat sich nach einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung von dem Verein distanziert, der beim Landesfest in Uniformen von Wehrmacht und Waffen-SS durch Thale (Harz) marschiert ist. Oberbürgermeister Klemens Koschig (parteilos) mahnte dem Bericht zufolge “einen sensibleren Umgang mit der Darstellung geschichtlicher Ereignisse” an. Das Kulturamt der Stadt …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Zwei mutmaßlich Rechtsextreme haben am 18. Juni 2009 in Burg (Jerichower Land) Polizisten angegriffen. Die beiden Männer waren nach Angaben der Mitteldeutschen Zeitung den Beamten aufgefallen, weil sie verfassungswidrige Symbole “zur Schau trugen” sowie Parolen grölten. Wie die Polizei in Burg am 19. Juni 2009 demnach mitteilte, mussten die Beamten …
Allgemein, Brandenburg, DVU, Superwahljahr 09
Immer wenn mich Leser nach meinen Schwächen fragen, antworte ich wahrheitsgemäß: “Meine Bescheidenheit und meine übertriebene Selbstreflexion.” Offenbar verbinden mich diese Eigenschaften mit der DVU, diese erklärt das Desaster bei der Europawahl mit… nein, nicht mit dem miesen Wetter im Juni, auch nicht mit Gammastrahlen aus dem All, sondern, selbstverständlich …
Allgemein
Die Polizeiaffäre in Sachsen-Anhalt zieht weitere Kreise: Magdeburger Landtags-Abgeordnete untersuchen einen peinlichen Fall nach dem anderen. Der Tagesspiegel hat den Skandal erneut thematisiert. „Man schüttelt nur noch den Kopf“, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Guido Henke (Linkspartei), im Gespräch mit dem Blatt. Auch der Obmann der FDP-Fraktion, Guido Kosmehl, …
Allgemein, MVP
NPD-Funktionär Udo Pastörs haut weiterhin öffentlich auf die Pauke. Nachdem er am politischen Aschermittwoch öffentlich gegen Juden und Türken hetzte und am 01. Mai Bundesinnenminister Schäuble und Kanzlerin Merkel beleidigte, hat er nun viele lobende Worte für die DDR-Verfassung gefunden – und gleichzeitig die Abschaffung des Grundgesetzes gefordert (durch das …
Allgemein, MVP
Nach internen Verwaltungsschätzungen stehen der NPD in einem Zeitraum von zwölf Monaten laut ostvorpommerscher Hauptsatzung künftig etwa 8500 Euro zur Verfügung. Dadurch, dass die Rechtsextremisten künftig eine Fraktion bilden, könnten sie neuerdings allein rund 2100 Euro jährlich für die Geschäftsführung beanspruchen, berichtet die Ostseezeitung. Hinzu komme, dass sie bald einen …
Allgemein, Antisemitismus, Ausland, DVU
Am 17. Juni 2009 berichtete NPD-BLOG.INFO über die Reaktionen von DVU und dem “linken” Publizisten Jürgen Elsässer auf die Wahl und die folgenden Proteste im Iran. Auch die neonazistischen “Jungen Nationaldemokraten” wollten da nicht nachstehen: In einem “Hintergrundbericht” verklärt die NPD-Jugend Ahmadinedschad zu ihrem Helden. Ausschnitte aus einer “E-Post”:
Obwohl der …
Allgemein, Baden-Württemberg
In der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen der rechtsextremen NPD und der Sparkasse Bodensee hat das Verwaltungsgericht Sigmaringen nach Angaben des Südkuriers am 18. Juni 2009 noch kein Urteil gefällt. In dem Verfahren geht es dem Bericht zufolge um die Frage, ob die Sparkasse der Partei ein Gironkonto einrichten muss. Dies hatte …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Die Basis der rechtsextremen NPD in Sachsen-Anhalt wird schwächer. Seit Jahresbeginn habe die Partei 30 bis 40 Mitglieder verloren, sagte Verfassungsschutzchef Volker Limburg laut einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung. Bisher stagnierte die NPD seit Jahren bei 250 Mitgliedern.
Als Gründe nannte Limburg anhaltende Querelen im Landesvorstand nach einem internen Richtungsstreit im …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Die Mobile Opferberatung Sachsen-Anhalt schreibt:
Wir möchten Sie und Euch um Ihre Hilfe bitten. Seit Längerem unterstützen wir Aliou S. aus Burg bei Magdeburg. Er ist Betroffener eines rassistischen Übergriffs und wie immer ist dies nur die Spitze des Einberges. Für Ende Juni hat er eine Abschiebedrohung erhalten, obwohl Täter ermittelt …
Allgemein, Antisemitismus
Die Wiederwahl des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad hat in der extremen Rechten die erwarteten Reaktionen ausgelöst. “Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl, Herr Präsident!”, vermeldet die DVU. Das iranische Volk habe sich für den bescheiden und selbstlos (!) agierenden Mann aus dem Volk entschieden, glaubt die Volksunion.
Im Folgenden denunziert sie die iranische Opposition …


