Juni 2009
Allgemein, Ausland
Die NPD unterhält nach Angaben der Bundesregierung über die Bundesgeschäftsstelle der Partei auch Kontakte zu ausländischen rechtsextremistischen Organisationen. In der Regel beschränkten sich diese Kontakte auf den Informations- und Materialaustausch, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (16/13066) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/12806). In Ausnahmefällen könne …
Allgemein, ANGRIFF VON RECHTS, Extremismus-Theorie, Hintergrund, Literatur zum Thema
In dem Buch ANGRIFF VON RECHTS wird auf einen Hintergrund zum Begriff Extremismus hingewiesen, der hier nachzulesen ist.
Von Patrick Gensing
Als Extremismus bezeichnen Staatsbehörden und politische Parteien in Deutschland seit etwa 1973 politische Einstellungen, die sie “dem äußersten Rand des politischen Spektrums zuordnen”, schreibt Wikipedia. Der Begriff ersetzte bzw. steigerte demnach …
Allgemein, Thüringen
Vor dem Landgericht Mühlhausen ist am 15. Juni 2009 der Berufungsprozess wegen Volksverhetzung gegen den NPD-Funktionär Thorsten Heise eröffnet worden. Der 39-jährige Neonazi war am 30. Januar 2008 vor dem Amtsgericht Heiligenstadt wegen Volksverhetzung zu einer Gesamtstrafe von 2125 Euro verurteilt worden.
Von Kai Budler für NPD-BLOG.INFO
Das Gericht sah …
Allgemein, Fundstücke
Wir sind eine Internet-Agentur aus Polen, die ab und zu auch kostenlose Design-Vorlagen für Webseiten zum Download anbietet. Manchmal schaue ich bei google nach, wer sich die Design-Vorlagen installiert hat. Und was sehe ich heute? Ein KV der NPD hat sich unser kostenloses Template installiert! Netterweise haben die den Link …
Allgemein, Sachsen
Das Amtsgericht in Zittau hat am 15. Juni 2009 nach einem Bericht der Sächsischen Zeitung den Rechtsextremisten Torsten H. zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten verurteilt. Die Strafe wurde demnach zur Bewährung ausgesetzt, Bewährungszeit: zwei Jahre. Zudem muss Torsten H., der eigenen Angaben zufolge wissenschaftlicher Mitarbeiter in der NPD-Fraktion im …
Allgemein, Thüringen
In Arnstadt durften Neonazis ihren Thüringentag abhalten – direkt neben dem Stadtfest. Der Bürgermeister findet das ok – aber nicht die Gegendemonstrationen. Die Südthüringer Zeitung berichtet.
Siehe auch: “Thüringentag der nationalen Jugend”: “Schulterschluss” des Arnstädter Bürgermeisters mit Neonazis
Allgemein, Bayern
Weil er bei der Beerdigung des letzten Vorsitzenden der Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP), Friedhelm Busse, eine Hakenkreuzfahne auf den Sarg des Verstorbenen gelegt haben soll, muss sich der bekannte Neonazi Thomas „Steiner“ Wulff ab dem 15. Juni 2009 vor dem Amtsgericht Passau verantworten.
Von Kai Budler für NPD-BLOG.INFO
Die Staatsanwaltschaft hatte im …
Allgemein, Hintergrund, Literatur zum Thema
Auf die Kommune kommt es an! Dies ist die Grundüberzeugung der Autorinnen und Autoren eines neuen Handbuchs zur kommunalen Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus. Dieses Projekt wurde im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung umgesetzt. Denn die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus müsse hauptsächlich in Kommunen geführt werden, heißt es. Einerseits seien rechtsextreme Personen und …
Allgemein, Literatur zum Thema, Sachsen
“Eines der erschütterndsten Werke in der Literatur zu den Verbrechen der Nationalsozialisten hat im Jahre 2002 der Holocaust-Überlebende Walter Zwi Bacharach herausgegeben. Die Sammlung von rund 150 Abschiedsbriefen, geschrieben von Opfern oft unmittelbar vor ihrer Ermordung, trägt den Titel „Dies sind meine letzten Worte“.
Sie ist ein Dokument der Verzweiflung, weil …
Allgemein, NRW
Die antifaschistische Zeitung LOTTA hat nach eigenen Angaben vor dem Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf einen Sieg errungen. Dem Verfassungsschutz (VS) NRW wurde in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren demnach untersagt, die LOTTA in seinem Jahresbericht 2008 zu nennen.
Das VG Düsseldorf stellte in seinem Beschluss vom 3. Juni 2009 im Ergebnis fest: “Insbesondere geht …
Allgemein, Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg haben die neonazistischen Jungen Nationaldemokraten nach eigenen Angaben vom 30. Mai bis 01. Juni 2009 ein Pfingstlager durchgeführt - ”abseits von Konsum und Umerziehung”. Der Inhalt des Berichts sowie die Bilder (Kleidung, Fahnenappell, Fackelmarsch) auf den Seiten der NPD-Jugendorganisation erinnern an die Zeltlager der “Heimattreuen Deutschen Jugend”, die im …
Allgemein, Bremen, Fundstücke, Niedersachsen
Leonie: Wir kommen im Unterricht gar nicht richtig voran. Die Lehrer müssen viel zu viel Zeit in die Nazi-Klappspaten investieren, denn die meisten von ihnen haben Probleme mit der Rechtschreibung und der Grammatik. Lesen fällt ihnen auch meistens schwer; wenn wir gemeinsam in der Klasse eine Lektüre lesen, dann muss …


