“Trotz punktueller Verluste bleibt die Sächsische Schweiz offenbar weiter eine Hochburg der NPD” – vermeldet der MDR. Was das “offenbar” in diesem Satz zu suchen hat, bleibt möglicherweise unklar. Denn wie das statistische Landesamt Sachsen laut MDR mitteilte, war die rechtsextreme Partei in zehn von insgesamt 18 Gemeinden der Region …

„Bock auf Nazis” stand auf dem T-Shirt, mit dem ein Wähler am 07. Juni 2009 zur Europawahl im Wahllokal aufkreuzte. Der Wähler heißt Marius Klein und wird im Internet als Kreistagskandidat und Kandidat für die NPD in Wetter geführt.
Grund, für die neu gegründete Interessengemeinschaft Stork auf Distanz zu Klein, Jahrgang …

Bei den Kommunalwahlen in Sachsen gehört auch die extrem rechte NPD zu den Gewinnern. Wie bereits zu den Kreistagswahlen im vergangenen Jahr müsse festgestellt werden, dass es der NPD wiederum gelungen sei, ihre lokale Verankerung in Sachsen auszubauen, schreibt das Netzwerk Demokratische Kultur in einer Stellungnahme. “Zogen zu den letzten …

Ein Neonazi aus Hessen muss wegen des brutalen Überfalls auf ein Zeltlager linker Jugendlicher in Nordhessen ins Gefängnis. Nach einem Bericht der Sächsischen Zeitung bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein Urteil des Landgerichts Kassel, das den damals 19-Jährigen im Januar zu zwei Jahren und drei Monaten Haft wegen gefährlicher …

Die NPD verfolgt im kommunalen Raum erfolgreiche Strategien. Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus positionieren, haben es oft schwer, wo der Nazi, der die Demokratie abschaffen will, zugleich der zuvorkommende Nachbar oder zupackende Sporttrainer ist. Wie es trotzdem funktionieren kann, diskutierten Interessierte beim Salon “NPD und Kommunalpolitik” des Projektes “Lola für …

Die NPD hat bei den Kommunalwahlen in ostdeutschen Ländern Dutzende Mandate gewonnen. Zwar konnten die Neonazis nicht so viele Stimmen holen, wie sie erhofft hatten, doch profitierten sie von der weggefallenen Fünf-Prozent-Hürde. Die NPD setzt ihren Aufbau Ost systematisch fort.
Von Patrick Gensing, zuerst veröffentlicht bei tagesschau.de
“Pflichtziele erreicht!” Ungewohnt sachlich kommentierte …

In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt sowie Thüringen hat die neonazistische NPD ihre Basis weiter ausgebaut. Die rechtsextreme Partei wird in Thüringen nach Medienberichten voraussichtlich in allen Wahlkreisen, in denen sie angetreten war, in die Parlamente einziehen. Kurz vor Auszählung aller Stimmen komme die Partei auf insgesamt 18 Sitze. In Gera und …

Nur 42 Prozent Wahlbeteiligung in Deutschland bei der Europawahl, viele fürchteten, davon profitieren Rechtsextreme wie die DVU. Doch sie erhielt nur 0,4 Prozent der Stimmen, das sind deutschlandweit 111.631 Wähler. Somit schwinden ihre Aussichten, Geld aus dem EU-Wahlkampffonds zu erhalten. Bei ihrer Wahlkampfhetze gegen die EU wäre das auch zu …

In Thüringen hat die NPD bei den Kommunalwahlen nach ersten Ergebnissen in den elf Kreisen und kreisfreien Städten, in denen sie angetreten war, die Chance, einige Mandate zu besetzen. In dem Bundesland gilt erstmals die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr.
NPD in Ueckermünde vor der SPD
In Mecklenburg-Vorpommern liegt die Neonazi-Partei nach vorläufigen Ergebnissen …

Robert Misik kommentiert das Ergebnis der Europawahl in Österreich. Das Land sei “auf der schiefen Bahn”, so Misik – und das nicht erst seit gestern. Statt über die wichtigen Probleme zu diskutieren, würden die Menschen gegeneinander aufgehetzt. Die anderen Parteien hätten dem nur wenig entgegenzusetzen. Hier anschauen.
Ebenfalls sehenswert: Ein Gespräch …

Nach ersten Prognose kommt die rechtsextreme DVU bei der Europawahl auf 0,5 Prozent der Stimmen. Die Republikaner sollen bei etwa einem Prozent liegen.
Das erneut schwache Abschneiden der DVU wird bei den Rechtsextremen gewohnt schlicht kommentiert. Auf einem DVU-nahen Internet-Portal meint “Rote stoppen”:

Wenn das stimmen sollte, dann kann das nur an …

In mehreren Bundesländern finden am 07. Juni 2009 Kommunalwahlen statt. Die NPD hofft auf zahlreiche Mandate. In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen gelten die Kommunalwahlen als Stimmungstest bzw. Generalprobe für die Landtagswahlen. In Sachsen-Anhalt und Thüringen will sich die rechtsextreme Partei weiter etablieren, allerdings wurden diese Landesverbände in der Vergangenheit von zahlreichen …