Screenshot vom Blog des DHV
Der Deutsche Hanfverband (DHV) gehört nicht zu den politischen Schwergewichten unter den politischen Lobbyorganisationen. Damit das so bleibt, zeigt ein aktuelles Beispiel von Holocaustrelativierung auf vier Rädern, welches der Verband in seinem Blog bejubelt. Der Käfer von einem “ganz normalen Privatmensch” wird dort präsentiert und die …

Der Landeswahlausschuss hat nach einem Bericht der Rheinischen Post Beschwerden gegen Beschlüsse des Krefelder Wahlausschusses abgewiesen. Die NPD hatte dem Bericht zufolge Beschwerde gegen die Zurückweisung ihrer Wahlvorschläge in 15 Ratswahlbezirken und der Reserveliste für den Rat eingelegt. Sie hatte bis auf drei Wahlbezirke keine ausreichenden Unterschriften vorlegen können.
Die NPD …

Die extrem rechte NPD könnte in Lichtenberg bald ihren Fraktionsstatus verlieren. Der Bezirksverordnete Torsten Meyer erwäge seinen Austritt aus der Fraktion oder die Niederlegung seines Mandates, berichtete das Neue Deutschland. “Ich habe noch keine endgültige Entscheidung getroffen”, sagte er dem Bericht zufolge. Hintergrund der Überlegung sei der gescheiterte “Deutschlandpakt”, den …

Auf diese Auszeichnung würde man in der Kurstadt Bad Nenndorf gerne verzichten: “Wenn es um die Größe von Neonazi-Aufmärschen geht, spielt Bad Nenndorf ab Sonnabend in der Bundesliga“, sagen Staatsschützer der Polizei ironisch. Ihr Spott ist Ausdruck von ernster Sorge, denn am Sonnabend werden Rechtsextremisten aus der ganzen Bundesrepublik dort …

Der Streit um die Finanzen der neonazistischen NPD kommt erneut vor Gericht. Sowohl die Bundestagsverwaltung als auch die NPD haben Berufung gegen ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts eingelegt, teilte ein Gerichtssprecher laut einem Bericht von Welt Online mit.
Die Verwaltungsrichter hatten die Partei verurteilt, eine Strafe von 1,27 Millionen Euro in …

Nach dem Umfang rechtsextremistischer und ausländerfeindlicher Aktivitäten im Juni 2009 in Deutschland erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (16/13807). Die Fraktion möchte unter anderem wissen, welche Delikte gegen Migranten und andere in Deutschland lebende Personen der Bundesregierung bekannt geworden sind, wie viele Verletzte beziehungsweise Tote es gab und …

Der Neonazis Karl Richter ist erneut als Stadtrat in München vereidigt worden. Richter war für die NPD-Tarnorganisation BIA gewählt worden – und hatte bei der ersten Vereidigung im Jahr 2008 im Saal des Alten Rathauses den Hitlergruß gezeigt. Das brachte Richter eine Geldstrafe in Höhe von 2800 Euro ein – …

Extrem rechte Parteien, die sich vor allem der Ordnung und Sauberkeit verschrieben haben, fallen selbst des Öfteren durch den Verdacht von Manipulationen und Wählertäuschung auf. Im Siegerland soll sich laut DerWesten die NPD Unterschriften erschlichen haben. Und in Ennepetal muss ein Kandidat demnach für die NPD antreten, der zuvor offenbar …

Am 01. August 2009 wollen Neonazis erneut in Bad Nenndorf aufmarschieren. Dies störe das friedliche Zusammenleben und schade dem Wohl und Ansehen der Stadt, schreibt ein Bündnis aus „Bad Nenndorf ist bunt“, Kirchen, Schulen, Politik, Gewerkschaften, sozialen Einrichtungen, Vereinen, Verbänden und Organisationen aus dem gesamten Landkreis Schaumburg. Dieses Bündnis tritt …

Erinnern Sie sich noch an Mügeln?, fragt die Amadeu Antonio Stiftung in ihrem Newsletter. Am 19. August ist es zwei Jahre her, dass im Anschluss an ein Stadtfest 50 Mügelner zwölf Inder durch die sächsische Stadt jagten. Heute ist der Verein “Vive le Courage e.V.”, der sich in dem Städtchen …

Andreas Peham, Rechtsextremismus-Experte im Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW), hat davor gewarnt, dass Neonazismus immer mehr zur Jugendbewegung wird. Den im jüngsten Verfassungsbericht verbreiteten “Optimismus”, wonach es für die rechtsextreme Szene in Österreich “kaum Entfaltungsspielraum” gebe, teile er absolut nicht, erklärte Peham im Gespräch mit der Nachrichtenagentur APA. Der “massive …

Das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. in Wurzen sieht in der Amtseinführung des Bürgermeisters/Beigeordneten Gerald Lehne am 1. August 2009 “ein Zeichen der besonderen Art”, das von Wurzen ausgehe. Trotz einer Vereinbarung zwischen den Stadtratsfraktionen der SPD und der CDU, alle Entscheidungen so vorzubesprechen, dass eine demokratische Mehrheit jenseits der …