Ein 28-jähriger Flüchtling, der Ende Juni mit schweren Verbrennungen in ein Krankenhaus eingeliefert wurde, ist gestorben. Der Mann aus Möhlau in Sachsen sei am 14. Juli 2009 seinen Verletzungen erlegen, sagte ein Polizeisprecher nach Angaben von e110. Der Asylbewerber aus dem Irak hatte sich demnach die Verbrennungen bei der Explosion …

Unbekannte Täter haben in Chemnitz einen 46 Jahre alten Mann aus Mosambik überfallen und zusammengeschlagen. Das Internet-Portal e110 berichtete, der Mann habe sich am späten Mittwochabend Zigaretten aus einem Automaten geholt. Auf dem Rückweg schlugen die Täter dem Bericht zufolge auf ihn ein und verletzten ihn dabei. Die Polizei vermutet, …

Die NPD bemüht weiterhin fleißig abgegriffene linke Sprüche. Neuerdings ist es der Neonazi Jürgen Gansel, der in seinem Wahlkampf den Sponti-Spruch “Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt” strapaziert. Damit legt Gansel einmal mehr seinen Wunsch nach einem 1968 von rechts offen, analog zu seiner “Dresdner Schule” als Gegenstück zur …

Im Zusammenhang mit dem Mord an der Ägypterin Marwa El Sherbiny in einem Dresdner Gerichtssaal hat der Schriftsteller Alaa al-Aswani die Bundesregierung erneut kritisiert. Diese habe bei der Tragödie zu spät, zögerlich sowie nicht fair reagiert, sagte al-Aswani dem Spiegel. Diese Halbherzigkeit sei von den Arabern als ein Fall von …

Das “Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus” hat ein Dossier vorgelegt, mit dem gezeigt werden soll, dass die FPÖ eine rechtsextreme Partei ist. Die FPÖ kündigte nach einem Bericht der Zeitung Die Presse eine rechtliche Prüfung an. Sie bezeichnete das vierseitige Papier als “Pamphlet”.
Einer der Kernsätze des “Dossiers” lautet dem Bericht …

Die Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) Lichtenberg hat der NPD-Fraktion erneut eine Abfuhr erteilt. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, lehnten alle demokratischen Parteien einhellig einen Antrag der Neonazis ab, Regenbogenfahnen als Symbol der Homosexuellen nicht mehr vor Dienstgebäuden des Bezirksamtes zu hissen. Der NPD-Verordnete und Berliner Landesvorsitzende Jörg Hähnel hatte bei der Begründung …

Der Bundeswahlausschuss hat entschieden, dass 29 Parteien zur Bundestagswahl im September zugelassen sind. Im extrem rechten Bereich treten neben der neonazistischen NPD auch die DVU an. Eigentlich wollte nur die NPD kandidieren, doch nachdem sie den so genannten “Deutschlandpakt” mit der Volksunion gebrochen hatte, kündigte die DVU an, ebenfalls in …

Die NPD hat mit ihrer Berufung gegen ein Urteil des Amtsgericht Eschweiler offenbar keine Chance. Das Gericht war einer Unterlassungsklage gegen die Neonazi-Partei gefolgt. Dagegen zog die NPD vor das Landgericht Aachen. Hintergrund waren Werbezettel, die die NPD trotz eines Aufklebers “keine Werbung” in einen Briefkasten gesteckt hatte.
“Gegen dieses Urteil …

Der NPD-Fraktionschef im Landtag von Meklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, soll angeklagt werden. Nach Medienberichten kündigte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken diesen Schritt an, nachdem die Immunität des NPD-Abgeordneten aufgehoben wurde.
Pastörs hatte im Februar 2009 auf dem Aschermittwochs-Treffen der NPD im Saarland gegen Juden und Türken gehetzt. Dabei hatte er unter anderem den Begriff …

Das Wahlbündnis Pro OB, das in der Bürgerschaftssitzung mit NPD-Stimmen einen Aufsichtsrats-Posten ergatterte, gibt den Sitz zurück. Das sagte Pro-OB-Chef Malte Philipp der Ostseezeitung. Kritiker meinten, er hätte das schon während der Sitzung tun müssen, so die OZ. Vor der Sitzung habe es weder Gespräche noch Abstimmungen mit der …

Der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern hat die Immunität des NPD-Fraktionschefs Udo Pastörs aufgehoben. Damit kann die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ein Strafverfahren gegen den Neonazi aufnehmen. Für die Aufhebung stimmten nach NDR-Angaben SPD, CDU, Linke und FDP. Pastörs soll wegen Volksverhetzung angeklagt werden. Er hatte im Februar 2009 auf dem Aschermittwochs-Treffen der NPD …

Etwas mehr als einen Monat nach den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern wollen die Schlagzeilen rund um die NPD nicht abreißen. Nach einer Sitzungsunterbrechung wurde nach einem Bericht des SPD-Projekts Endstation Rechts der Rostocker Oberbürgermeister Roland Methling von der Bürgerschaft gar zum Rücktritt aufgefordert, weil er sich nach Zeugenaussagen nicht von einer …