Ein NPD-Mitglied und ehemaliger Schulassistent am Göttinger Max Planck Gymnasium wird nicht mehr in seinen Schuldienst zurück kehren. Das ist das Ergebnis eines Vergleichs, der am 20. August 2009 vor dem Arbeitsgericht Göttingen geschlossen wurde.

Der Bundesgerichtshof verhandelt am 8. Oktober 2009 über die Revision im Verfahren gegen fünf führende Mitglieder der verbotenen Neonazi-Kameradschaft “Sturm 34″. Das bestätigte auf Nachfrage der Sachsen Zeit eine Sprecherin des BGH in Karlsruhe. Nach Angaben der Sprecherin wird über den Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft Dresden vor dem 5. Strafsenat des …

Die großspurig angekündigten Neonazi-Aktionen zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß sind nach Angaben von redok am 17. August 2009 durchweg ausgeblieben. Unter dem Stichwort “Hessmob09″ sollten sich Verehrer des Nazi-Führers angeblich in über 100 Orten versammeln, doch es blieb bei vereinzelten Auftritten von Kleingruppen, berichtet redok.
Mit einer innovativen Aktionsform wollten …

Brandenburg hat im Rahmen des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg – für eine starke und lebendige Demokratie“ mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband Brandenburg e.V. (DEHOGA Brandenburg) eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Der Koordinator der Landesregierung für das Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“, Bildungsstaatssekretär Burkhard Jungkamp, und DEHOGA-Präsident Mario Kade unterzeichneten am 17. August 2009 in …

Die NPD setzt bei ihrem Wahlkampf weiter auf Hetze gegen einzelne Personen. In Thüringen hatten die Neonazis gegen den schwarzen CDU-Politiker Schall mobilisiert, nun fordert der NPD-Multifunktionär Jürgen Gansel im sächsischen Landtagswahlkampf, der SPD-Kandidat Homann solle in die Psychiatrie und nicht in den Landtag.
Hintergrund sind Drohungen von Neonazis gegen Homann. …

Die Organisatoren des verbotenen Neonazi-Aufmarsches am 05. September 2009 in Dortmund haben eine weitere rechtliche Niederlage einstecken müssen. Der Neonazi Christian Worch kündigte nun an, er werde jetzt vor das Oberverwaltungsgericht Münster ziehen. Allerdings rechnet Worch nach eigenen Angaben mit einer weiteren negativen Entscheidung. Daher kündigte er bereits an, bis …

Am vergangenen Samstag veranstaltete der Landesverband Berlin-Brandenburg der umstrittenen „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE) eine Kundgebung vor der iranischen Botschaft in Berlin. Dem Aufruf der „BPE“ und der von Kritikern, als „rechte Grauzonenorganisation“ bezeichneten „Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte“ (IGFM) zur „Demonstration für eine iranische Demokratie“ folgten rund 80 Personen.
Von Maik Baumgärtner …

Die Fensterscheiben eines Parteibüros der Linkspartei in Pritzwalk (Prignitz) sind in der Nacht zum 14. August 2009 eingeworfen worden. Zeugen sahen nach Polizeiangaben zwei Männer, die sich grölend vom Tatort entfernten. Sie sollen dabei auch Neonazi-Parolen gerufen zu haben. Eine sofort eingeleitete Suche nach den Verdächtigen war erfolglos. Die Täter …

Zu Rangeleien zwischen NPD-Mitgliedern, Passanten und Polizisten kam es laut Welt-Online am 15. August 2009 in den Hamburger Stadtteilen Wandsbek und Barmbek. An einem Infostand der NPD verhinderte die Polizei nach eigenen Angaben mehrfach ein Aufeinandertreffen zwischen Neonazis und Antifaschisten. Es gab elf Platzverweise, drei Personen wurden in Gewahrsam genommen, …

Im Superwahljahr bleibt kaum ein Haushalt von Wahlwerbung verschont. Richtig ärgerlich wird es aber, wenn plötzlich Neonazi-Propaganda im Briefkasten liegt. In Sachsen, wo die NPD im Landtag sitzt, werden derzeit von rechtsextremen Wahlhelfern massiv Flugblätte rund Zeitungen verteilt. Der Studentenrat der Technischen Universität Dresden (StuRa) hat sich jetzt etwas schlaues einfallen lassen, um in Zukunft nicht mehr von rassistischer Wahlwerbung belästigt zu werden.

Mit Sorge betrachtet das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. (NDK) in Wurzen nach eigenen Angaben die Vorgänge der konstituierenden Sitzungen der Stadt- und Gemeinderäte von Wurzen am 12. August 2009 und Machern am 10. August 2009. In beiden Kommunalparlamenten ist die NPD künftig in Ausschüssen vertreten, obwohl dies von den …

Rechtsextreme haben nach Angaben von Jugendschutz.net im vergangenen Jahr ihre Aktivitäten im Internet verstärkt. Sie nutzten die Möglichkeiten des Web 2.0, um menschenverachtende Inhalte zu verbreiten und Jugendliche mit Videos und Musik zu ködern, so Jugendschutz.net im Jahresbericht 2008. Neonazis gründen demnach eigene soziale Netzwerke für Gleichgesinnte, in denen sie …