Die neonazistische NPD hat mit ihrer rassistischen Kampagne gegen den schwarzen CDU-Politiker Zeca Schall – wie geplant – für Schlagzeilen gesorgt – und nun knickt die CDU angeblich auch noch vor der menschenverachtenden Hetze ein. Das schreibt zumindest der sächsische NPD-Funktionär Jürgen Gansel in einer Mitteilung. Hintergrund: Die CDU in …

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der fremdsprachige Gebrauch einer NS-Parole nicht dem Straftatbestand des § 86 a StGB unterfällt. Ein Angeklagter hatte am 16. September 2005 100 T-Shirts im Besitz, die zur Weitergabe an verschiedene Personen bestimmt und wie folgt bedruckt waren: Auf der Vorderseite befand sich der Schriftzug “Blood & Honour/C18″, ferner die Abbildung einer Hand, die eine Pistole hält, sowie der englischen Satz “support your local section”.

In Thüringen hat die Polizei einen schwarzen CDU-Kommunalpolitiker nach Drohungen der NPD unter Polizeischutz gestellt. Rassisten wollten sich dem Wohnhaus von Zeca Schall nähern, die Polizei verhängte nach Angaben der Deutschen Welle Platzverweise. Der thüringische CDU-Landesverband stellte zudem Strafanzeige gegen die NPD wegen Volksverhetzung, nachdem diese den gebürtigen Angolaner beschimpft …

Die Berliner Polizei hat nach Angaben des Tagesspiegels am 13. August 2009 elf Wohnungen von mutmaßlich führenden Mitgliedern der Neonazi-Organisation “Frontbann 24″ durchsucht. Die Gruppe gehöre zu den am schnellsten wachsenden Neonazi-Organisationen in Berlin, heißt es.
Der Verfassungsschutz sehe im “Frontbann 24″ eine Truppe nach Format der im Jahr 2005 verbotenen …

Im August geht es bei NPD-BLOG.INFO etwas ruhiger zu. Stichwort: Sommerferien. Allen Leserinnen und Lesern regenfreie und entspannte Tage.
Ende des Monats steht der Relaunch von NPD-BLOG.INFO auf dem Programm!

Die Bundestagsfraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (16/13846) nach den Aktivitäten der extremen Rechten. So fragen die Abgeordneten nach der Anzahl von Aufmärschen, Mahnwachen und sonstigen öffentlichen Auftritten im zweiten Quartal 2009. Die Regierung soll auch über die Beteiligung von NPD und Burschenschaften Auskunft geben.
Unter der Losung …

Ein Wahlplakat der Grünen im nordrhein-westfälischen Kaarst sorgt für Aufregung. Viele sehen darin eine rassistische und sexistische Wahlwerbung. Die Grünen verstehen dagegen die Aufregung nicht.
Wahlwerbung soll häufig provozieren, zum Nachdenken anregen und zur Stimmabgabe für eine bestimmte Partei überzeugen. Das war offensichtlich auch das Ziel von Bündnis 90/Die Grünen in …

“Autonome Nationalisten”, Autorenkollektive und nun auch noch ein Neonazi-”Flashmob” – der Führer würde im Grab rotieren! Am 17. August 2009 wollen Neonazis in Lüneburg einen “Flashmob” – bekannt aus Funk und Fernsehen – durchführen. Anlass ist das Verbot der Heß-Märsche. Bundesweit wollen Neonazis an diesem Tag solche Aktionen durchführen. In …

Auf tragische Weise hat der Mord an Marwa El-Sherbini in einem Dresdner Gerichtssaal gezeigt, wie virulent und gefährlich menschenverachtende Ressentiments in unserer Gesellschaft sein können. Der tödliche Vorfall in der sächsischen Hauptstadt wirft zahlreiche Fragen auf, die, wie viele glauben, im Nachgang zum Mord unbeantwortet blieben: Haben unsere Gesellschaft, unsere …

Der extrem rechte Funktionär Andreas Molau hat bestätigt, dass die NPD ihn aus der Partei ausschließen will. Er selbst sei “durch das Internet informiert”, so Molau auf Anfrage. Zudem habe er einen Anruf aus der Führung der Partei erhalten, so Molau weiter. ”Ich soll einfach gestrichen werden”, kommentierte der ehemalige Spitzenfunktionär …

Die offizielle Bundesstatistik zählt 28 rechtsextreme Straftaten pro Tag. Rechtsextremismus und Rassismus sind kein allein deutsches Phänomen. Das Umfeld in dem wir leben ist das, was wir als Erstes gestalten sollten. Die rechtsextreme Szene wächst und verändert ständig ihr Auftreten und Erscheinungsbild. Damit wird es für Außenstehende immer schwieriger, sie …

Zur Bestätigung der Verbote der Vereine „Collegium Humanum“ und „Bauernhilfe“ durch das Leipziger Bundesverwaltungsgericht erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

Meinungsfreiheit ist ein äußerst hohes Gut. Dieses wertvolle Recht muss aber dort eingeschränkt werden, wo die Opfer des Nationalsozialismus und ihre Angehörigen verhöhnt und entwürdigt werden. Dies haben …