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August 2009

Allgemein, Superwahljahr 09, Thüringen

Trotz ihrer desolaten Finanzlage konzentriert die NPD einen Großteil ihrer Mittel auf den Landtagswahlkampf in Thüringen – und hofft dadurch auf eine satte Rückerstattung vom Staat.
Von Kai Budler, zuerst veröffentlicht in der taz
Mit einem rot-weißen Wohnmobil mit der Aufschrift “Arbeit zuerst für Deutsche” reist der Spitzenkandidat der Thüringer NPD, Frank …

[4 Aug 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Superwahljahr 09

Die Berliner Staatsanwaltschaft wird laut Medienberichten im Fall des “Wahlkämpfer”-Liedes auf der Homepage der neonazistischen NPD kein Ermittlungsverfahren einleiten. Die Behörde sehe keine Möglichkeit, die Äußerungen als strafrechtlich relevant zu werten, sagte eine Sprecherin nach Angaben verschiedener Medien und bestätigte damit einen Bericht des “Tagesspiegels”.
In dem Lied wird dem Ex-Vize …

[4 Aug 2009 | 7 Comments | ]

Allgemein, Immobilien, Niedersachsen

Auf dem Dach des heruntergekommen Landhauses „Gerhus“ weht die Reichsfahne, auf Transparenten am Gebäude haben die Neonazis ihre Parolen festgeschrieben: „Nationaler Sozialismus jetzt“ ist dort zu lesen. Vor allem einen Satz fürchten die Menschen der Region, den die Neonazis dort auf ein Transparent gesprüht haben: „Wir sind gekommen, um …

[3 Aug 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Brandenburg

Die Infothek Dessau berichtete über einem Neonazi-Aufmarsch im Mai 2009:

Am 23. Mai 2009 marschierten etwa 300 Neonazis aus Brandenburg, Berlin, Sachsen und Sachsen-Anhalt durch die brandenburgische Kleinstadt Luckenwalde. Unter dem Motto: „60 Jahre Lüge sind genug – Schluss mit diesem Volksbetrug“ wollten sie ihre Abscheu gegen das deutsche Grundgesetzt an …

[3 Aug 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, DVU, NRW, Superwahljahr 09

Einen Tag vor der Kommunalwahl in NRW will die NPD laut einem Bericht von Klarmanns Welt eine öffentliche Großveranstaltung in Krefeld durchführen, an der sich die niederrheinischen Verbände der Neonazi-Partei beteiligen wollen. Zudem soll der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt als Redner auftreten.
Die NPD spreche von einer öffentlichen Großveranstaltung, suche aber noch …

[3 Aug 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, NRW

In Bielefeld wollte ein 82-jähriger Rechtsradikaler offenbar ein Blutbad anrichten. Wie die Neue Westfälische berichtet, solle Horst A. aus Halle tatsächlich zum Mord fest entschlossen gewesen sein. Wie Notizen des Rentners demnach belegen, wollte er sich pauschal an den Zeugen Jehovas rächen. “Er macht die Glaubensgemeinschaft dafür verantwortlich, dass er …

[3 Aug 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Hintergrund, Vor xx Jahren

Der Berliner Historiker Michael Wildt hat mit der Zeit über Forschungslücken zur NS-Zeit gesprochen. Dabei ging es unter anderem um die Ausdünnung der Professuren an Berliner Unis zu diesem Thema. Dazu Wildt: “In der Tat gab es noch vor einigen Jahren fünf Professuren: Reinhard Rürup an der Technischen Universität, Ludolf …

[3 Aug 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Niedersachsen

Die Aufmarschstrecke bunt geschmückt, an den Häusern Transparente mit Aufdrucken wie „Nazis raus“ und aus Ghettoblastern tönte Klesmer-Musik: Für die Neonazis geriet der so genannte „Trauermarsch“ zum Spießroutenlauf. Bad Nenndorf war an diesem Sonnabend breit aufgestellt gegen den seit vier Jahren immer wieder im August stattfindenen „Wanderzirkus der Neonazis“, wie …

[2 Aug 2009 | 14 Comments | ]

Allgemein, Baden-Württemberg

Vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen ist nach einem Bericht der Schwäbischen Zeitung die Sparkasse Bodensee dazu verurteilt worden, dem Kreisverband Bodensee-Konstanz der NPD ein Girokonto zu eröffnen. Die Sparkasse hatte sich seinerzeit geweigert und war von der Partei verklagt worden. Die Urteilsbegründung folge in einigen Wochen, heißt es.
Aussicht auf Berufung besteht …

[2 Aug 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, DVU, NRW, Superwahljahr 09

Sponsert Hans-Jochen Voß, der Kreisvorsitzende der NPD für Unna und Hamm und fleißiger Kommentator im Internet, die „Autonomen Nationalisten“ in Dortmund mit 3000 Euro – unter der Voraussetzung, dass diese die DVU im Kommunalwahlkampf nicht unterstützen? Das fragt der blick nach rechts und berichtet, der Neonazi Christian Worch, der inzwischen …

[1 Aug 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Niedersachsen, Superwahljahr 09

Die NPD gibt sich gern als „ganz normale Partei“. Doch, was bei ganz normalen Parteien ein Routinevorgang ist, gerät bei den Rechtsextremisten zum Fiasko: Zum Beispiel die Erstellung von Kandidatenlisten für die Bundestagwahl.
Kurzerhand hat am 31. Juli 2009 in Hannover Niedersachsens Landeswahlleiter Volker Homuth den Spitzenkandidaten der rechtsextremen Partei für …

[1 Aug 2009 | 2 Comments | ]

Allgemein, NRW, Superwahljahr 09

Im Ringen um ihren Wahlantritt in Wilnsdorf im Siegerland hat die NPD einen Teilerfolg erzielt. Nachdem der Gemeindewahlausschuss eine ganze Reihe von Kandidaturen wegen Formfehlern nicht zugelassen hatte, legte die Partei Widerspruch beim Landeswahlleiter ein.
Von Raimund Hellwig für NPD-BLOG.INFO
Der Landeswahlleiter entschied, dass Unterstützungsunterschriften nur dann nicht anerkannt werden dürfen, …

[1 Aug 2009 | 5 Comments | ]