September 2009
Allgemein, Antisemitismus, Ausland, Kultur
Das Anne-Frank-Museum in Amsterdam hat in Kooperation mit YouTube einen eigenen Video-Kanal gestartet. Dort werden auch Bilder gezeigt, die bislang nicht öffentlich zugänglich waren. Mit dem Kanal sollen Menschen weltweit das Leben und die Bedeutung Franks entdecken können. Der Kanal zeigt als erstes die einzigen bekannten Filmaufnahmen von Anne Frank.
Allgemein, Ausland, Hintergrund, Literatur zum Thema, Tschechien
Rechtsextremistische und nationalsozialistische Bewegungen gibt es nicht nur in der Bundesrepublik. Es gibt quasi eine Internationale rechter Gruppen, die eine verdeckte wie offene gegenseitige Unterstützung einschließt. Auch zwischen Tschechien und Deutschland existiert dementsprechend eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Eine Broschüre will aufklären.
Allgemein, Medien, Superwahljahr 09
Die Bundestagswahl hat sich für die NPD als wenig erfolgreich erwiesen, mehr als 100.000 Wähler weniger als 2005 stimmten für die Neonazi-Partei. Im Wahlkampf katapultierte sich die NPD mehrmals durch rassistische Provokationen in die Schlagzeilen. Auch nach der Wahl will die NPD offenbar in die Öffentlichkeit. Sie legte angeblich Widerspruch …
Allgemein, Sachsen, Superwahljahr 09
Markus Ulbig, bis dato Oberbürgermeister von Pirna, wird neuer Innenminister in Sachsen. Er ist in der Kommunalpolitik besonders durch sein konsequentes Engagement gegen Rechtsextremismus aufgefallen. Bei der Aktion Zivilcourage Pirna ist man über die Ernennung Ulbigs sehr erfreut und sprach von einem „hoffnungsvollen Zeichen“, dass Rechtsextremismus ernstgenommen werden würde.
Allgemein, MVP
Der Kreistag in Ostvorpommern hat während seiner jüngsten Sitzung einen Antrag der neonazistischen NPD zur Änderung der Geschäftsordnung klar abgelehnt. Nach Angaben des Nordkuriers hatte die NPD-Fraktion gefordert, dass der Kreistag beschließen möge, dass Tagungsordnungspunkte, die von einer Fraktion oder von einem Abgeordneten beantragt würden, nicht mehr gegen den Willen …
Allgemein, Thüringen
In seiner ersten Sitzung verabschiedete der Thüringer Landtag eine «Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen» ohne Gegenstimmen. Darin sprechen sich alle Fraktionen gegen Rechtsextremismus, dafür für ein Landesprogramm und ein NPD-Verbot aus.
Allgemein, Extremismus-Theorie
Der Wissenschaftler Heitmeyer hat erneut eindringlich vor einer Konzeptlosigkeit bei den Programmen gegen Rechts gewarnt. Er appellierte zudem, sich nicht an die NPD zu gewöhnen. Der Wiedereinzug der Neonazi-Partei in den sächsischen Landtag mache deutlich, dass die Normalisierung voranschreite.
Allgemein, Brandenburg, Schleswig-Holstein, Superwahljahr 09
Die NPD hat das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl mit bekannten Phrasen erklärt. Die Wähler hätten “die Verschleierungstaktik der etablierten Parteien [...] noch nicht durchschaut”. Die DVU räumte überraschend offen ihre Defizite ein. Der Neonazi Christian Worch meint hingegen, die Parteien an sich seien das Problem. Dies sieht die JN wiederrum ganz anders.
Allgemein, MVP, Superwahljahr 09
In Anklam hat die NPD bei der Kommunalwahl am 27. September 2009 die SPD überholt. So erzielte die NPD einem Bericht der Ostseezeitung zufolge mit ihrem Landtagsabgeordneten Michael Andrejewski 7,4 Prozent und erhielt damit 0,1 % Prozent mehr als die SPD.
Die Wiederholung der Wahl war notwendig, weil die Kommunalwahl vom …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Das Urteil im Prozess um den gewaltsamen Angriff von Neonazi-Schlägern auf Theaterschauspieler in Halberstadt im Juni 2007 ist rechtskräftig. Der Berufungsprozess vor dem Landgericht Magdeburg ist einem Bericht von stern.de am 28. September 2009 überraschend schnell zu Ende gegangen. Angeklagter, Staatsanwaltschaft und die sechs Nebenkläger nahmen ihre Berufungen demnach zurück.
Das …
Allgemein, Superwahljahr 09
Die NPD hat ihr Wahlziel erreicht: Bei der Bundestagswahl holte sie 1,5 Prozent der Zweitstimmen und kassiert so weiterhin viel Geld aus der Wahlkampfkostenerstattung. An konstruktiver Politik ist die Neonazi-Partei ohnehin nicht interessiert, “das Reich ist das Ziel, die NPD der Weg!” – so verkündeten es führende Neonazis. Die NPD …


