Mit den Worten: „Sie ist wieder da!“ verkündete die NPD die Veröffentlichung der Neuauflage ihrer Schulhof-CD. Nun machten ausgerechnet die großspurig angekündigten „Neue(n) Noten[..]“ der NPD einen Strich durch die Rechnung, denn das Musikprojekt „Hassgesang“ klaute die Melodie zu ihrem Stück „Brot und Spiele“ bei einer Band, deren Rechte die „EMI Music Publishing Germany GmbH“ verwaltet. Prompt musste der weitere Vertrieb der CD eingestellt und der Download eingeschränkt werden.

Marcel Haliti (Quelle: Indymedia)

Der gewählt Essener Ratsherr Bernd Kremer von der NPD wird sein Mandat nicht antreten. Dies bestätigte der NPDler gegenüber DerWesten. Für ihn dürfte nun Marcel Haliti von der NPD-Reserveliste ins Stadtparlament nachrücken. Der Anlagenmechaniker ist demnach Jahrgang 1983, zur Zeit Kreisvorsitzender der Nationaldemokratischen Partei in Essen und …

In Görlitz haben Mitarbeiter des Landratsamt NPD-Plakate mit der Aufschrift “Polen-Invasion stoppen” abgenommen. Sie wollten dabei unerkannt bleiben, aus Angst vor “Repressionen”. Unterdessen wies das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag der Neonazis ab.

Auf kaum eine andere Einheit ist die Bundeswehr so stolz wie auf die „Boradingkompanie“ der „Spezialisierten Einsatzkäfte Marine“ im schleswig-holsteinischen Eckernförde. Diese Soldaten sind „sportlich austrainiert, waffentechnisch hervorragend ausgerüstet und einzigartig in der Bundeswehr“, heißt es in einer Selbstbeschreibung der Marine. Was die Bundeswehr bis gestern offenkundig nicht wusste: Einer …

Die Polizei hat laut HR in Hessen Wahlplakate der neonazistischen NPD abgehängt. Wegen des Motivs wird nun unter anderem gegen den Landesvorsitzenden, Jörg Krebs, ermittelt. Der Vorwurf: Volksverhetzung. Die Privatwohnung des NPD-Funktionärs wurde den Angaben zufolge durchsucht. Krebs werde verdächtigt, die volksverhetzenden Wahlplakate in Hessen initiiert zu haben, berichtete Staatsanwältin …

Nach dem verpassten Einzug der NPD in den Landtag von Thüringen sind nach Einschätzung von Antifa-Kreisen möglicherweise wieder die Streitigkeiten in dem Landesverband ausgebrochen. So habe es trotz vollmundiger Ankündigungen nach der Landtagswahl am 30. August keinen wahrnehmbaren Wahlkampf für die Bundestagswahl gegeben, berichtet die AGST.
Als Grund vermuten die Autoren …

Das Amtsgericht Tiergarten hat Haftbefehl gegen einen 26-Jährigen sowie einen 30-Jährigen und eine 24 Jahre alte mutmaßliche Komplizin wegen eines Angriffs auf zwei iranische Staatsangehörige erlassen. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, habe sich die brutale Attacke auf dem U-Bahnhof Rehberge zugetragen. Die vierköpfige Gruppe hat den Anschuldigungen zufolge die beiden …

Die Berliner NPD versucht, ihren lahmen Wahlkampf mit einer derben Provokation doch noch in Schwung zu bringen – und hat sich prompt ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft eingehandelt. Nach Medienberichten ist am 22. September 2009 die Parteizentrale der Neonazi-Partei in Berlin durchsucht worden. Zuvor hatte die NPD – wie berichtet – …

Eine Woche vor der Bundestagswahl steht der Berliner Verband der NPD vor einem Fiasko. Eine Reihe von Funktionären und Mandatsträgern ist aus der Partei ausgetreten. Ein Landesparteitag im Herbst soll den Scherbenhaufen aufkehren, den viele Berliner Rechtsextremisten dem Landesvorsitzenden Jörg Hähnel anlasten.

Mit einem Freispruch endete am 21. September 2009 vor dem Amtsgericht Moabit der Prozess gegen eine 43-jährige Antifaschistin, der vorgeworfen wurde, eine NPD-Bezirksverordnete getreten zu haben. Ungeklärt blieben jedoch die fragwürdigen Umstände, wie es überhaupt zu dem Prozess kommen konnte.
Von Johannes Radke, mit freundlicher Genehmigung aus der taz übernommen
Angefangen hatte …

In Brüssel haben die Innenminister aus den 27 EU-Staaten einmal mehr über eine gemeinsame Asyl-und Flüchtlingspolitik in der Union diskutiert. Doch die Differenzen sind gerade auf diesem Feld noch sehr groß, berichtet die Deutsche Welle. Vor allem bei der Reform der sogenannten Dublin-Regelung zur Rücküberstellung von Asylbewerbern an die Staaten, …

Zwei junge Männer sind einem Bericht der Märkischen Allgemeinen zufolge am frühen Samstagmorgen bei einer Schlägerei in der Goethestraße in Rathenow verletzt worden. Durch einen Zeugen informierte Polizisten trafen vor Ort auf neun Personen und stellten die Personalien der 18- bis 26-jährigen jungen Männer fest. Die beiden leicht verletzten 18- …