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September 2009

Allgemein, Berlin

NPD-Wahlkampf: Größenwahn und rassistische Hetze

Die Berliner NPD versucht, ihren lahmen Wahlkampf mit einer derben Provokation doch noch in Schwung zu bringen – und hat sich prompt ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft eingehandelt. Wenige Tage vor der Bundestagswahl schickte einem Bericht des Tagesspiegels zufolge die Neonazi-Partei einen Brief an mehrere Politiker mit Migrationshintergrund. Den Angeschriebenen wird …

[21 Sep 2009 | 9 Comments | ]

Hasskriminalität, Schleswig-Holstein

Brandanschlag auf “Feuerschloss”

In Schwarzenbek kam es in der vergangenen Nacht zu einem Brandanschlag aus der rechtsextremen Szene. Der bislang unbekannte Täter bekannte sich telefonisch zu dem Anschlag und bekräftige seine rassistische Motivation zur Tat. Eine ganze Gruppe stehe dahinter.

[21 Sep 2009 | One Comment | ]

Allgemein, Antisemitismus

Die Republikaner entdecken den Antisemitismus für sich

Die Republikaner haben ein bundesweites Sofortprogramm gegen den Antisemitismus gefordert. Das von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble vor kurzem eingeführte “Expertenforum” sei symbolpolitischer Aktionismus, der wesentliche Aspekte des Problems gezielt ausblende, kritisierte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer. Die fortdauernde Tabuisierung des sich ausbreitenden muslimischen Antisemitismus verhindere ein wirksames Vorgehen gegen antisemitische …

[21 Sep 2009 | 4 Comments | ]

Allgemein, Brandenburg, Fußball

Özil-Beleidigung: NPD-Funktionär Beier wegen Volksverhetzung angezeigt

Die Beleidigungen von NPD-Pressesprecher Klaus Beier gegenüber dem deutschen Nationalspieler Mesut Özil haben ein Nachspiel. Der Rechtsanwalt des Bremer Mittelfeldspieler, Albert Pfeilsticker, zeigte den Politiker nach Angaben “Der Welt” wegen des “Straftatbestandes der Volksverhetzung” an. Für Pfeilsticker stelle Beiers Aussage über Özil als “Plaste-Deutscher “die Verwirklichung des Straftatbestandes der Volksverhetzung …

[21 Sep 2009 | 5 Comments | ]

Allgemein, Antisemitismus, Ausland, Österreich

FPÖ-Chef Straches Twitter-Netzwerk: JN, NPD und militante Neonazis

Heinz-Christian Strache ist Bundesparteiobmann und Klubobmann der FPÖ im österreichischen Nationalrat sowie Landesparteiobmann in Wien. Er selbst nennt sich HC Strache, seine Verbindungen ins extrem rechte Milieu sorgten bereits mehrfach für Schlagzeilen. Kein Wunder, wenn man sich beispielsweise Straches Netzwerk bei Twitter anschaut. Dieses reicht weit in das militante Neonazi-Lager …

[21 Sep 2009 | 6 Comments | ]

Allgemein, Brandenburg, DVU

Wahlkampfabschluss der DVU: Gegen “Sozioten”, 68er – und Nazis

Trotz großspuriger Ankündigungen und strahlendem Sonnenschein beteiligten sich nur rund 60 Personen an der Wahlkampf-Abschlusskundgebung der DVU in Potsdam. Für die Höhepunkte des Tages sorgten die zahlreichen Gegendemonstranten – und ein DVU-Redner, der betonte, auch die DVU sei gegen Nazis.

[21 Sep 2009 | 7 Comments | ]

Allgemein, Ausland

Lesetipp: LOTTA #36 über völkische Bewegung in Ungarn und Neonazis in Tschechien

Die Lotta, die antifaschistische Zeitung aus NRW, berichtet in ihrer Ausgabe Nummer 36 schwerpunktmäßig über die kirchliche Rechte. In diesem Zusammenhang sei besonders auf das Buch von Christian Baars und Oda Lambrecht zum Thema hingewiesen (Mission Gottesreich – Fundamentalistische Christen in Deutschland). Besonders lesenswert in der Ausgabe sind allerdings das …

[20 Sep 2009 | One Comment | ]

Allgemein, Kein Ort für Neonazis, MVP, Sachsen, Superwahljahr 09

Gericht: Polenfeindliche NPD-Plakate volksverhetzend

Die neonazistische NPD muss ihre polenfeindlichen Wahlplakate wieder abhängen. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hob laut Medienberichten eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes auf, wonach die Plakate mit der Parole “Polen-Invasion stoppen” nicht volksverhetzend seien. Die NPD hatte die Plakate sowohl in Mecklenburg-Vorpommern auch als in Sachsen aufgehängt und damit für Empörung in Deutschland …

[19 Sep 2009 | 3 Comments | ]

"Soziale Heimatpartei", Allgemein, Hintergrund, Superwahljahr 09

Studie: Arbeitslose Männer für Rechtsextremismus empfänglich

Arbeitslosigkeit ist dazu angetan, vor allem Männer in die Arme von Rechtsextremisten zu treiben: 33 Prozent der Wähler von NPD, Republikanern und DVU sind nach einer repräsentativen Studie der Selbständigen Abteilung für Medizinische Psychologie und Medizinische Soziologie der Universität Leipzig arbeitslos. Und fast zwei Drittel (63,6 Prozent)der Anhänger der rechtsextremen …

[19 Sep 2009 | 2 Comments | ]

Allgemein, Superwahljahr 09

U-18-Bundestagswahl: Sachsen bleibt NPD-Hochburg

Bei der U-18-Bundestagswahl hat die neonazistische NPD in Sachsen klar am stärksten abgeschnitten. Dort würden fast 13 Prozent der Unter-18-Jährigen für die NPD stimmen. In einigen Wahlkreisen kommt die Neonazi-Partei auf mehr als 17 Prozent, in Zwickau sogar fast 22 Prozent. In Mecklenburg-Vorpommern, wo die NPD ebenfalls im Landtag vertreten …

[19 Sep 2009 | 10 Comments | ]

Allgemein, Kultur, Sachsen

Hoyerswerda: “Inglourious Basterds” nach Bombendrohung abgesetzt

Was haben ein Konzert von Konstantin Wecker in Halberstadt, ein Fußballspiel für Toleranz mit Energie Cottbus in Storkow sowie die Vorführung des Films “Inglourious Basterds” in Hoyerswerda gemeinsam? Ganz einfach: Diese kulturellen Veranstaltungen wurden nach Drohungen abgesagt.

[18 Sep 2009 | 25 Comments | ]