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September 2009

Allgemein

Abgeordnetenwatch: Kein Forum mehr für NPD-Chef Voigt

Die Online-Plattform Abgeordnetenwatch hat die Fragen- und Antwortenfunktion im Profil von NPD-Chef Udo Voigt abgeschaltet. “Da Herr Voigt in seinen Antworten wiederholt gegen unseren Codex verstoßen hat, haben wir im Einvernehmen mit unserem Kuratorium beschlossen, die Frage- und Antwortfunktion in seinem Profil zu deaktivieren”, heißt es zur Begründung. Voigt hatte …

[16 Sep 2009 | 10 Comments | ]

Allgemein, Brandenburg, DVU

Faust: DVU nicht pleite / Partei im bürgerlich-rechten Lager etablieren

Nach den Spekulationen über die angespannte finanzielle Lage der DVU hat Parteichef Faust auf Anfrage eingeräumt, dass die Situation der Partei “heute eine andere ist, als sie dies zu Zeiten des Dr. Frey war”. Auf Anfrage des Autor meinte Faust, “Gerüchte” über eine Zahlungsunfähigkeit würden möglicherweise aus NPD-Kreisen gestreut. Die …

[16 Sep 2009 | 4 Comments | ]

Allgemein, Bayern

Die U-Bahn-Attacke in München und vorschnelle Neonazis

Nach der tödlichen U-Bahn-Attacke in München hofften Neonazis offenbar auf eine Neuauflage der rassistischen Debatte, die es Ende 2007 nach einem ähnlichen Fall gegeben hatte. Ein vergeblicher Wunsch, wieder einmal eine Straftat zu instrumentalisierung, um noch mehr Hass zu verbreiten.

[16 Sep 2009 | 10 Comments | ]

Allgemein, Ausland, Ungarn

Ungarns älteste Neonazi-Gruppe, die Magyar Nemzeti Arcvonal (MNA, Ungarische Nationale Front), ist Anfang der vergangenen Woche ins Visier von Polizei und Geheimdienst geraten. Auslöser war ein Beitrag der jungen Welt vom vergangenen Samstag. Unter dem Titel „Liquidierung als Ziel“ hatte sie sich auf ihren Themenseiten mit der steigenden Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene in Deutschland und Europa befasst.

[15 Sep 2009 | 5 Comments | ]

Allgemein

Die Anzahl der kulturell bedingten Konflikte hat in den ver­gangenen 25 Jahren sprunghaft zugenommen und gleichzeitig sind kulturelle Konflikte besonders anfällig in ihrer Eskalation zu Gewalt. Andererseits sind gegensätzliche Werte oder die kulturelle Zersplitterung zum Beispiel in Sprache, Religion oder durch unterschiedliche historische Erfahrun­gen nicht die Hauptursache von Konflikten. Außerdem …

[15 Sep 2009 | Kommentare deaktiviert | ]

Allgemein, Sachsen

Im sächsischen Mügeln ist es laut Kölner Stadtanzeiger erneut zu “Auseinandersetzungen” mit Neonazis gekommen. Wie die Polizei den Angaben zufolge in Leipzig mitteilte, haben Neonazis zunächst am späten Freitagabend einen 20-Jährigen in seinem Wohnhaus am Altmarkt vor der Tür mit rechtsextremen Parolen bedroht. Zuvor hatten Neonazis, die sich auf dem …

[15 Sep 2009 | 5 Comments | ]

Allgemein, Fundstücke

Die Titanic würde den Weltgeist loben. Die SPD Straubing berichtet:

Der “Runde Tisch Straubing” – ein Zusammenschluss von Parteien und Organisationen gegen Rechtsextremismus und Rechte Parteien riefen am Samstag zu einer Gegendemonstration zum NPD-Bayerntag auf. “Wir wollen nicht nur weitab vom Geschen bunte Feste feiern, sondern wir wollen den Nazis klar …

[15 Sep 2009 | 2 Comments | ]

Allgemein, Antisemitismus, NRW

Weil sie einen jungen Mann wegen seiner jüdischen Abstammung zuerst verprügelt und dann einen Abhang hinunter geworfen haben, müssen zwei 24 und 23 Jahre alte Brüder für drei Jahre und vier Monate bzw. zwei Jahre und vier Monate ins Gefängnis. Das berichtet die Kölnische Rundschau. Den Angaben zufolge lag das …

[15 Sep 2009 | 4 Comments | ]

Allgemein, DVU

DVU: Finanzielle Probleme im “Monstrositätenkabinett”?

Die Krise der DVU spitzt sich offenbar weiter zu. Die rechte Seite “Compassionately Conservative” zitiert eine “verlässiche Quelle” aus der DVU, die der Partei eine düstere nahe Zukunft vorhersagt. Nach dem wenig erfolgreichen Image-Wechsel zur hippen “Neuen Rechten” musste die DVU bei der Europawahl eine schmerzhafte Niederlage hinnehmen. Nicht einmal …

[14 Sep 2009 | 2 Comments | ]

Allgemein, MVP, Sachsen

Landkreis prüft weitere rechtliche Schritte gegen polenfeindliche NPD-Plakate

Der Landkreis Uecker-Randow prüft einem Bericht des Ostseeblicks zufolge nach dem Urteil des Greifswalder Verwaltungsgerichts zu den antipolnischen Wahlplakaten der neonazistischen NPD in Löcknitz rechtliche Schritte. Der Kreis erwäge eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht, sagte der Sprecher des Landkreises, Achim Froitzheim, dem Bericht zufolge gegenüber der Nachrichtenagentur ddp.
Zuvor hatte das Verwaltungsgericht …

[14 Sep 2009 | 4 Comments | ]

Allgemein, Sachsen

Sachsen: NPD bekommt 13 Millionen Euro Steuergeld

Rund 13 Millionen Euro stehen der NPD in Sachsen, ihren Abgeordneten und der Fraktion im sächsischen Landtag aus Steuermitteln in den kommenden fünf Jahren zu. Das haben die Grünen in dem Freistaat errechtnet. Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik könne eine extrem rechte Partei ihre verfassungsfeindliche Arbeit auf der Grundlage …

[14 Sep 2009 | 5 Comments | ]

Allgemein, Niedersachsen

In der linken Hand ein Handy, in der Rechten die Stange eines Transparents: Mit weit geöffneten Augen schaut der 16 Jahre alte Daniel Buchholz aus Bemerode kurz nach zehn Uhr auf das Geschehen auf dem Klagesmarkt in Hannover. Auf dem in bunten Buchstaben geschriebenen Text des Transparents ist zu lesen: …

[12 Sep 2009 | 2 Comments | ]