Nachdem es sich in der letzten Zeit vor allem in der Kommunalpolitik etabliert hat, von Kultur als „weichem Standortfaktor“ zu sprechen, rückt das Thema völkisch gewendet nun auch ins Visier der rechtsextremen Szene. Dies zeigt zuletzt eine Kampagne, die Neonazis aus Berlin und Braunschweig unter dem Motto „Kulturen erhalten, heißt Vielfalt verwalten“ ins Leben gerufen haben.

Zum Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und FDP erklärt Monika Lazar, Sprecherin bei den Grünen für Strategien gegen Rechtsextremismus:

CDU/CSU und FDP treffen im vorgelegten Entwurf des Koalitionsvertrages keine Aussage zur Weiterentwicklung der Bundesprogramme „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ sowie „Kompetent für Demokratie –Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus“.
Dabei sind …

Nick Griffin, Parteichef der British National Party (BNP), ist in der bekanntesten Talkshow der BBC aufgetreten. Vor dem Sender protestierten Hunderte Menschen während Griffin im Sender hetzte. Doch dies habe seiner Partei möglicherweise mehr geschadet als genutzt, meinen viele Beobachter. Was denken Sie?

Geht es nach den Plänen der schwarz-gelben Koalition, wird das Treiben der Neonazis künftig offiziell erleichtert. Die vorgesehene Ausweitung der Aufgaben des Fonds für Opfer rechtsextremer Gewalt bedeutet, die zahlreichen Opfer rechter Gewalt zu ignorieren. Diese Realitätsverweigerung könnte zu grotesken Situationen führen, wenn in der Sächsischen Schweiz Bekämpfungsprogramme gegen Linksextremismus und Islamismus aufgelegt werden. Den Neonazis wird es gefallen: Ihr menschenfeindliches Treiben wird relativiert und verharmlost.

Der Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen Union und FDP zum Thema (Rechts-)extremismusbekämpfung im Wortlaut:
Bekämpfung des politischen Extremismus
Gewalttätige und extremistische Formen der politischen Auseinandersetzung nehmen wir nicht hin. Extremismen jeder Art, seien es Links- oder Rechtsextremismus, Antisemitismus oder Islamismus, treten wir entschlossen entgegen. Die Grundwerte der pluralen Gesellschaft, insbesondere die freie …

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in Thüringen hat sich laut MDR von lobenden Äußerungen zur NPD in ihrer Mitglieder-Zeitschrift “Polizeispiegel” distanziert. Bei den Aussagen handle es sich ausschließlich um die Meinung des Redakteurs, nicht um die der Gewerkschaft, erklärte demnach DPolG-Landechef Jürgen Hoffmann. In der Oktober-Ausgabe des “Polizeispiegels” war zu lesen, …

Der grüne Abgeordnete des Sächsischen Landtags, Miro Jennerjahn, hat knapp eine Woche nach dem gescheiterten Neonazi-Aufmarsch in Leipzig eine Bilanz gezogen. Jennerjahn war mehrere Jahre Projektkoordinator beim Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. in Wurzen. Er schreibt, selten habe es in der Auseinandersetzung mit Neonazismus und menschenfeindlichen Einstellungsmustern schnelle und auf …

Im Rahmen der Stadtentwicklung befragt die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Einwohner in Halle an der Saale nach ihren Problemen und Ängsten. Liegen diese in der Gewaltkriminalität, Verschmutzung der Umwelt oder der „Einwanderung von Ausländern“.
Frage 14: „Stellen die folgenden Dinge in Ihrem Stadtviertel ein Problem oder kein Problem dar?“

- Hundekot auf Fußwegen, …

Die NPD präsentiert einfache Antworten auf komplizierte Fragen. NPD-BLOG.INFO untersucht die Lösungsvorschläge der völkischen Partei einmal genauer. Was wäre, wenn die NPD regieren würde? Stefan Frank hat sich das Wirtschaftsprogramm der NPD angeschaut. Der Publizist analysiert regelmäßig die Entwicklungen an den Finanzmärkten für Zeitungen und Zeitschriften.

Unbekannte haben am 21. Oktober 2009 laut Ostseezeitung einen Anschlag auf einen vom NPD-Landtagsabgeordneten Birger Lüssow betriebenen Laden in Rostock verübt. Drei im Geschäft befindlichen Personen blieben demnach unverletzt. Die Täter hätten Bekleidungsstücke im Eingang angezündet und seien danach geflüchtet, hieß es. Die Zeugen löschten das Feuer und riefen die …

Die umstrittene Werbebroschüre der Stadt Bad Lauterberg wird nicht verteilt. Nach Informationen von NDR Info legte Bad Lauterbergs Bürgermeister Matzenauer sein Veto gegen die Verteilung ein, weil er einen Ansehensverlust der Kurstadt befürchtet. Auf Seite 27 der Druckschrift findet sich die Anzeige eines in der rechten Szene beliebten Tätowierstudios. Betreiber des Ladens ist der überregional aktive Neonazi Oliver Keudel.

Er ist 96 Jahre alt, sitzt im Rollstuhl, pendelt zwischen den USA und Deutschland, lehrt an der Universität und ist mit einer 45 Jahre jüngeren Frau verheiratet: Leo Trepp, ist der letzte noch lebende Rabbiner aus Deutschland aus der Zeit vor dem Holocaust.
1936 wird Trepp nach Studium der Philosophie und …