Oktober 2009
Allgemein, Sachsen
Der Mylauer Kommunalpolitiker Olaf Martin muss sich einem Bericht der Freien Presse zufolge am 30. November 2009 vor dem Auerbacher Amtsgericht verantworten. Dem im Sommer 2008 mit NPD-Mandat in den Vogtland-Kreistag gewählten und inzwischen parteilosen 38-Jährigen werde die Beleidigung der Opfer eines Brandanschlages vorgeworfen, der sich am 27. Oktober 2007 …
Allgemein, Medien
Die neonazistische NPD hat offenbar bei Google Anzeigen geschaltet. So taucht auf verschiedenen Web-Seiten Werbung für den so genannten NPD-Wochenbrief auf. So unter anderem bei Welt-Online, wie dieser Screenshot zeigt.
NPD-Werbung auf Welt-Online: Eingesehen am 20. Oktober 2009
Seit dem Sommer 2009 bietet die NPD ihren “Wochenbrief” als E-Mail-Abo an, mit dem …
Allgemein, Medien
Der Wallraff-Film “Schwarz auf Weiß” sorgt bundesweit für Aufsehen – aber auch Kritik. Die schwarze Autorin Noah Sow wirft Wallraff vor, er äffe Minderheiten nach. Im Interview mit tagesschau.de betont sie, das Wissen über Alltagsrassismus sei längst präsent, die Weißen müssten nur aufhören, dieses zu ignorieren.
Die Erfahrungen Wallraffs überraschten sie …
Allgemein, MVP
Bei der NPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat es offensichtlich Veränderungen bei den Mitarbeitern gegeben. Einem Bericht des SPD-Projekts Endstation Rechts zufolge, scheinen “gleich sechs neue Mitarbeiter in Diensten der Fraktion zu stehen”.
Der bekannteste Neuzugang dürfte demnach Christian Berisha sein. Berisha gehöre dem kürzlich neugewählten niedersächsischen Landesvorstand der NPD an. Erste offizielle …
Allgemein, Brandenburg
In den vergangenen Jahren blieb es ruhig auf dem Friedhof von Halbe, doch jetzt wollen Ewiggestrige unter dem Motto “Ruhm und Ehre dem deutschen Frontsoldaten und den europäischen Freiwilligen” dort wieder aufmarschieren. In gewohnt kriegerischer Sprache mobiliseren die Neonazis zu ihrem “Heldengedenken”.
Allgemein, Hamburg
Mit den Wahlergebnissen der DVU vom 27. September setzt sich nach Einschätzung des Hamburger Verfassungsschutzes der Bedeutungsverlust der DVU als Wahlpartei rapide fort. Schon bei der Hamburger Bürgerschaftswahl am 24. Februar 2008 hatte die DVU trotz fehlender Konkurrenz durch die NPD lediglich 0,8% erreicht. Auch das Ergebnis bei der Europawahl …
Allgemein
Die Organisation “Ring Nationaler Frauen” soll für die NPD weiblichen Nachwuchs rekrutieren. Doch zunehmend wird fraglich, ob die Partei mit ihrem Konzept erfolgreich ist. Beim “Bundeskongreß” des RNF in der Berliner NPD-Zentrale wurde nun Edda Schmidt als Vorsitzende gewählt. Schmidt ist 61 Jahre alt und gehört zum Urgestein der extrem …
Allgemein, Saarland
“Der krude Rassismus der NPD findet in anderen Worten, aber bei gleichem Inhalt seine Entsprechung bei Peter Müller”, kritisiert Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller nach schärferen Sanktionen für hier lebende Migrantinnen und Migranten, die angeblich Integrationskurse verweigern würden.
“Ich bin empört, …
Allgemein, Baden-Württemberg
Sieben Wochen nach seiner Festnahme ist der mutmaßlicher Bombenbauer aus dem südbadischen Weil am Rhein wieder auf freiem Fuß. Der Haftbefehl gegen den 22-jährigen Neonazi wurde am 16. Oktober 2009 außer Vollzug gesetzt, teilte die Staatsanwaltschaft Lörrach mit. Der Beschuldigte befand sich seit 27. August 2009 in Untersuchungshaft, nachdem bei …
Allgemein, Sachsen
Der Aufmarsch von rund 1000 Neonazis in Leipzig ist vorzeitig aufgelöst worden. Zuvor war es zu Rechtsverstößen aus der Versammlung gekommen. Die Neonazis bewarfen laut MDR die Einsatzkräfte mit Steinen. Auch der Polizeipräsident wurde demnach am Ohr verletzt. Nach Polizeiangaben wurden viele Neonazis nach dieser Attacke in Gewahrsam genommen, um …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Gerne präsentiert sich die NPD als Anwalt des “kleinen Mannes”. Doch in Magdeburg kann nun ein äußerst umstrittener und rund 50 Millionen Euro teurer Tunnel gebaut werden, den vor allem Industrie- und Handel gefordert hatten. Die entscheidende Stimme für den Bau kam von NPD-Stadtrat Gärtner.


