Bei den Neurechten herrscht Enttäuschung vor. Endlich ist der rote Terror der SPD im Bundeskabinett durchbrochen, endlich zumindest wieder eine bürgerliche Koalition am Ruder – und dann das: Der Streit um die Nominierung von Erika Steinbach, Nachkommin von Vertriebenen und Chef selbiger, für den Beirat der Stiftung “Flucht, Vertreibung, …

Nach dem Tod von Jürgen Rieger versuchen Sicherheitsbehörden das Firmen-Netzwerk des Neonazis zu überblicken. Dabei steht vor allem dessen Firma in London im Fokus. Die Neonazi-Szene versucht derweil, Riegers Wirken fortzusetzen – und so herrscht in Fassberg weiter Unruhe. Unterdessen werden Zweifel laut, ob Riegers Familie tatsächlich nichts mit der Neonazi-Szene zu tun hat.

Zu den aktuellen Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zur Chancengleichheit in der Privatwirtschaft erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Wieder und wieder kommen alle Studien zu denselben Ergebnissen: In der deutschen Privatwirtschaft gibt es kaum Vereinbarungen zur Chancengleichheit von Frauen und Männern. Hier …

Im März des Jahres 1900 wird in der westpreußischen Kleinstadt Konitz (heute: Chojnice) ein Mord an einem 18-jährigen Gymnasiasten verübt. Die Tat zeichnet sich durch eine besondere Grausamkeit auf, da der Leichnam des Opfers zerstückelt wurde. Dieser Vorfall im deutschen Kaiserreich zu Beginn des 20. Jahrhunderts entwickelte sich zum „schwersten …

Das ist nämlich alles ganz einfach. Weniger Studenten bringen mehr Platz in den Universitäten, jeder bekommt also einen Sitzplatz. Weniger Studenten sparen zudem jede Menge Geld. Weniger Studenten können dann auch besser betreut werden, das Niveau steigt. Die Abschlüsse der wenigeren Studenten sind dann mehr Wert und diese Studenten können …

Der Tagesspiegel hat die Konsequenzen aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich einer Klage des verstorbenen Neonazis Jürgen Rieger thematisiert. Die Karlsruher Richter hätten NPD und parteiungebundenen Neonazis einen schweren Schlag versetzt, meinen Frank Jansen und Jost Müller-Neuhof in ihrem Beitrag. Vollkommen treffend verweisen sie auf die zentrale Rolle, die Heß …

Der Volksverhetzungsparagraf, der die Verherrlichung des Nazi-Regimes unter Strafe stellt, ist mit dem Schutz der Meinungsfreiheit vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem am 17. November 2009 veröffentlichten Beschluss entschieden. Hintergrund der Entscheidung war eine Klage des mittlerweile verstorbenen Neonazis Jürgen Rieger, der sich mit seiner Verfassungsbeschwerde sowohl gegen § …

Viele Medien übernehmen Formulierungen aus Polizeiberichten, es ist daher nicht nebensächlich, was dort geschrieben wird. Daher lohnt sich ein Blick auf diese Meldungen. Die Berliner Polizei berichtet beispielsweise vom “Deutschen Gruß” – die NS-Bezeichnung für den Hitler-Gruß. Und in Hamburg ist im Zusammenhang mit einem Angriff auf einen schwarzen Portugiesen von einem Schwarzafrikaner die Rede.

148 Namen und 148 Schicksale hat die Wunsiedler Jugendinitiative gegen Rechtsextremismus am 14. November 2009 mit einem beeindruckenden Stationengottesdienst in Erinnerung gerufen – mit 30 Kreuzen, 148 Namenszetteln und 148 Kerzen. “Wir wollen den Opfern ihre Gesichter zurückgeben”, sagte dazu einer der Sprecher der Jugendinitiative, Christian Hartmann, zur Frankenpost. In …

Braune Verschwörungstheoretiker lügen sich die Welt zurecht. Panorama beschäftigte sich vor fünf Jahren anlässlich des Tsunamis mit diesen Menschen, die jedes Argument gegen ihre Theorie als einen Beweis für ihr Hirngespinst deuten. Ein Einblick in die wahnhafte Erlebniswelt von Nazis, Antisemiten und Revisionisten.

Das Marburger Landgericht hat einem Bericht des blick nach rechts zufolge den früheren Rechtsterroristen Manfred Roeder (Jg. 1929) in einem Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt. Der bundesweit bekannte Hitler-Verehrer, NPD-Bundestagskandidat und mehrfach einschlägig vorbestrafte Roeder (Schwarzenborn/Knüll) hatte laut bnr im Jahr 2007 in …

Einen “richtungsweisenden” Landeparteitag will die thüringische NPD am 21. November in Kirchheim (Ilm-Kreis) abhalten. Nach dem missglückten Einzug in den Landtag und den mäßigen Ergebnissen der Kommunalwahlen in diesem Jahr will die Partei sich bereits jetzt auf die nächsten Kommunalwahlen konzentrieren, die wegen einer Gebietsreform möglicherweise vorgezogen werden. redok berichtet …