NPD-BLOG.INFO hat seit Mitte September ein neues Design. Die GEW hat NPD-BLOG.INFO bei diesem Projekt unterstützt. Dafür herzlichen Dank! Leider gab es Ende Oktober dann technische Probleme, die gemieteten Server-Kapazitäten reichten einfach nicht mehr aus. Nun übernimmt die Amadeu-Antonio-Stiftung die Kosten für den neuen Server. Auch an die AAS herzlichen Dank!

Der Thüringer Landesverband der NPD hat anscheinend jahrelang falsche Angaben zu seinen Einnahmen gemacht. Nach Recherchen des MDR THÜRINGEN JOURNALS hat die Partei einen beträchtlichen Teil der Einnahmen aus Großveranstaltungen nicht in den für Parteien gesetzlich vorgeschriebenen Rechenschaftsberichten aufgeführt. Danach sind Berichte der Bundesparteien jährlich bei der Bundestagsverwaltung einzureichen, in …

Die neue Bundesregierung hat in ihrer Lesart die Arbeit gegen Rechtsextremismus weiterentwickelt und setzt nun auf “Extremismusbekämpfung”. Verstärkt sollen in Zukunft auch Projekte gegen Islamismus und Linksextremismus gefördert werden. Mut-gegen-rechte-gewalt hat dazu Experten der Zivilgesellschaft und der Politik zur Diskussion eingeladen. Die Debatte begann mit dem Berliner Integrationsbeauftragten Günther Piening. …

In Hamburg ist nach Polizeiangaben ein 37-jähriger Schwarzer bei einem rassistischen Angriff verletzt worden. Der unbekannte Täter hatte an einer roten Ampel einen NPD-Aufkleber an dem Auto des Schwarzen befestigt. Als der 37-Jährige den NPD-Anhänger zur Rede stellen wollte, schlug dieser zu. Das Opfer musste notoperiert werden.

Die rechtsradikale Junge Freiheit empfiehlt in ihren aktuellen Ausgabe unter anderem eine Veranstaltung mit Gerd Schultze-Rhonhof in Marburg. Schultze-Rhonhof gilt in rechtsextremen Kreisen als beliebter Stichwortgeber für revisionistische Thesen. Zudem führte die JF ein Interview mit dem israelischen Autor Burg, der sich Gedanken über die Zukunft Israels macht. Doch das interessiert die JF nur partiell, die Leserschaft dürfte viel mehr auf die angebliche Instrumentalisierung des Holocaust anspringen.

In der schwarz-gelben Koalition wird heftig über die Rolle von Erika Steinbach gestritten. Der Bund der Vertriebenen wollte eigentlich am Dienstag entscheiden, ob Steinbach den Posten im Rat einer Stiftung besetzen soll. Die BamS berichtet mittlerweile, die Entscheidung werde verschoben. Um Steinbach gibt es seit Jahren kontroverse Debatten. Im November 2008 hatte NPD-BLOG.INFO über eine Anfrage im Bundestag zu Steinbach berichtet.

Etwa 850 Neonazis haben in Wunsiedel an einem NPD-Trauermarsch für den verstorbenen Jürgen Rieger teilgenommen. Szeneintern waren allerdings weit mehr Teilnehmer erwartet worden, dementsprechend werden erneut Schuldige gesucht. Rieger war Ende Oktober an den Folgen eines Schlaganfalls gestorben.

Ein Fall von Volksverhetzung und Störung der Totenruhe, beides Straftaten nach dem Strafgesetzbuch, ist am 11. November 2009 am jüdischen Friedhof im Kronberger Stadtwald festgestellt worden. Unbekannt hatten nach Polizeiangaben insgesamt 19 Grabsteine und eine Gedenktafel “unter Hinweis auf die Reichskristallnacht 1938″ geschändet. Die Monumente wurden demnach mit weißer und …

Wenn es noch eines weiteren Beweise oder der Verdeutlichung der Rolle der NPD als parlamentarisch angehauchte Nazi Dependance bedurft hätte, wäre die 4. Sitzung im Sächsischen Landtag am 12. November einen Lehrfilm herzustellen Wert gewesen.
Von Walter Hammer für NPD-BLOG.INFO
Holger Apfel  der Anführer des parlamentarischen Armes der sächsischen Nazis diskutierte während …

In der Südheide wird es kein Schulungszentrum für Neonazis geben, so wie es Jürgen Rieger geplant hatte. Die Familie des verstorbenen Neonazi-Anwalts sagt “Nein” zu diesen Plänen. Die Gemeinde im Landkreis Celle kann somit aufatmen.

Die Mobile Opferberatung hat die sofortige Schließung des „Dschungelheims“ in Harbke (Landkreis Börde) und menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge gefordert. Anlass sind mehrere Angriffe auf das Heim. Die Lage des Heims begünstigt die Attacken.
In der Nacht vom 7. zum 8. November 2009 wurde die Flüchtlingsunterkunft am Rande von Harbke (Landkreis …

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat laut FOCUS-Online das Verbot von zwei Demonstrationen von Neonazis in Wunsiedel und München aufgehoben. Nach Ansicht des Gerichts standen die Verbote im Widerspruch zum Grundrecht der Meinungsfreiheit. In Wunsiedel plant die NPD einen Gedenkmarsch für ihren verstorbenen stellvertretenden Vorsitzenden Jürgen Rieger. Für Wunsiedel erlaubte es die …