Der Nürnberger NPD-Stadtrat Schmaus hatte politische Gegner bei NPD-Veranstaltungen fotografiert und die Bilder im Internet veröffentlicht. Das Mitglied der Wählergruppe “Bürgerinitiative Ausländerstopp” war daher vom Amtsgericht Nürnberg wegen Beihilfe zum Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz zu einer Geldbuße von 6400 Euro verurteilt worden. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass …

Auch in Thüringen fordern CDU-Politiker mittlerweile ein Verbot der neonazistischen NPD. Angestoßen wurde die Debatte von Innenminister Peter Huber, der einen zweiten Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren befürwortete. Der NPD müsse “die Vorteile des Parteiengesetzes genommen werden”, begründete der CDU-Innenminister laut MDR seinen Vorstoß. Voraussetzung sei aber, dass sich alle Innenminister …

Die Retterin des Tagebuchs von Anne Frank ist tot. Miep Gies starb im Alter von 100 Jahren, wie es auf ihrer Homepage heißt. Sie war die letzte noch lebende Helferin der jüdischen Familie Frank, die sich im Zweiten Weltkrieg in einem Amsterdamer Hinterhaus vor den Nazis versteckt hatte.
“Ich stehe am …

Die Seite “How 2 find – einfach Bücher finden” meint zu dem Buch “Angriff von Rechts”: Spätestens mit der Landtagswahl in Sachsen ist die bisher von allen suggerierte Anomalität Normalität geworden. Erstmals gelang es der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands), trotz Stimmenverluste, zum zweiten Mal hintereinander in einen Landtag einzuziehen. Ohne …

Auf Bundes- und Landesebene hat die NPD im Wahljahr 2009 nicht ihre Ziele erreichen können. Dafür gewann die Neonazi-Partei etliche Kommunalsitze hinzu. Während sie 2003 nur einige Dutzend kommunale Mandate besaß, waren es Anfang 2009 bereits rund 200, errechnte der Monitor. Nach den Wahlen vom 7. Juni 2009 konnte die …

Gewalt von Rechts und Antisemitismus sind nach wie vor präsent in unserer Gesellschaft. Anhand der beiden Chroniken, welche Anton Maegerle über das Jahr 2009 zusammengestellt hat, möchten die Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt (Arug) diese dokumentieren, ohne dabei den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Die Chroniken können auf den Seiten der …

In ganz Deutschland hat die NPD in den vergangenen Jahren immer wieder für Aufsehen gesorgt. Dabei ging es um angebliche Kaufabsichten von Rechtsextremisten für Immobilien, die oft als schwer verkäuflich galten. Experten und Beobachter hatten immer wieder den Verdacht geäußert, dass es sich dabei um eine Masche handelte, um den …

Innerhalb der Neonazi-Szene sorgt eine via Internet verbreitete „elektronische Zeitschrift“ (.pdf-Datei) namens „Schwarze Fahne“ für Aufsehen. Die neue, vierte Ausgabe des schon „1988 bei der Entstehung der Autonomen Nationalen Sozialisten“ als Printversion gegründeten „alte[n] Schlachtroß[es] radikaler Politik“ soll nun „wieder in den Kampf geworfen“ werden und als Strategieorgan dienen. Während …

Die taz hat ein Interview mit einem weiteren Neonazi-Aussteiger aus Hamburg veröffentlicht. Maik P. sei nun in der linken Szene aktiv, heißt es. Der Weg dorthin sei weit gewesen, so P. Zudem seien Viele vorsichtig gewesen – zu Recht, meint er. “Mir wurde langsam klar, wie wenig Gehalt die rechten …

Vor dem bevorstehenden Strategietreffen der NPD im Großraum Berlin gehen die Befürworter einer Hetzkampagne gegen Moslems in Deutschland in die Offensive. Im Internet veröffentlichten sie ein Strategiepapier unter der Überschrift “Niemals deutsches Land in Moslem-Hand! Inhaltliche und taktische Gründe für den Kampf gegen die Islamisierung.”

Zwei Dresdner Polizeibeamte sollen einem Bericht der Sächsischen Zeitung zufolge zwei Schwarzen nicht geholfen haben, als sie nachts von Hooligans angegriffen wurden. Der Übergriff fand demnach am Morgen des 22. Dezember 2007 statt. Fußball-Hooligans hatten die Studenten aus dem Sudan aus der Diskothek Dance Factory vertrieben. Direkt vor dem Angriff …

Die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit 1990 liegt nach Angaben der Bundesregierung bei 49. Opferverbände registrierten allerdings sogar fast 150 Todesopfer. Wie diese unterschiedlichen Angaben zustande kommen können, zeigt ein Beispiel aus Mecklenburg-Vorpommern. Für den Bereich Ostvorpommern/Greifswald werden bei der Statistik des Opferbundes Cura vier Todesopfer aufgelistet. …