Februar 2010
Allgemein, Hasskriminalität, MVP
Im Prozess um den Überfall einer Gruppe Neonazis auf nicht-rechte Jugendliche in Pölchow im Sommer 2007 hat am sechsten Verhandlungstag einer der Angeklagten eine Einlassung verlesen lassen. Die Prozessgruppe Pölchow kommentierte den Inhalt als “kreativ”. Ein Polizeivideo vermittelte der Pressemitteilung zufolge einmal mehr einen Eindruck von der Brutalität des rechten …
Allgemein, Sachsen
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, warnt nach dem gescheiterten Neonazi-Aufmarsch in Dresden vor einer steigenden Aggressivität der Rechtsextremisten. Fromm sagte dem Tagesspiegel, es könne sich eine «Jetzt-Erst-Recht-Stimmung» entwickeln, die eine eskalierende Wirkung auf künftige Veranstaltungen haben würde. Als Beispiel nannte er den 1. Mai, an dem Neonazis …
Allgemein, Thüringen
Die Polizei hat am 20. Februar 2010 in Weimar eine nicht angemeldete Demonstration von Rechtsextremen aufgelöst. Die 15 Teilnehmer, darunter zwei Frauen, wurden einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zur Feststellung ihrer Personalien vorübergehend festgenommen. Die polizeibekannten Rechtsextremisten waren demnach durch die Innenstadt gezogen und hatten drei Reichsflaggen sowie ein Transparent …
Allgemein, Kultur, Medien
Bei der Berlinalen ist der Film “Jud Süß – Film ohne Gewissen” vom Publikum ausgebuht worden. Auch die Presse zeigt sich wenig begeistert von dem Werk, welches offenbar ähnlich schwach ist, wie “Der Untergang ” mit dem menschelnden Führer. Dass es aber auch mit Humor geht, hatte Helge Schneider in …
Allgemein, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen
Während das Tief „Keziban“ Ende Januar das Bangen des Torismusvereins im Harz um den Fremdenverkehr wortwörtlich hinwegfegte, drehten sich die Sorgen von etwa 200 Wanderern um das politische Klima im Harz. Mit einer Sternwanderung auf den Brocken machten sie auf die länderübergreifenden Aktivitäten von Neonazis aus den angrenzen drei Bundesländern …
Allgemein, DVU, Niedersachsen, Schleswig-Holstein
Das langsame Sterben der DVU geht weiter: In einem kleinen Ort an der schleswig- holsteinischen Ostseeküste fassten die Landesverbände Schleswig-Holstein und Niedersachsen Beschlüsse, die das politische Ende des DVU- Bundesvorsitzenden Matthias Faust herbeiführen sollen. Nach wochenlangen Querelen um Führungsstil und politische Richtung der DVU stimmten beide Landesverbände für die Veranstaltung eines außerordentlichen Bundesparteitages mit dem Ziel, Faust in die politische Wildnis zu jagen.
Allgemein
Das neonazistische Spektrum diskutiert nach dem gescheiterten Aufmarsch in Dresden über den Begriff “Linksfaschist”. Mit dieser Beleidigung sollen politische Gegner diffamiert werden, da sie angeblich Zensur betreiben und/oder gewalttätig sind und die armen Neonazis, die nur ihre Meinung äußern wollen, ganz arg unterdrücken. Doch in der Neonazi-Szene gibt es auch …
Allgemein, Medien, Neue Rechte
Im Streit um die Deutungshoheit innerhalb der deutschen Rechten sieht die Junge Freiheit ihre Chance, sich als Leitmedium auszugeben. Doch auch die Konkurrenz schläft nicht. Vor allem der rechtsextreme Verleger Munier macht mit dem Monatsmagazins “Zuerst” Druck.
Allgemein, Hamburg, Medien
Der folgende Offene Brief betreffend den Vertrieb einer neuen extrem rechten Postille durch die Bauer-Media-Group ging an den Bauer-Verlag, seine Vertriebstochter Verlagsunion, die ver.di-Betriebsgruppe bei Bauer und den Gesamtbetriebsrat der Bauer Media Group. Geschrieben hat den Brief das “Hamburger Bündnis gegen Rechts”.
Allgemein, Antisemitismus, Baden-Württemberg
Der wegen mehrfacher Leugnung des Holocausts verurteilte Ernst Zündel wird nach Medienberichten Anfang März 2010 aus der Haft entlassen. Staatsanwalt Andreas Grossmann sagte, das genaue Datum sei ihm nicht bekannt, es werde aber um den 1. März liegen. Zündel war unter anderem wegen Volksverhetzung zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. …
Allgemein
Unter dem Motto “Höchststrafe für den Sexualstraftäter” ruft die NPD am Samstag um 12.00 Uhr zu einer Kundgebung in Essen auf. Zu der Veranstaltung auf dem Willy-Brandt-Platz werden laut Polizei etwa 50 Teilnehmer erwartet, berichtet Der Westen. Mit Krawallen rechne man nicht, erklärt Polizeisprecher Lars Lindemann den Angaben zufolge. Im …


