Nach dem Scheitern der Aufmarschpläne von Neonazis in Dresden will die rechtsextreme NPD nun offenbar in Chemnitz demonstrieren. Wie Ordnungsbürgermeister Miko Runkel(parteilos) der “Freien Presse” bestätigte, hat der Chemnitzer Kreisverband der Partei für den 5. März einen so genannten Trauermarsch durch die Innenstadt beantragt. Angekündigt sind 200 bis 300 Teilnehmer; …

Das Oberste Verwaltungsgericht in Brünn hat einem Bericht von Tschechien Online zufolge die rechtsextreme Delnická strana (“Arbeiterpartei”, DS) verboten und ihre Auflösung angeordnet. Die Richter folgten demnach einem Antrag der Regierung in Prag, die sich seit mehr als zwei Jahren um ein Verbot der DS bemühte. Nach Überzeugung des Gerichts …

Die Neonazis Thomas Wulff und Axel Schunk haben einem Bericht des blick nach rechts zufolge das alte Schloss Trebnitz ersteigert. Bereits 2001 sollte aus dem alten Schloss Trebnitz bei Könnern in Sachsen-Anhalt ein „nationales Schulungszentrum“ werden. Für nur 100 000 DM (rund 50 000 Euro) hatte der heutige Berliner NPD-Chef …

Im Dezember 2009 sind in Deutschland insgesamt 36 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke  hervor. Danach wurden im Dezember vergangenen Jahres insgesamt 903 solcher Straftaten gemeldet, darunter 41 Gewalttaten und 632 Propagandadelikte. Bei …

Der NPD-Fraktionschef im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, muss sich am 6. Mai 2010 vor Gericht verantworten. Der NPD-Funktionär ist wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung angeklagt worden. Pastörs hatte bei einer Aschermittwochs-Veranstaltung der NPD in Saarbrücken im Jahr 2009 Juden und türkischstämmige Bürger beschimpft. Die Rede sei – so teilte …

Auf die Haushalte in Oberhavel rollt einem Bericht der Märkischen Allgemeinen zufolge möglicherweise eine braune Propagandawelle zu. Die NPD habe damit begonnen, Flugblätter zu verteilen, in denen die Erinnerungspolitik der Gedenkstätte Sachsenhausen kritisiert und der gescheiterte Hitler-Attentäter Georg Elser als „Mehrfachmörder“ diffamiert wird. Nach Angaben ihres Sprechers Thomas Salomon wollen …

Die NPD hat ihre Anti-Islam-Plakate für den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. “Nachdem wir vorletztes Wochenende das Wahlprogramm verfaßt haben, können wir nun die erste Plakatserie vorstellen”, so NPD-NRW-Chef Claus Cremer. Er halte sie für “sehr gelungen”. Schwerpunktthema werde “die Überfremdung und die damit verbundene Islamisierung unserer Heimat sein”. Zur Gestaltung …

Nach der Blockade des Neonazi-Aufmarsches in Dresden wird in der rechtsextremen Bewegung über die weitere Strategie gestritten. Der Politikwissenschaftler Jesse meint jedoch, die Blockaden würden die Szene noch weiter zusammenschweißen. Er sprach von einer Niederlage für den Rechtsstaat. Die “JLO” beklagte, „der verhinderte Trauermarsch vom 13.Februar 2010 ist zu einem “Trauerspiel” der gelebten “Demokratie”.

Hunderte Neonazis haben in der Nacht zum Sonntag in Pirna und Gera randaliert. Sie waren auf der Rückreise von dem geplanten „Trauermarsch“ in Dresden, der allerdings nicht stattfinden konnte. Nach Polizeiangaben waren die Neonazis im thüringischen Gera aus ihren Reisebussen ausgestiegen und in der Innenstadt aufmarschiert. Ein Polizist sei …

365 Tage Vorbereitung, hunderttausende Poster und Flugblätter und stundenlanges Sitzen bei Minusgeraden – das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat das geschafft, was bislang kaum jemand für möglich gehalten hat. Der größte Naziaufmarsch in Europa wurde erstmals verhindert. Der Mythos um und vielleicht auch die Anziehungskraft für den Tag der Bombardierung Dresdens …

In Dresden ist der Aufmarsch von mehreren Tausend Neonazis verhindert worden. Tausende Menschen blockierten Straßen und Plätze, so dass der Aufzug schließlich abgesagt wurde. Später gab es mehrere Attacken von Neonazis auf alternative Zentren; der “Nationale Widerstand” kocht offenbar vor Wut, da der wichtigste Aufmarsch des Jahres misslang. Wie konnte …

Mit Einbruch der Dämmerung droht die Situation in Dresden zu eskalieren: Rund 5000 Neonazis stehen auf dem Schlesischen Platz vor dem Bahnhof Neustadt rund 1000 Polizisten in Kampfmontur gegenüber. Seit Stunden drängen die Rechtsextremisten darauf, endlich ihren „Trauermarsch“ durch Dresdens Neustadt zu beginnen – doch die Behörden haben …