März 2010
Allgemein, Sachsen, Thüringen
Die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT) hat im vergangenen Jahr 27 Rechtsrockkonzerte in Thüringen gezählt, weitere fünf Konzerte wurden im Vorfeld verhindert. Damit fand 2009 an jedem zweiten Wochenende ein Konzert mit rechtsextremem Hintergrund in Thüringen statt. In einer Mitteilung von MOBIT heißt es, im Vorjahresvergleich sei damit zwar die …
Allgemein
Das Landgericht Aachen hat den früheren SS-Mann Boere zu lebenslanger Haft verurteilt. Der heute 88-Jährige hatte gestanden, 1944 als Mitglied eines SS-Mordkommandos drei Niederländer erschossen zu haben. Mediziner müssen den Verurteilten nun zunächst für haftfähig erklären. Das Urteil wegen Mordes erging einem Bericht des WDR zufolge fast 66 Jahre nach …
Allgemein, Bayern, Sachsen
Der NPD-Funktionär Sascha Roßmüller hat eine Stellungnahme zu seiner Mitgliedschaft bei der Rockerbande “Bandidos” veröffentlicht. Es sei “richtig, daß ich Mitglied beim Bandidos MC bin”, schreibt Roßmüller, der unter anderem als Berater in der NPD-Fraktion in Sachsen tätig ist. Auch sei es “nicht neu”, dass er sich “innerhalb dieser Szene” …
Allgemein, Niedersachsen
Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen muss ein Neonazi aus Schleswig Holstein eine Geldstrafe in Höhe von 1.800 Euro zahlen. Das entschied nach Angaben des Stadtradios Göttingen das Amtsgericht Herzberg und wies damit einen Einspruch des Mannes gegen den Strafbefehl in seiner Abwesenheit zurück. Trotz einer termingerechten Ladung des …
Allgemein, Thüringen
Flaschen als Wurfgeschosse, Schläge ins Gesicht und Tritte gegen am Boden liegende Opfer. Erneut haben offenbar Neonazis am Rastplatz Teufelstal in Thüringen zwei junge Männer angegriffen und ihr Auto beschädigt. Doch die Polizei will nicht von einem rechtsextremen Übergriff sprechen – Alltag in Thüringen.
Allgemein, Bayern, Bundesparteitag 2010
Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat am 22. März 2010 einem Eilantrag der NPD stattgegeben. Es verpflichtet einem Bericht von InFranken.de damit die Stadt Bamberg, den Hegelsaal der Konzert- und Kongresshalle an zwei Tagen im Juni für einen Bundesparteitag der rechtsextremen Partei zur Verfügung zu stellen. Zur Begründung wurde den Angaben zufolge …
Allgemein
In Deutschland sind im Januar 2010 mindestens 38 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (17/993) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/826) hervorgeht, wurden in diesem Monat insgesamt 709 solcher Straftaten gemeldet, darunter 33 Gewalttaten und 504 Propagandadelikte. Von den …
Allgemein
FC St. Pauli-Präsident Corny Littmann hat bekräftigt, dass die Aussage “ein Drittel der Hansa-Fans ist rechtsradikal” von einem Verantwortlichen von Hansa Rostock stammt. Auf Anfrage erklärte St. Pauli-Pressesprecher Christian Bönig, Littmann habe dies bestätigt und der Verein werde in Kürze dazu eine Erklärung veröffentlichen. Hansa Rostock hatte angekündigt, rechtliche Schritte …
Allgemein, Niedersachsen
Es waren Titel wie „Hitlerjungs aus Kassel“ oder „SA Sturm vom Fuldastrand“ von ihrem Debutalbum „Geheime Reichssache“, mit denen die Rechtsrockgruppe „Kommando Freisler“ 2003 für Furore in der extrem rechtenm Szene sorgte. Wenig später wurde die Scheibe indiziert: die Texte seien überwiegend antisemitischen Inhalts und erfüllten den Straftatbestand der Volksverhetzung. …
Allgemein, Bayern
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht nun doch nur geringe Chancen für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren im Jahr 2010. “Ich bin nicht gerade euphorisch, dass wir das schaffen”, sagte der CSU-Poltiker der “Thüringer Allgemeinen”. Man arbeite zwar daran, allerdings gebe es derzeit weder im Bundestag noch im Bundesrat eine Mehrheit für ein …
Allgemein
Die Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksextremisten nehmen in Nordrhein-Westfalen nach Beobachtungen des Verfassungsschutzes zu und werden gewalttätiger. “Je mehr die Rechtsextremisten öffentlich in Erscheinung treten, desto gewaltbereiter reagieren die Linksextremisten”, sagte Innenminister Dr. Ingo Wolf am 22. März 2010 bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2009 in Düsseldorf. Die Gewalt …
Allgemein, Extremismus-Theorie
Zum heutigen „Internationalen Tag gegen Rassismus“ hat Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, betont, Rassismus sei “für eine zivilisierte Gesellschaft vollkommen inakzeptabel und muss entschieden geächtet werden”. Rassistische Gewalt habe “unzählige Opfer das Leben gekostet”. Viele Menschen würden Tag für Tag aus rassistischen Gründen diskriminiert, entwürdigt und ihrer Rechte …


