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Mai 2010

"Soziale Heimatpartei", Allgemein, ANGRIFF VON RECHTS, Hintergrund, Neue Rechte

NPD-Ideologie: Alte Rechte mit etwas Neuer Rechten

Die NPD propagiert einen homogenen, völkischen, autoritären Staat, in dem Parteien und Organisationen ausschließlich der “Volksgemeinschaft” verpflichtet sind. Doch trotz aller NS-Bezüge: Die Ideologie der NPD hat sich auch modernisiert, zumindest wurde sie mit Ideen der Neuen Rechten vermischt.

[21 Mai 2010 | 7 Comments | ]

Allgemein, Griechenland

Bei Geld hört die “Kameradschaft” auf

Die nordrhein-westfälische NPD hat sich bei der griechischen Neonazi-Gruppe „Golden Dawn“ mit ihrer „Protestkundgebung“ vor dem Düsseldorfer Generalkonsulat des krisengeschüttelten Landes Ende April keine Freunde gemacht. Das berichtet die Seite NRWRex. Demnach arbeiten NPD und „Golden Dawn“ seit etwa fünf Jahren in der „Europäischen Nationalen Front“ zusammen. Doch die Eintracht …

[21 Mai 2010 | 5 Comments | ]

Allgemein, Berlin

Sitzblockade gegen NPD – keine Strafe für Thierse

Die Ermittlungen gegen Bundestagsvize Thierse wegen der Sitzblockade in Berlin sind eingestellt worden. Ein Anfangsverdacht wegen Nötigung lag Medienberichten zufolge nicht vor, da eine passive Sitzblockade nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht als Gewalt zu bewerten sei.

[20 Mai 2010 | 9 Comments | ]

Allgemein, Sachsen, Vorstrafen

NPD-Kreisrat wegen Diebstahls verurteilt

NPD-Kreisrat Stephan Latzel aus Görlitz ist nur knapp einer Gefängnisstrafe entgangen. Das Amtsgericht Görlitz verurteilte ihn einem Bericht der Sächsischen Zeitung zufolge wegen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von zwei Monaten, setzte sie aber auf Bewährung aus. Außerdem muss Latzel im nächsten halben Jahr 150 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Latzel gestand, …

[20 Mai 2010 | One Comment | ]

Allgemein, Berlin

NPD lethargisch, Basis aktionistisch

Der Berliner Landesverband bleibt auch nach dem Führungswechsel eines der zahlreichen Sorgenkinder der NPD. Im Februar war Uwe Meenen zum neuen NPD-Chef in der Hauptstadt gewählt worden, Impulse konnte er kaum geben. Dies bestätigt auch der Verfassungsschutz. Die schlechte Bilanz nach 100 Tagen habe sowohl programmatische als auch personelle Gründe. …

[19 Mai 2010 | 6 Comments | ]

Allgemein, Immobilien

Hotel-Pläne der NPD: Schlechte Absprachen

Die Aachener Nachrichten thematisieren noch einmal die angeblichen Kaufabsichten der NPD für ein Hotel in Aachen. Will die rechtsextreme NPD wirklich ein Hotel in der Nähe des Hauptbahnhofs kaufen und zu einem «Schulungszentrum» umfunktionieren?, fragt das Blatt. Während der Hotelier, der namentlich nicht genannt werden wolle, von einer «rein kaufmännischen …

[19 Mai 2010 | 5 Comments | ]

Allgemein, Baden-Württemberg, Neue Rechte, Niedersachsen

CDU-Politiker Wulff spricht bei umstrittenem ACP

Wegen einer Rede vor einer umstrittenen Organisation steht Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) in der Kritik. Der Regierungschef soll am Mittwochabend bei einer Veranstaltung des Arbeitskreises Christlicher Publizisten (ACP) in Bad Gandersheim reden, berichtete der NDR. Der Gruppierung werden seit Jahren extrem rechte Sichtweisen vorgeworfen. So rät laut NDR die …

[19 Mai 2010 | 3 Comments | ]

Allgemein, Antisemitismus, Rheinland-Pfalz

Die Orthodoxe Rabbinerkonferenz Deutschland ist schockiert und empört über den Brandanschlag auf die Synagoge in Worms. Die Symbolik dieser Untat wiege besonders schwer. Nicht nur der offensichtliche Umstand, dass man kaum 70 Jahre nach der Reichspogromnacht vom 9. November 1938 wieder versucht, eine Synagoge in Deutschland brennen zu lassen. Auch …

[19 Mai 2010 | 4 Comments | ]

Allgemein, Antisemitismus, Sachsen-Anhalt

Angriff auf Nachkommen von Holocaust-Opfer: Das Trauma bleibt

„Es kann nicht sein, dass die Nachfahren der Opfer des Holocausts nicht sicher durch die Straßen Deutschlands gehen können“, sagt Tsipi Lev. „Aber ich bleibe hier und kämpfe”, sagte sie dem Tagesspiegel. Tsipi Lev ist die Mutter einer 17-Jährigen, die in Laucha Opfer eines antisemitischen Überfalls wurde. Der Tagesspiegel hat …

[19 Mai 2010 | 7 Comments | ]

Allgemein

Immer mehr? Immer schlimmer? Kriminalität rückläufig

Gerne wird von ordnungspolitischen Hardlinern, Boulevard und auch extrem rechten Kreisen das Schreckgespenst einer immer weiter steigenden Kriminalität gezeichnet. Besonders die Jugendkriminalität steht dabei im Fokus, einzelne brutale Taten werden so hochgeschrieben, dass der Eindruck entsteht, die Bedrohung nehmen täglich zu. Das Gegenteil ist der Fall, wie einmal mehr die …

[19 Mai 2010 | 16 Comments | ]

Allgemein, Vor xx Jahren

NPD: Hitler kein “teppichbeißendes Monster”

In der jüngsten Ausgabe der NPD-Zeitung “Deutsche Stimme” freut sich die Redaktion über die Arbeit von Timothy W. Ryback, der die Bibliothek des “Führers” untersucht hat. Damit wollte er, so der Klappentext seines Buches, “den Weg der Schlüsselbegriffe und Ideen” nachzeichnen, “aus denen der Diktator sein nationalsozialistisches wie menschenfeindliches Weltbild …

[19 Mai 2010 | 3 Comments | ]