Schon seit Jahren liegen Anzeigen gegen den Neonazi Axel M. aus Stralsund vor, da er als Betreiber der rassistischen Hetz-Seite “Altermedia – Störtebeker-Netz” gilt. Im März 2010 wurde M. verurteilt – und weitere Ermittlungen werden geführt. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, da M. in die Berufung gegangen ist. …

“Der Krieg war nie auf dem Platz!” Das betonte der Kulturwissenschaftler Klaus Theweleit vor dem WM-Spiel Deutschland gegen England. Die deutsche Nationalmannschaft der Gegenwart verkörpere zudem gerade zu internationale – wenn man so wolle “undeutsche” – Tugenden wie Spielwitz und Kreativität, sagt er im Interview mit tagesschau.de. Im Hinblick auf …

Rund 100 Menschen haben nach MDR-Angaben am 26. Juni 2010 in Kirchheim bei Erfurt gegen den Landesparteitag der NPD in dem Ort demonstriert. Zu der Demonstration hatten unter anderem die Partei Die Linke und ein örtliches Bürgerbündnis aufgerufen. An dem NPD-Parteitag in der “Erlebnisscheune” nahmen nach Angaben der Polizei rund …

Seit zehn Jahren ist beim DFB kaum noch etwas, wie es einmal war. Der Deutsche Fußballbund lässt nicht mehr einen Großteil des Nachwuchses links liegen, sondern bemüht sich endlich um Kicker aus Migrantenfamilien. Für die völkische und extrem rechte Bewegung in Deutschland ein Albtraum.

NPD-BLOG.INFO macht nochmal Sommerpause, weil es so schön war!

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Neonazis aus dem “Freien Netz Süd” haben im oberfränkischen Dorf Oberprex eine seit langem leerstehende Gaststätte gekauft. In der braunen Immobilie hat mittlerweile die erste Feier der Neonaziszene stattgefunden, weitere Veranstaltungen sind bereits angekündigt. Die Bewohner_innen der kleinen Siedlung an der deutsch-tschechischen Grenze sind schockiert. Die Behörden hatten die Verantwortlichen …

Die Hamburger NPD um Torben Klebe hat der taz zufolge ihre Kampagne gegen die geplante Primarschule gestartet. Mitten in der Stadt sei nun zu lesen: “Ja zur Vorlage der Volksinitiative ,Wir wollen lernen’. Nein zum Schulreformchaos der Bürgerschaft. NPD”. Damit wolle die schwächelnde Partei “das vielleicht meistdiskutierte Thema der Stadt …

In Heiligenstadt im thüringischen Eichsfeld will die NPD eine historische Mühle ersteigern, um dort ein „nationales Zentrum“ einzurichten. Die Stadt setzt beim Erwerb auf ihr Vorkaufsrecht und will damit verhindern, dass das Gebäude an die extrem rechte Partei fällt.

Das Sammelverfahren gegen das Neonazi-Portal Altermedia richtet sich gegen zwei Beschuldigte. Bislang war bekannt, dass gegen Axel M. aus Stralsund ermittelt wird; nach Informationen des Tagesspiegels steht auch Robert R., wohnhaft ebenfalls in der Hansestadt, in Verdacht, für Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung, öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen …

Das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) über die Klage von NPD-Chef Udo Voigt hat deutlich gemacht: Neonazis können sich vor Gericht nicht als diskriminierte Minderheit gerieren. Das Gericht stellte klar: Ein Bezug auf das Antidiskriminierungsgesetz, welches Neonazis wegen des damit verbundenen Gleichwertigkeitsgedankens von Menschen sonst stets ablehnen, ist nicht zulässig. …

Die Klage von NPD-Chef Udo Voigt gegen ein Hausverbot in einem Hotel in Bad Saarow ist abgewiesen worden. Eine Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) entschied nach Angaben der taz, Voigt habe keinen Anspruch auf Wellness-Wochenenden in einem Luxus-Hotel im brandenburgischen Bad Saarow. Die Streitigkeit gilt als wichtiger Präzedenzfall für den …

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den im UN-Menschenrechtsrat vorgestellten Bericht des UN-Sonderberichterstatters zu Rassismus, Githu Muigai, über seinen Besuch in Deutschland im Juni 2009 begrüßt. “Das Institut unterstreicht besonders die Empfehlung des UN-Sonderberichterstatters, dass Bund, Länder und Kommunen ihrem Handeln ein erweitertes Verständnis von Rassismus zugrunde legen sollen”, so …