Die Ermittlungen gegen das neonazistische Internet-Portal “Altermedia” gehen weiter. Nach Informationen von NPD-BLOG.INFO liegt die Sache nun aber bei der Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock, welche die Sache von der Staatsanwaltschaft Stralsund übernommen hat. In Rostock wird nun ein Sammelverfahren wegen des Verdachts einer Straftat geführt, welches eine “Sonderzuständigkeit der Staatsschutzkammer …

Weil er einen SPD-Ratsherrn einen „kleinen Piemel“ genannt haben soll, wurde der Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Aachen, Willibert Kunkel, zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt. Das berichtet die Seite Klarmanns Welt (welche übrigens hiermit auch ausdrücklich empfohlen wird). Kunkel, ebenso NPD-Ratsmann in seiner Heimatstadt Stolberg, soll den Sozialdemokarten Patrick Haas …

Mit einem neuen Internetportal versprechen Neonazis aus einigen süddeutschen Städten, dass der jeweilige Standort “deutsch wird”. Doch zunächst krankt der Versuch noch an schwachem Deutsch.Mit einer bundesweiten Übersichtskarte über rechtsextreme Stützpunkte legen sich die vor allem in Bayern beheimateten Aktivisten die Messlatte recht hoch.

Nach CC-Lizenz von redok übernommen

Doch bei näherem …

Der sächsische NPD-Fraktionschef Holger Apfel hat in der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause für einen Eklat gesorgt. Apfel bezeichnete laut mdr Israel als “jüdischen Terrorstaat” und sprach von einer “blühenden Holocaust-Industrie”. Als er trotz Aufforderung von Landtagspräsident Matthias Rößler seine Rede fortsetzte, wurde die Polizei angefordert. Erst dann zog sich …

Der NPD-Funktionär Thomas “Steiner” Wulff hat die Briefkastenfirma des verstorbenen Neonazi-Anwalts Jürgen Rieger übernommen. Das geht aus einem Bericht der Ostthüringischen Landeszeitung hervor. Demnach stellte sich Wulff auf dem “9. Thüringentag der nationalen Jugend” in Pößneck als neuer Direktor der Londoner Firma “Wilhelm Tietjen Stiftung fuer Fertilisation Limited” vor, der …

Die 5. Strafkammer des Trierer Landgerichts hat das Hauptverfahren gegen den Vize-Landeschef und Kreisvorsitzenden der NPD, Safet Babic, wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eröffnet. Das berichtet der Trierische Volksfreund. Der Prozess wird demnach voraussichtlich im Herbst beginnen.
Die Staatsanwaltschaft hatte Babic in ihrer im November 2009 erhobenen Anklage …

In Thüringen sind nach Ergebnissen des Thüringen Monitors Einstellungen wie Sozialdarwinismus und Nationalismus weit verbreitet. Doch es gibt Grund zur Zuversicht, meinen die Forscher der Uni Jena. Das rechtsextreme Potenzial nehme ab, und die extrem rechten Parteien konnten bislang nicht in den Landtag einziehen.

An der DVU-Spitze wird es einsam: der stellvertretende Bundesvorsitzende der rechtsextremen Partei, Hans Weidenbach, hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt von allen Parteiämtern erklärt. Zwar gibt er gesundheitliche Gründe an, aus seinem Schreiben an die verbliebenen Mitglieder des Bundesvorstands klingt aber etwas anderes: tiefste Enttäuschung über die Partei selbst.
Von …

Das Verbot der Neonazis-Kameradschaft “Frontbann 24″ durch den Berliner Innensenator ist am 10. Juni 2010 vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt worden. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht gegen die Entscheidung sei nicht zugelassen worden, berichtet redok. Seit Anfang 2009 war die Nazikameradschaft in Berlin durch ihre Herkunft (Ex-NPDler) und durch ihr Auftreten (Uniformierung) …

Laut Bundesregierung sind im April 2010 insgesamt 1330 Straftaten registriert worden, die rechtsextrem motiviert waren. “Das ist die höchste Zahl seit Juni 2008. Entgegen anderslautenden Beschwichtigungen gibt es offenbar wieder mehr rechtsextreme Straftaten”, betonte die Linksfraktion, die regelmäßig Anfragen zu dem Thema stellt. Die Statistik der Bundesregierung weist zudem bundesweit …

Sie heißen “Altermedia” und “Thiazi”: rechte Schlüsselseiten im Netz. Jetzt sind wichtige Hinterleute dieser Foren aufgeflogen. Patrick Gensing beobachtet die rechte Szene und erklärt, wie schwer das die Neonazi-Szene trifft. Interview beim br-radio on3.