Juni 2010
Allgemein, Extremismus-Theorie
Sozialdemokraten sprechen bis heute gern von »rotlackierten Faschisten«, dabei trugen sie selbst zur Genese des nationalsozialistischen Denkens bei. Das ist heute vergessen, denn »extremistische« Haltungen fallen in der Perspektive des Extremismusbegriffs nicht auf, solange sie sich im Einklang mit dem geltenden nationalen Konsens befinden. Ein historischer Abriss des Extremismus- und …
Allgemein, Bayern
Der “Deutsche Stimme”-Chefredakteur Karl Richter gewährt in der aktuellen Ausgabe der NPD-Parteizeitung seinem “Bürgerinitiative Ausländerstopp”-Pressesprecher Philipp Hasselbach ein schmeichelhaftes, ganzseitiges Interview. Was die NPD verschweigt: Der unter offener Bewährung stehende Neonazi Hasselbach soll erst im Mai erneut gewalttätig geworden sein. a.i.d.a. berichtet.
Siehe auch: NPD-Bundestagskandidat: Hitlergruß vor Hakenkreuz-Fahne
Allgemein, Thüringen
Der diesjährige Landesparteitag der NPD-Thüringen findet am 26. Juni in Kirchheim statt. Mit dem anstehenden Parteitreffen etabliert sich Kirchheim einmal mehr als Veranstaltungsort für Neonazis aller Couleur. Aber es regt sich auch Widerstand – mit breiter Unterstützung der Bevölkerung.
Allgemein, Sachsen
Die rechtsextreme Szene verliert in Sachsen weiter an Mitgliedern. Laut dem am 08. Juni 2010 in Dresden vorgestellten Verfassungsschutzbericht wurden im Freistaat im Jahr 2009 rund 2.700 Rechtsextremisten gezählt, 2008 waren es noch 2800 und 2006 noch 3180 Personen, berichtet der MDR. Nach Angaben von Innenminister Markus Ulbig (CDU) sank …
Allgemein, Bundesparteitag 2010, DVU
Die am Wochenende medienwirksam angekündigte “Vereinigung” der rechtsextremen DVU und NPD ist möglicherweise das Papier nicht wert, auf dem sie steht: Nach Informationen von NDR Info wurde dem Vorsitzenden der DVU, Matthias Faust, die Mitgliedschaft in der DVU mit sofortiger Wirkung aberkannt. Das besagt ein Schreiben des DVU-Schiedsgerichts, das NDR …
Allgemein, Medien
Stralsund: Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Amtsgericht Stralsund bereits im März dieses Jahres den bekannten Neonazi Axel Möller als redaktionell Verantwortlichen der deutschen Sektion von „Altermedia“ – u.a. wegen Volksverhetzung in zehn Fällen – zu einer Geldstrafe verurteilt.
Allgemein, Fußball, Sachsen
Am Donnerstag geht es nun endlich los: Unter dem Slogan “Fußball gegen Gewalt, Rassismus, Sexismus und Homophobie” startet das NDK-WM-Projekt. Neben einer Vielzahl von Spielübertragungen gibt es bis zum 11. Juli ein vielseitiges Begleitprogramm aus Konzert, Fußballturnier, Vortrag, Film und Diskussion. Beleuchtet werden soll vor allem das Thema Gewalt und …
Allgemein, Hamburg
Ein neuer Internetbeitrag auf der Nazi-Seite mein-hh.info unter dem Titel “Parteienpolitik ist Schnee von gestern – die Jugend organisiert sich frei” lässt eine gewisse Distanz zwischen Freien Kameraden (FK) und NPD erkennen. Der Hamburger Landesverband der neofaschistischen Partei bleibt weiterhin geschwächt.
Von Felix Krebs, Hamburger Bündnis gegen Rechts
Eigentlich arbeitet die Hamburger …
Allgemein
Die systematische Erfassung rassistisch motivierter Straftaten im Rahmen des ”Kriminalpolizeilichen Meldedienstes – Politisch motivierte Kriminalität“ hat sich nach Auffassung der Bundesregierung ”als Grundlage auch für die Analyse solcher Straftaten bewährt“. Ob und gegebenenfalls in welcher Form vergleichbare und valide Daten zu nicht strafrechtlich relevanten Diskriminierungsfällen erfasst, gesammelt und ausgewertet werden …
Allgemein, Niedersachsen
Rund 600 gewaltbereite Neonazis sind am 5. Juni 2010 durch die Hildesheimer Nordstadt marschiert. Die Personen aus der extrem rechten Szene folgten einem Aufruf der sog. „Initiative Zukunft statt Überfremdung“, die bereits zum zweiten Mal einen Aufmarsch zum „Tag der deutschen Zukunft“ angemeldet hatte. Am Rand der Veranstaltung kam es …
Allgemein, Bundesparteitag 2010
Mit einem historischen Knall habe die NPD die geplante Fusion verkündet – so heißt es zumindest in dem Newsletter zum NPD-Strategieparteitag. “Lange haben es die Spitzen beider Parteien geheim gehalten, doch am gestrigen Freitag den 04. Juni um 13 Uhr war es soweit. Auf einer Pressekonferenz …


