Am 31. Juli 2010 will die NPD in ihrer Hochburg Anklam aufmarschieren. Eine Gegendemonstration wird es nicht geben, nach dem behördlichen Hin und Her hat eine antifaschististisches Bündnis einen Protestzug abgesagt. Zuvor hatten Neonazis mit Angriffen auf die Gegendemo gedroht. Nun fordert der Nordkurier die Bürger in Anklam auf, der …

Der rechtliche und politische Streit um einen NPD-Aufmarsch in Anklam geht weiter. Das Verwaltungsgericht Greifswald hat dem Landkreis Ostvorpommern nun widersprochen und die von der NPD beantragte Demonstration mit rund 200 angemeldeten Personen am 31. Juli 2010 doch genehmigt. Das berichtet der Nordkurier. “Eine Gefahr für die öffentliche Ordnung sehen …

 
 Der Landkreis Görlitz in Sachsen muss am 7. August mit mehreren Tausend ungebetenen Besuchern rechnen. Mehr als 2000 Neonazis werden bei dem sogenannten „Pressefest“ der NPD-Zeitung Deutsche Stimme in der Nähe von Niesky bei Görlitz erwartet. Entsprechende Informationen bestätigte Alrik Bauer vom sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz. Ein Sprecher der Polizeidirektion …

Im Gestrüpp juristischer Feinsinnigkeiten stecken manchmal Wahrheiten mit verheerender Wirkung. Eine solche Feinsinnigkeit hat das Oberlandesgericht München (AZ 28W1690/10) formuliert und damit offenkundig die Führungsfrage in der siechenden DVU wieder einmal in Frage gestellt. Der Satz lautet: “Die Zurückweisung von Punkt 3 des Antrags ist nicht Gegenstand des Verfahrens.“ In …

Christoph Ahlhaus, Hamburger Innensenator, hat auf Anfrage von Journalisten durch seinen Pressesprecher verkünden lassen, er sei „lediglich einige Male Gast“ der Turnerschaft Ghibellinia gewesen. “Das ist unwahr”, heißt es nun aus Heidelberg. Demnach war Ahlhaus keineswegs nur am Rande in der Turnerschaft Ghibellinia involviert. Die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) schreibt …

Nach der NPD hat nun auch die DVU das Ergebnis zur Mitgliederbefragung zur Fusion der beiden Parteien veröffentlicht. Auf die Frage “Halten Sie eine Vereinigung von NPD und DVU für sinnvoll?” antworteten demnach 90,95 % mit JA. Ein ähnlich hoher Wert wie bei der NPD. Während die meisten Mitglieder der “Nationaldemokraten” allerdings ihren Parteinamen behalten wollten, halten mehr als 68 % der teilnehmenden DVUler “bei einer Vereinigung einen neuen Parteinamen für sinnvoll”.

Lange Zeit gehörte das Wincklerbad zu den stolz präsentierten Sehenswürdigkeiten des Kurortes Bad Nenndorf westlich von Hannover. Seit vier Jahren aber zieht das Gebäude vor allem Neonazis in die Kleinstadt: mit ihrem geschichtsrevisionistischen „Trauermarsch“ in Bad Nenndorf gewinnt die militante Rechte an Zulauf.
Von Kai Budler für NPD-BLOG.INFO
Mit knapp 800 Teilnehmern …

Die Ergebnisse der Mitgliederbefragung der NPD im Rahmen der geplanten Verschmelzung von NPD und DVU liegen nach NPD-Angaben vor. Fast 2000 Mitglieder hatten sich demnach beteiligt. “Halten Sie eine Vereinigung von NPD und DVU für sinnvoll, sofern der NPD daraus keine neuen Schulden entstehen?“, wollte die NPD von ihren Mitgliedern …

Das Nachrichtenportal MV Regio hat in den vergangenen Tagen über eine angebliche Verbindung des Rostocker Oberbürgermeisters ins Nazi- und Rotlichtmilieu berichtet. MV Regio behauptet, Roland Methling habe indirekt Verbindungen zu dem rechtsextremen Verleger Munier, Herausgeber des Magazins “Zuerst”. Allerdings könnte sich die Geschichte als Bumerang erweisen. Denn Munier behauptet nun die Macher von MV Regio pflegten engste Kontakte zur NPD.

Ist die NPD verfassungswidrig? Richtet sie sich in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung? Erfüllt sie damit die Voraussetzung für ein Verbot? Der Fraktionschef in Mecklenburg-Vorpommern, Pastörs, hatte in seiner “politischen Aschermittwochsrede” Klartext gesprochen, sprach von Krummnasen, Angriff und Blut. Aber auch im Umfeld der Fraktion in Sachsen finden sich …

Im Sammelverfahren gegen die Neonazi-Hetzseite Altermedia-Deutschland will die Staatsanwaltschaft Rostock in wenigen Monaten die Ermittlungen abschließen und Anklage gegen die mutmaßlichen Betreiber Axel M. sowie Robert R. aus Stralsund erheben. Die Staatsanwaltschaft sammele zurzeit umfangreiches Material, außerdem kämen fast täglich neue Straftaten hinzu.
Von Patrick Gensing
Da es sich dabei um Straftatbestände …

In ihrer Stopp-Acta-Kampagne verwenden Piratenparteien verschiedener Länder das Motiv einer Krake, die den Erdball mit ihren Tentakeln umschlingt. Die Bildkomposition ist faktisch identisch, mit einer Darstellung aus dem Jahr 1938, die in der antisemitische Wochenzeitung “der Stürmer” publiziert wurde. Die Metapher der Krake scheint seit Ende des 19. Jahrhunderts zum Standardrepertoir …