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August 2010

Allgemein

Statistik: Der “Kampf um die Straße” geht weiter

Im zweiten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu 18 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/2658) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2566) hervor. Dabei schwanken die angegebenen Teilnehmerzahlen zwischen 30 und 750.  …

[12 Aug 2010 | 4 Comments | ]

Allgemein, Niedersachsen

“Trauermarsch” verboten – SA-Bezug aber kein Thema

Mit einem Verbot des rechtsextremen “Trauermarsches” in Bad Nenndorf will der Landkreis Schaumburg verhindern, dass rund 1000 Neonazis in dem Kurort aufmarschieren. Gleichzeitig wurde auch die vom Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ angemeldete Gegendemonstration verboten. In der Verbotsverfügung beruft sich die Versammlungsbehörde auf einen zu befürchtenden „polizeilichen Notstand“. Der offensichtliche Bezug der Neonazis auf SA- und SS-Traditionen spielt hingegen keine Rolle – bislang.

[11 Aug 2010 | 7 Comments | ]

Allgemein, Kein Ort für Neonazis, MVP

Am kommenden Samstag will der berüchtigte NPD-Politiker Sven Krüger mitten in Jamel in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Dorfplatz seine Hochzeit feiern. Die Menschen dort leben in Angst. Am vergangenen Wochenende hatten Neonazis das Vielfalt-Festival angegriffen.

[11 Aug 2010 | 12 Comments | ]

Allgemein, Niedersachsen

Neonazi-”Trauermarsch” in Bad Nenndorf verboten

Der für Sonnabend geplante Großaufmarsch von Rechtsextremisten in Bad Nenndorf ist verboten worden. Nach Informationen von NPD-BLOG.INFO wurde als Grund ein polizeilicher Notstand angegeben. Auch die Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch wurden untersagt. NPD-BLOG.INFO hatte bereits gestern berichtet, dass die Neonazi-Demonstration sowie die Gegenproteste wahrscheinlich verboten würden.

[11 Aug 2010 | 5 Comments | ]

Allgemein, Kein Ort für Neonazis, Kommentar, MVP

Moralische Nazis für Recht und Ordnung?

„Todesstrafe für Kinderschänder!“ – eine er erfolgreichsten Parolen der rechtsextremen Bewegung in den vergangenen Jahren. Auf zahlreichen Heckscheiben von Autos klebt neben den Kindernamen der stolzen deutschen Eltern gerne auch noch diese Forderung. Das Thema zieht. Und für die braunen Strategen bietet es mehrere attraktive Optionen. Beispielsweise können sich Neonazis als Ordnungsmacht aufspielen – und den Rechtsstaat delegitimieren.

[11 Aug 2010 | 9 Comments | ]

Allgemein, Fundstücke, Kein Ort für Neonazis, MVP

Uecker-Randow: NPD-Hotline zur Menschenjagd

Im Uecker-Randow-Kreis begnügt sich der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller inzwischen nicht mehr mit verbalen Ausfällen. Eine eigens geschaltete Hotline soll Informationen zur Menschenjagd in der Nachbarschaft liefern. Im Bezug auf angebliche oder tatsächliche Sexualstraftäter heißt es dazu recht eindeutig: “Diese kranken Gestalten haben nur eins verdient: die Todesstrafe!”

[11 Aug 2010 | 12 Comments | ]

Allgemein, MVP, Niedersachsen

Kita in Lüneburg: Braune Erzieherin freigestellt

Eine in der rechtsextremen Szene engagierte Frau hat bislang in Lüneburg als Erzieherin gearbeitet. Nach einer Anfrage der taz zog die Stadt allerdings sofort Konsequenzen – und stellte Birkhild T. vom Dienst frei. Die fünffache Mutter hatte laut taz jahrelang eine kleine nationale Frauengruppe geführt, half “Kameradinnen” in Erziehungsfragen und …

[10 Aug 2010 | 14 Comments | ]

Allgemein, Kommentar

Großkaufhalle zum Feierabend in Prenzlau oder Ludwigslust: Vor mir, ein junger Mann, sportlich, munter, selbstbewusst; er kauft Bio, auf seinem T-Shirt steht “Braune Musik Fraktion”, in Frakturschrift. Gitarre und Maschinengewehr kreuzen sich auf dem Rücken. Eine Regalweite entfernt steht eine junge Mutter, schlank, totschwarz-pink gefärbtes Haar. Sie stopft ihr Kind …

[10 Aug 2010 | 4 Comments | ]

Allgemein, Antisemitismus, Fundstücke, Hamburg

NPD-Diskussionsangebot an antiimperialistische Linke

Schon seit vielen Jahrzehnten geistert der Begriff Querfront durch die Köpfe von rechtsradikalen Strategen. Nun ist es die NPD in Hamburg, welche ein Diskussionsangebot an das linksdogmatische, antiimperialistische Lager in der Hansestadt ausspricht. Konkret bezieht sich die NPD dabei auf die B5, welches als wichtigstes Zentrum der antiimperialistischen Linken in Hamburg …

[10 Aug 2010 | 23 Comments | ]

Allgemein, MVP

Hansa-Fans contra NPD: Polizei stellt Anzeige gegen Unbekannt

Die Auseinandersetzung zwischen Fans des FC Hansa Rostock und einer NPD-Delegation haben ein rechtliches Nachspiel. “Wir ermitteln wegen des Verdachts der Körperverletzung gegen Unbekannt”, sagte Polizeisprecherin Dörte Lembke. Anzeige habe die Polizei von Amts wegen selbst gestellt. Auf Anfrage des Autors sagte die Sprecherin, es seien zwei Personen aus der …

[10 Aug 2010 | 5 Comments | ]

Allgemein, Fußball, Sachsen-Anhalt

BSC 99 Laucha trennt sich von NPD-Jugendtrainer

Der Sportverein BSC 99 Laucha hat sich von einem rechtsextremen Nachwuchstrainer getrennt. Nach einem Bericht der “Mitteldeutschen Zeitung” hat der Vereinsvorstand bereits am Freitag entschieden, dass der Trainer angesichts der anhaltenden Kritik von außen gehen muss. Der Fußball-Trainer sitzt seit 2007 für die NPD im Kreistag des Burgenlandkreises und ist …

[10 Aug 2010 | 11 Comments | ]