Der Berliner Integrationsbeauftragte Günter Piening hat die von CSU-Chef Horst Seehofer ausgelöste Debatte um die Integration von Türken und Arabern und den Stopp von Zuwanderung aus “anderen Kulturkreisen” scharf verurteilt. “Diese Diskussion zeigt, wo zur Zeit die wirklichen Integrationsverweigerer sitzen – ganz offenbar in Bayern”, sagte Piening der Frankfurter Rundschau. …

Die Sperre von NPD-BLOG.INFO bei Facebook ist aufgehoben – und die Seite ist seit dem Dienstagvormittag auch wieder voll einsatzfähig. Mehr als 500 Freunde haben sich mittlerweile wieder eingefunden, nachdem durch die Sperrung mehr als 1000 Unterstützer gelöscht waren.
Von Patrick Gensing
Das Vorgehen von Facebook war auch Thema in den …

Facebook hat die Sperrung der Seite NPD-BLOG.INFO wieder rückgängig gemacht. In einer Email den den Betreiber heißt es, man möchte sich “aufrichtig für jegliche Unannehmlichkeiten entschuldigen”. Die Seite sei “aus Versehen gesperrt und wurde inzwischen reaktiviert” worden. Weitere Informationen liegen nicht vor.
Von Patrick Gensing
Gut ist aber noch lange nicht …

CDU und CSU haben offenbar ernsthaft Bedenken, rechts von ihnen könnte sich eine neue Partei etablieren. Und so wird die “Integrationsdebatte” – welche treffenderweise eher aus Ausgrenzungsdebatte bezeichnet werden sollte, weitergetrieben. Jüngstes Thema: Deutschenfeindlichkeit. Mit dieser war die heutige Ministerin bereits hausieren gegangen, als sie noch einfach Abgeordnete war – …

Wer wissen will, was sich wirklich hinter dem Parteiprogramm der rechtsextremen NPD verbirgt, hat es manchmal ganz einfach: Facebook macht es möglich. Dort schreibt der NPD Kreisvorsitzende von Cham-Schwandorf, Oliver Kasack, ganz offen was er beispielsweise mit „bunten Zecken“ machen möchte.

Rechtsextreme sind in allen sozialen Netzwerken in Deutschland unterwegs und versuchen dort, ihre hasserfüllten, rassistischen, antisemitischen und menschenverachtenden Botschaften zu platzieren. Um dagegen ein Zeichen zu setzen, initiiert www.netz-gegen-nazis.de, das Informationsportal der Amadeu Antonio Stiftung und der ZEIT, die Kampagne „Soziale Netzwerke gegen Nazis“.
Die Idee: Die deutschsprachigen sozialen Netzwerke positionieren …

Neonazis im Web 2.0 haben viele Gesichter – eins ist allen gemeinsam: Ihr Inhalt ist Hass, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit. Unterschiedlich ist, wie deutlich dies zu Tage tritt. Das Spektrum reicht von Beiträgen, die nicht-rechts wirken sollen, über solche, die genau auf in der Grauzone zwischen gerade noch tolerabler Meinungsäußerung und abwertender Hetze liegen, bis zu massiven Gewaltaufrufen. Entsprechend schwierig ist der Umgang mit solchen Inhalten.

Und weiter fegt die sogenannte Integrationsdebatte, bei der es sich in Wahrheit um einen öffentlichen Selbstfindungskurs von Kulturpessimisten handelt, durch die Medien. Jüngst legte CSU-Chef Seehofer so richtig los – und irritierte mit seinen Äußerungen sogar seine Mitstreiter aus der Union. Der Mann von Ministerin Krisitina Schröder, der Parlamentarische Staatssekretär …

Seit dem Wochenende ist bei Facebook die Seite “NPD-BLOG.INFO” nicht mehr zu finden. Die Internetplattform hat den Blog, der kritisch über die rechtsextreme Szene berichtet, aus dem sozialen Netzwerk gelöscht. Am Freitagabend erhielt der Betreiber des Blogs, Patrick Gensing, die Nachricht von der Löschung. “Kritische Berichte zur NPD scheinen bei …

Erstaunliche Neuigkeiten vom Prozess gegen den NPD-Funktionär Safet Babic. Einer der Mitangeklagten ist nach Angaben des Trierschen Volksfreunds bei der CDU-Nachwuchsorganisation “Junge Union” organisiert. Babic und zwei weitere Männer stehen wegen gefährlicher Körperverletzung vor dem Landgericht Trier. Die Staatsanwaltschaft wirft den drei Männern vor, im Mai 2009 einen Mann, der …

Ein kleiner Familienzirkus konnte Milmersdorf am vergangenen Freitag nur unter Polizeischutz verlassen. Einem Bericht der Märkischen Oderzeitung zufolge hatten Anwohner die Artisten bedroht, beschimpft und mit Steinen beworfen. Fahrzeuge und Campinganhänger wurden durch die Steinwürfe beschädigt. Der Mob richtete sich demnach gegen die Artisten des Zirkus Happy, der dort am …

Die Süddeutsche Zeitung hat großformatige Anzeigen der “Jungen Freiheit” veröffentlicht. Einen Leserbrief, der dies kritisiert, wollte das Blatt aber nicht drucken. NPD-BLOG.INFO dokumentiert das Schreiben an die SZ, welche in ihrem Online-Shop übrigens auch Literatur aus rechtsextremen Verlagen vertreibt.