Oktober 2010
Allgemein, Berlin, Neue Rechte
Der in Berlin lebende schwedische Millionär Patrik Brinkmann hat nach eigenen Angaben sein Engagement bei „Pro Deutschland“ beendet und plant aus der Partei auszutreten. „Pro Deutschland“-Chef Rouhs war darüber nicht informiert, sieht in diesem Schritt aber keine „pragmatischen Auswirkungen“ auf die eigene Arbeit.
„Pro Deutschland hat es in Berlin nicht fertig …
Allgemein, Headline, Kein Ort für Neonazis, MVP
Die Schulhof-CD “Freiheit statt BRD!” bleibt verboten. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien teilte mit, die vorläufige Indizierung sei bestätigt worden. Für die prüfenden Beisitzerinnen und Beisitzer ergab sich die Jugendgefährdung aus der festgestellten Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie einer Diskriminierung von Migranten und Homosexuellen.
Von Patrick Gensing
Diese Bewertung ergab sich für …
Allgemein, Baden-Württemberg
Mehr als 150.000 Euro hat der “Verein zur Pflege nationaler Politik” der NPD als Spende zukommen lassen. Ein bemerkenswerter Vorgang, denn vor dem Hintergrund einer drohenden Strafzahlung in Höhe von 1,27 Mio. Euro an die Bundestagsverwaltung wegen eines falschen Rechenschaftsberichts soll die NPD im Mai 2009 laut Spiegel versucht haben, …
Allgemein, Hessen
Bei einer Aktion in mehreren Bundesländern hat die Polizei laut hr Verkehrskontrollen durchgeführt. Auf der A5 nahmen die Beamten demnach einen Mann fest, der eine Handgranate und Nazi-Symbole bei sich hatte.
Außerdem wurden den Angaben zufolge bei dem Angehörigen der rechtsextremen Szene 111 Schuss Kriegsmunition entdeckt. Der aus Niedersachsen stammende Mann …
Allgemein, In eigener Sache, Medien
Facebook hat die Seite von NPD-BLOG.INFO in dem sozialen Netzwerk gelöscht. Zur Begründung heißt es, unter anderem seien Seiten nicht gestattet, die hasserfüllt, bedrohlich oder obszön sind. Offenbar meint Facebook, das Watchblog NPD-BLOG.INFO erfüllt diese Kriterien, während Seiten der neonazistischen NPD weiterhin in dem Netzwerk zu finden sind – obwohl …
Allgemein, Headline, Kommentar
Die schweigende Mehrheit schnattert – und das seit Wochen. Vermeintliche Wahrheiten, die angeblich nicht ausgesprochen werden dürfen, dominieren die öffentliche Debatte. Das Internet müsste demnächst mit Kommentaren von selbsternannten „Integrationskritikern“ voll geschrieben sein – und ein Ende scheint – die „Wulff-Debatte“ zeigt es – nicht in Sicht. Dabei wird immer deutlicher: …
Allgemein, Bayern
Gegen den Gründer der neonazistischen Wehrsportgruppe Hoffmann, Karl-Heinz Hoffmann, wird wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz ermittelt. Entsprechende Informationen der Süddeutschen Zeitung bestätigte die Staatsanwaltschaft Gera. Das Anwesen des 72-Jährigen im Landkreis Forchheim wurde demnach am 06. Oktober 2010 von Fahndern durchsucht. Dabei wurden Computer, mehrere Handys sowie …
Allgemein, Medien
Der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben nur vereinzelte Hinweise vor, wonach es der NPD gelungen ist, über den Google-Werbedienst in Onlineanzeigen seriöser Zeitungen Werbung zu platzieren.
Bewerkstelligt wird dies mittels programmgesteuerter automatisierter Kopplung an bestimmte, in Beiträgen enthaltene Schlagworte. Diese Schlagworte können auch in kritischer Berichterstattung enthalten sein. Durch die Verwendung …
Allgemein
Auch Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, müssen dem Bundestagspräsidenten ihre Großspenden melden. So kommt es, dass auf der Internetseite des Deutschen Bundestags für den 15. September 2010 eine Spende des “Vereins zur Pflege nationaler Politik e.V.” an die NPD vermerkt ist. An jenem Tag war auf dem NPD-Konto …
Allgemein, Immobilien
Wie bereits vermutet scheint sich auch der Immobilien-Deal der NPD in Aachen als Bluff herauszustellen. Die Aachener Nachrichten berichten, eine regionale Neonazigruppe habe aus dem Nähkästchen geplaudert. NPD-Kreischef Willibert Kunkel habe den Deal vorgetäuscht, heißt es. Er hätte Provision einstreichen können, wenn die Stadt einen überhöhten Preis gezahlt hätte, um das …
Allgemein, Antisemitismus, Bayern, Hasskriminalität, Vorstrafen
Wegen der Leugnung des Holocaust ist Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho vom Münchner Landgericht zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten und der Zahlung von 1000 Euro verurteilt worden. Das Gericht befand einem Bericht des Westfalen-Blatts zufolge die 81-Jährige der Volksverhetzung für schuldig. Sie habe eine Broschüre verfasst und verbreitet, in der …
Allgemein, Hasskriminalität, Rheinland-Pfalz, Vorstrafen
Vor dem Trierer Landgericht beginnt heute der Prozess gegen den NPD-Landesvize von Rheinland-Pfalz, Safet Babic. Der Neonazi ist wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Im Fall eines rechtskräftigen Schuldspruchs könne der 29-Jährige sein Mandat im Trierer Stadtrat verlieren, berichtet der Trierische Volksfreund (die Zeitung, bei der ich immer Tierischer Volksfreund lese). Babic …


