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November 2010

Allgemein

Für sein Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht Regensburg hat der Piusbruder Richard Williamson laut Spiegel einen rechtsextremen Anwalt engagiert: Wolfram Nahrath war letzter “Bundesführer” der 1994 verbotenen Wiking-Jugend und ist heute Mitglied der NPD. Der Jurist, der die Bundesrepublik einst als “Siegermachtsdemokratie” diffamierte, absolvierte demnach ein Praktikum beim Neonazi-Anwalt …

[22 Nov 2010 | 3 Comments | ]

Allgemein, Fußball

“Verein(t) gegen Rechtsextremismus”

Am 18. Januar 2011 findet nach Angaben des Innenministeriums die Auftaktveranstaltung zur Umsetzung von “Verein(t) gegen Rechtsextremismus – Handlungskonzept von Sport und Politik zur Förderung von Toleranz, Respekt und Achtung der Menschenwürde” in Berlin statt. Rechtsextremismus sei ein gesamtgesellschaftliches Problem und mache deshalb auch vor dem organisierten Sport nicht Haltm …

[22 Nov 2010 | 3 Comments | ]

Allgemein, Baden-Württemberg, Headline

Dubioser NPD-Spendenverein löst sich angeblich auf

Vor wenigen Wochen hatte NPD-BLOG.INFO über eine bemerkenswerte Großspende an die NPD berichtet. Diese Spende rief Behörden auf den Plan, die “Anhaltspunkte für illegale Transaktionen” prüfen. Denn der Verein, der 150.000 Euro an die Partei überwies, hatte gar kein Kapital. Und nun löste er sich plötlich auf. Das schreibt zumindest …

[19 Nov 2010 | One Comment | ]

Allgemein, Vor xx Jahren

Linkspartei fordert Aufklärung von NS-Vergangenheit in Ministerien

Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Fraktion Die Linke bis zum Ende der Legislaturperiode ”eine wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschichte der Bundesministerien“ auf den Weg bringen, sofern diese ”direkte oder indirekte Vorgängerministerien in der NS-Zeit hatten“. Auch solle die Regierung ”vorhandene Studien zur NS-Geschichte einzelner Ministerien“ dahingehend ausweiten, ”dass auch …

[19 Nov 2010 | 4 Comments | ]

Allgemein, DVU

DVU-Funktionär: Fusion mit der NPD fördert Zersplitterung

Die NPD hat Anfang November einen Jubelparteitag abgehalten – und für die „Verschmelzung“ mit der DVU gestimmt. Kein Wunder, kann die NPD doch ihren Namen behalten, während sich die Volksunion praktisch selbst auflöst. Dementsprechend schlecht soll die Stimmung dort sein. Spitzenfunktionäre gehen davon aus, dass lediglich einige Hundert Mitglieder zur NPD wechseln. Viele DVUler würden sich anderen Gruppen anschließen – und so die Zersplitterung im organisierten Rechtsextremismus noch fördern.

[18 Nov 2010 | 16 Comments | ]

Allgemein, Rheinland-Pfalz

NPD-Funktionär Babic: Blutdruck vs Steuerrecht

Der NPD-Funktionär Safet Babic hat am Trierer Verwaltungsgericht Klage erhoben, um eine zwei Mal nicht bestandene Uni-Prüfung “Deutsches und Internationales Steuerrecht” noch einmal wiederholen zu dürfen. Babic hatte die Prüfung zwei Mal nicht geschafft – nun behauptet er, er habe möglicherweise zu hohen Blutdruck gehabt. “Ich hatte damals erhöhten Blutdruck, …

[18 Nov 2010 | 6 Comments | ]

Allgemein, Kein Ort für Neonazis, MVP, Vorstrafen

“Sozial geht nur national”: NPDler wegen Betrugs verurteilt

Ein NPD-Stadtvertreter ist vom Amtsgericht Wolgast wegen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten verurteilt worden. Die Vollstreckung sei zur Bewährung ausgesetzt worden, teilte das Amtsgericht laut Nordkurier mit. Das Urteil sei allerdings noch nicht rechtskräftig. Das Gericht sah es den Angaben zufolge als erwiesen an, dass der 28-jährige Christian …

[18 Nov 2010 | 5 Comments | ]

Allgemein, Immobilien, Thüringen

NPD etabliert Hauptquartier in Bad Langensalza

Während sich angebliche „Zentren“ der NPD in Nordsachsen als Luftnummern herausstellen, hat die Partei in Thüringen ihren neuen Sitz in Bad Langensalza offenbar etablieren können. Drei Monate nach der Bekanntgabe des neuen Standortes in der Kurstadt lud die der NPD-Landesverband zu einer Veranstaltung mit dem Bundesvorsitzenden Udo Voigt und dem …

[18 Nov 2010 | 5 Comments | ]

Allgemein, Sachsen

Die Phantom-Schulungszentren der NPD

Stolz hatte die NPD in den vergangenen Monaten die angebliche Eröffnung von zwei Schulungszentren in Nordsachsen verkündet. Mit Vorträgen und Musik sei beispielsweise in Eilenburg ein Objekt im Beisein von fast 120 Gästen eröffnet worden. Allerdings könnte es sich dabei um Hirngespinste handeln, berichtet die Leipziger Volkszeitung. Weder bei Polizei …

[16 Nov 2010 | 4 Comments | ]

Allgemein, Extremismus-Theorie, Hasskriminalität, Hintergrund, NRW, Sachsen

Ignorant gegen Rechts: Zum Beispiel Limbach-Oberfrohna

In Limbach-Oberfrohna ist durch einen Brandanschlag ein alternativer Jugendclub zerstört worden. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund, Initiativen aus Sachsen befürchten definitiv eine Tat von Neonazis. Denn Limbach-Oberfrohna gilt seit Jahren als Hochburg von Neonazis – auch wenn viele Verantwortliche vor Ort davon nichts wissen wollten…

[16 Nov 2010 | 8 Comments | ]

Allgemein, Hasskriminalität, Headline, Sachsen

Jugendclub nach Brandanschlag zerstört

Während sich in Sachsen diverse Vorzeigeprojekte gegen Rechtsextremismus derzeit mit Anti-Extremismus-Klauseln rumärgern müssen, gehen Neonazis offenbar weiterhin gezielt gegen alternative Initiativen vor. In Limbach-Oberfrohna brannte ein Jugendclub nach einem Anschlag aus. Tische, Sofas, Lampen und Teppiche im Erdgeschoss und der ersten Etage des Jugendclubs sind nicht mehr zu gebrauchen. Der …

[16 Nov 2010 | 10 Comments | ]

Allgemein, Extremismus-Theorie

In der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung wurde beschlossen, die Bundesprogramme gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auszuweiten. Auch die Auseinandersetzung mit Linksextremismus wurde zur Zielsetzung erklärt. Dagegen wurde in einer unter dem Titel „Folgenreiche Realitätsverleugnung: Das neue Extremismusbekämpfungsprogramm der Bundesregierung“ veröffentlichten Erklärung u.a. eingewandt, dass dieser Neuakzentuierung der Bundesprogramme keine fachlich begründete …

[15 Nov 2010 | 9 Comments | ]