November 2010
"Soziale Heimatpartei", Allgemein, Headline, Hintergrund, Kein Ort für Neonazis, Literatur zum Thema, MVP
In Mecklenburg-Vorpommern haben der DGB sowie die Vereinigung der Unternehmensverbände gemeinsam eine Broschüre herausgegeben. Warum? Darum: “Nazismus droht heute überall dort, wo Menschen diskriminiert und wo ökonomische und soziale Konflikte als nationalistische, rassistische oder kulturelle Auseinandersetzungen verfälscht werden. Davor ist niemand gefeit.” Daher wolle man mit der Broschüre zur Aufklärung …
Allgemein, Brandenburg, Fundstücke
Der 9. November wurde während der NS-Diktatur als Jahrestag des Hitler-Putsches von 1923 als nationaler Gedenktag zelebriert. Seit 1945 ist es in der Bundesrepublik mit diesem braunen Spuk vorbei. Nicht jedoch in manchen Köpfen von Ewiggestrigen. So stellte am 8. November die “Pressestelle” des NPD-Kreisverbandes Havel-Nuthe, namentlich Marcel Guse, einen …
Allgemein, Extremismus-Theorie, Sachsen
Am 09. November sollte in Dresden der Sächsische Förderpreis für Demokratie verliehen werden. Damit werden Praxisbeispiele prämiert und innovative Ansätze unterstützt. So zumindest die Idee. Denn gleichzeitig werden die Nominierten offenbar unter Generalverdacht gestellt, sie sollen eine ‘Anti-Extremismus-Erklärung’ unterzeichnen. Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ) hat daher auf den Preis verzichtet.
Allgemein, Medien, Neue Rechte
Als Ende August die Debatte um Thilo Sarrazins Buch “Deutschland schafft sich ab” ihren Anfang nahm, war erwartungsgemäß sofort die rechte Zeitung Junge Freiheit (JF) zur Stelle, um den Thesen des damaligen Bundesbankers voller Begeisterung zuzustimmen. Auch in den folgenden Wochen berauschte sich die JF freudetrunken an Sarrazins nationalistischen und …
Allgemein
NPD-Bundesvorstand Thomas Wulff ist laut Medienberichten vor dem Bochumer Landgericht am 08. November 2010 vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Nach Ansicht des Gerichts war die Rede Wulffs noch vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Die Staatsanwaltschaft hatte anderthalb Jahre Haft ohne Bewährung beantragt – weil Wulff zwölf Vorstrafen hat, …
Allgemein, Medien
NPD-BLOG.INFO hatte im Juli 2010 über Nazi-Literatur im Online-Shop der Süddeutschen Zeitung berichtet. Nun greift Report Mainz das Thema auf und setzt den SZ-Verlag und andere große Medienhäuser gehörig unter Druck. Denn nicht nur bei der SZ, auch in den Online-Buch-Shops von FAZ und Spiegel wird offen Nazi-Schund verbreitet. Nach …
Allgemein, Hasskriminalität, Skandinavien
In Malmö hat die Polizei laut Medienberichten einen Verdächtigen gefasst, der Jagd auf Menschen mit dunkler Hautfarbe gemacht haben soll. Laut Schwedischem Radio wurde ein dringend Tatverdächtiger gefasst, sagte Staatsanwältin Solveig Wollstad auf einer Pressekonferenz. Es handele sich um einen 38-jährigen Schweden, der am Sonnabend festgenommen wurde. Der Mann sei …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Bei der Bürgermeisterwahl in Laucha (Burgenlandkreis) hat am 07. November 2010 der Einzelbewerber Michael Bilstein eine klare Mehrheit gewonnen. Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtete, entfielen nach dem vorläufigen Ergebnis 1221 (68 Prozent) von insgesamt 1795 gültigen Stimmen auf den amtierenden Bürgermeister. 435 Wähler (24 Prozent) stimmten demnach für den NPD-Kreisrat …
"Soziale Heimatpartei", Allgemein, Bundesparteitag 2010, DVU
Die NPD will sich durch die “Verschmelzung” als vereinigte Rechte präsentieren. Als Gegenleistung für den Beitritt der DVU zu den Nationaldemokraten wurde zugesagt, den Namenszusatz “Die Nationalen” durch “Die Volksunion” zu ersetzen. Dabei benutzen einige NPDler bereits lieber den aus Sachsen stammenden Slogan “Die soziale Heimatpartei”. Und der Landesverband MVP braucht sich offenbar auch nicht als “die Volksunion” zu bezeichnen. “NPD – Die soziale Heimatpartei, Volksunion & Nationalen” also?
Allgemein, Bundesparteitag 2010, DVU, Sachsen-Anhalt
Von einem massiven Polizeiaufgebot abgeschirmt ist am 06. November der außerordentliche Bundesparteitag der NPD ohne großen Überraschungen zu Ende gegangen: in Hohenmölsen im Burgenlandkreis stimmten die 207 Delegierten nahezu einstimmig für den Vertragsentwurf zur „Verschmelzung“ mit der DVU.
Allgemein, Bundesparteitag 2010, DVU, Sachsen-Anhalt
Die NPD hat sich für eine Fusion mit der Deutschen Volksunion (DVU) ausgesprochen. Auf dem Bundesparteitag im sachsen-anhaltinischen Hohenmölsen stimmten 194 der 208 NPD-Delegierten für den Zusammenschluss. Notwendig war eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die DVU muss der Fusion der beiden rechtsextremen Parteien auf ihrem Parteitag Ende November ebenfalls noch zustimmen. Eines gab selbst NPD-Chef Voigt in Hohenmölsen zu: „Verschmelzung ist eigentlich ein blödes Wort.”


