Der NPD-Entertainer Frank Rennicke hat mit seiner Anzeige gegen Bettina Wulff wegen des angeblichen Zeigen des Hitler-Grußes für viel Freude gesorgt. Damit Rennicke Fans auch weiterhin etwas zu lachen haben, veröffentlicht NPD-BLOG.INFO weitere vermeintliche oder auch echte Hitler-Grüße, die Rennicke zur Anzeige bringen könnte. Stefan Raab zeigte beispielsweise in Olso, was ein ESC-Sieg ist. Und auch in den eigenen Reihen könnte Rennicke fündig werden.

Fünf Neonazis müssen sich am 13. und 15. Dezember 2010 erneut vor dem Amtsgericht Meißen wegen Volksverhetzung verantworten. Den Angeklagten wird einem Bericht der Sächsischen Zeitung zufolge vorgeworfen, am 18. August 2006 an einem Gedenkmarsch für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß in Meißen teilgenommen zu haben. Die Angeklagten …

Bundespräsident Christian Wulff will sich mit dem Bürgermeister von Lalendorf bei Güstrow, Reinhard Knaack (LINKE), zu einem Gespräch treffen. Das wurde nach Angaben des Neuen Deutschlands nach Wulffs Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern bekannt. Knaack war in die Schlagzahlen geraten, weil er sich geweigert hatte, Eltern aus der rechtsextremen Szene anlässlich der …

Die DVU will am 12. Dezember 2010 auf ihrem Parteitag in Kirchheim das eigene Aus beschließen. Gut so, der NPD erwachsen daraus kaum Vorteile – und eine extrem rechte Partei verschwindet endgültig von der politischen Landkarte.

Die DVU darf doch ihren Parteitag in Kirchheim abhalten, allerdings dürfte es ein Wettrennen um die besten Plätze geben. Lediglich 200 Mitglieder der Partei dürfen über deren Abschaffung entscheiden. Für die Fusionsgegner in der DVU dürfte dies weitere Muntion liefern. Die NPD darf sich derweil bei einer “Verschmelzung” auf einige Organisationsgenies in den eigenen Reihen freuen…

Kann ein Kind etwas für die Gesinnung seiner Eltern? Natürlich nicht. Soll ein Bundespräsident die Patentschaft für ein Kind rechtsextremer Eltern ablehnen? Auch nicht. Aber er könnte öffentlich deutlich Stellung beziehen zu der Angelegenheit – und zu dem braunen Terror in der Region, die Betroffenen unterstützen. Die Ostsee ist von der Hauptstadt aus zwar nur zwei Autostunden entfernt, doch Lalendorf liegt vom politischen Berlin aus betrachtet auf einem anderen Kontinent.

Erst wurde der Parteitag für den 28. November angesetzt, dann aber verschoben. Nun droht die nächste Pleite für die DVU, denn der für den 12. Dezember 2010 geplante Bundesparteitag der DVU in Thüringen ist untersagt worden. Der Sprecher des Landkreises erklärte, der von der DVU gemietete Saal in der Gemeinde …

Der NPD-Funktionär und Neonazi-Barde Frank Rennicke hat die Gattin von Bundespräsident Christian Wulff wegen “Zeigen verfassungswidriger Organisationen bzw. Billigung” angezeigt. Bettina Wulff habe öffentlich den Hitler-Gruß gezeigt, so Rennicke in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft Ansbach. Zur Begründung führt Rennicke an, aus der Tagespresse und dem Weltnetz habe man diese …

Am Sonntag will die Deutsche Volksunion (DVU) in Thüringen bei einem Mitgliederparteitag die Verschmelzung mit der NPD beschließen. Die Medien aber bleiben ausgesperrt. Nach Informationen von NDR Info befürchten Vorstandsmitglieder der DVU, dass „unliebsame Details über den Vereinigungsprozess“ bei diesem Parteitag zur Sprache kommen könnten. Außerdem seien die Räumlichkeiten zu …

Bei der Ausarbeitung internationaler Dokumente soll sich die Bundesregierung – gemeinsam mit anderen Staatsregierungen – dafür einsetzen, dass der Begriff ”Rasse“ keine Aufnahme mehr findet. Statt dessen soll die Formulierung ”ethnische, soziale und territoriale Herkunft“ verwendet werden. Dafür setzt sich die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/4036) ein. Des …

Ein 27-jähriger Mann ist vom Landgericht Rostock vom Vorwurf des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in einem Zeltlager der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) freigesprochen worden. Laut Urteil im Berufungsverfahren könne dem Mann aus Rottenburg (Baden-Württemberg) nicht nachgewiesen werden, dass er für den Gebrauch eines Geschirrtuchs mit einem aufgesprühten Hakenkreuz verantwortlich …

Im Jahr 2009 sind 89 Anträge von Menschen, die Opfer rechtsextremistischer Übergriffe geworden sind und deshalb Anspruch auf Zahlungen aus dem Härteleistungsfonds haben, positiv bewilligt worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/3860) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/3612) hervor. 32 Anträge seien abgelehnt worden. Die …